Drucksachen und Protokolle


Treffer 61 - 80 von 40865

Drucksache Nr. 18/29145 vom 24.05.2023

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fachkräftebedarf für Bayern sichern: Projekte aus dem Arbeitsmarktfonds

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Erfolg und Weiterführung von Projekten; Daueraufgaben

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/29144 vom 24.05.2023

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fachkräftebedarf für Bayern sichern: Verbesserung bei der Anerkennung der Berufsausbildung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/29143 vom 24.05.2023

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Verbindliche Umsetzung der Erkenntnisse aus der Anhörung "Gewaltschutz in den bayerischen Flüchtlingsunterkünften" des Ausschusses für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration am 24.11.2022 (III)
hier: Umsetzung völker- und unionsrechtlicher Vorgaben für schutzbedürftige Personen

Beratung und Unterbringung für LGBTIQ*; psychologische und medizinische Behandlung; Menschen mit Behinderung; Diskriminierungs- und Gewaltschutz; Evaluation und Monitoring

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/29141 vom 24.05.2023

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Verbindliche Umsetzung der Erkenntnisse aus der Anhörung "Gewaltschutz in den bayerischen Flüchtlingsunterkünften" des Ausschusses für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration am 24.11.2022 (I)
hier: Gewaltschutzkoordinatorinnen sowie -koordinatoren stärken und als interne Beschwerdestelle installieren

Bezug zum Ausschussprotokoll 18/89; dezentrale Beratungs- und Unterstützungsstruktur

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/29113 PL vom 24.05.2023

Rücknahme oder Erledigung zu Antrag CSU DRS 18/26159

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes und des Bayerischen Datenschutzgesetzes
(Drs. 18/21537)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/29138 vom 23.05.2023

Gesetzentwurf Bayerische Staatsregierung

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes und des Bayerischen Beamtenversorgungsgesetzes

schrittweise Erhöhung der Besoldung von Grund- und Mittelschullehrkräften, Höherstufung von Schulleitungsämtern im Grund- und Mittelschulbereich; Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 2, 23, 27, 33, 83, 98, 108, 111, Anl. 1, 4, 9, 10, neuer Art. 110) und des Beamtenversorgungsgesetzes (neuer Art. 114a)

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/29131 vom 23.05.2023

Antrag SPD

Bericht der Staatsregierung zum aktuellen Stand, zu Vollzugslücken und zu notwendigen Verbesserungen beim Vollzug sowie beim Umgang mit Wasserressourcen in Unterfranken

Entnahmegenehmigungen; Datenlage zur Entnahmemenge; Dokumentation der Entnahmemenge; unbefristete Genehmigungen; digitale Wasseruhren; Monitoring bei der Bezirksregierung; Befristungen und Auflagen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/29130 vom 23.05.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes
(Drs. 18/28241)

Gewährung eines Zuschusses für digitale Infrastruktur in doppelter Höhe auch für Träger privater Schulen für Kranke; Änderung von Art. 30 BaySchFG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/29128 vom 23.05.2023

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
hier: Stadtwerke zukunftsfähig machen
(Drs. 18/28527)

Änderung von Art. 87 der Gemeindeordnung: Förderung erneuerbarer Energien durch die Stadtwerke, Zulässigkeit sämtlicher damit verbundener Tätigkeiten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/29125 vom 23.05.2023

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
hier: Auskunfts- und Akteneinsichtsrecht der Gemeinderatsmitglieder
(Drs. 18/28527)

Änderung von Art. 30 der Gemeindeordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/29124 vom 23.05.2023

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
hier: Kommunalpolitik frauenfreundlicher gestalten
(Drs. 18/28527)

Änderung von Art. 20a der Gemeindeordnung: kein Kombinationsverbot bei der Entschädigung ehrenamtlicher Mandtagsträger

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/29123 vom 23.05.2023

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
hier: Wahltag im Mai
(Drs. 18/28527)

Änderung der Art. 9 und 23 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 61 - 80 von 40865

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (37645)
  • + Anfragen (11716)
  • + Gesetze (1756)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (10986)
  • + Beschlussempfehlungen (9152)
  • + Beschlüsse (9127)
  • + weitere

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (20363)
  • + Zustimmung (6888)
  • + Sonstiges (1421)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (613)
  • + Niederbayern (479)
  • + Oberbayern (2882)
  • + Oberfranken (467)
  • + Oberpfalz (307)
  • + Schwaben (723)
  • + Unterfranken (442)

Redner

Seitenanfang