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Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8911
jährliches Kulturguthaben; KulturMentoring-Programms an Schulen und Jugendzentren; Matching-Fonds „Jung & Kreativ“
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8530
Reform der Lehrkräfteausbildung; Quereinstieg; Verwaltungspersonal;
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9079
Änderungen im Bundeswaldgesetz und im Bayerischen Waldgesetz bzgl. eindeutiger Formulierungen zu Haftung und Verkehrssicherungspflicht für Waldbesitzer
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9025
Förderprogramm für die nachhaltige Produktion und Nutzung von Brennholz; Überprüfung und Lockerung restriktiver EU-Verordnungen; Bericht über die Auswirkungen der EU-Verordnungen auf die bayerische Forstwirtschaft
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9018
Förderung von Konjunktur und Wirtschaft durch Steuerfreiheit für Sonderzahlungen; Bundesratsinitiative zur Änderung des EStG; jährlicher mündlicher und schriftlicher Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8712
Reform des Insolvenzrecht; Zahlungen durch Dritte als kongruente Deckung; Ausnahmen für Branchen mit Zahlungen über Dritte; stärkerer Gläubigerschutz; Begrenzung der Insolvenzanfechtung; Verkürzung der Fristenregelungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8888
Schriftlicher und mündlicher Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Anstieg von häuslicher bzw. geschlechtsspezifischer Gewalt (Bedarfe, Verteilung, Regelungen, Prävention, Umfeld, Vernetzung, Auswirkungen, Kosten, Finanzierung); ressortübergreifende Umsetzung des GewHG auf Landesebene; Ausbau der Gewalthilfeinfrastruktur: Frauenhäuser, Angebote für männliche Betroffene, Kinder, Jugendliche; Finanzierung; Schutzplätze, spezialisierte Beratung, Härtefallfonds
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8915
Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Voraussetzungen an den Hochschulen; Qualifizierung und Kompetenzaufbau; Campusbindung und soziale Dimension der Digitalisierung; Infrastruktur, Datensouveränität und digitale Verantwortung; Nachhaltige Förderung und strategische Unabhängigkeit; Datenschutz, Ethik und Verantwortung in der Lehre; Ergänzende Handlungsfelder
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8774
Ausnahmeregelung vom auf Bundesebene geplanten Primärarztsystem für den fachärztlichen Bereich Psychiatrie und Psychotherapie
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8772
Fortsetzung der Weiterentwicklung von Gemeinsamen Fachverfahren für die Justiz (GeFa) und für die Polizei (Polizei 20/20) auf Bundesebene
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8680
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8677
elektronische Fußfessel als richterlich anordnungsfähige Maßnahme; Rechtsgrundlage für die Verpflichtung zur Teilnahme an sozialen Trainingskursen
Antrag SPD
Aussage auf Instagram
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zu den bekannten Mängeln: Zeitplan und Kosten der Sanierungen; Neubau- und Aufstockungspläne; Stand des Heizungsaustauschs; Maßnahmen gegen Schimmel und Wasserschäden; Angebote für gefährdete Studierende; Kündigungen wegen Sanierungen; Richtlinienüberarbeitung und Zusammenarbeit mit Studierendenwerk
Antrag AfD
Reform der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) auf Bundesebene; Deutsch als Prüfungssprache für die Führerscheinprüfung; Zulassung der Sprache Englisch für Personen, die zum Zweck der Arbeitsaufnahme nach Deutschland eingereist sind; Streichung aller weiteren zugelassenen Fremdsprachen
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Mündlicher und schriftlicher Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Ausbau des Messtationen-Netzes; Status der AVV Gebietsausweisungen (Farbe rot und gelb) infolge von Messstellenergebnissen; Ursachenforschung bei erhöhten Messwerten außerhalb der landwirtschaftlichen Bodennutzung
mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; umweltfachliche Zielindikatoren; Bejagung von Nilgans und Rostgans; Verkotung; Schutz anderer Vogelarten; Umweltschäden durch Grau- und Kanadagans; Effekte der Schonzeit-Ausnahmen; Abschüsse in/nahe Brut- und Aufzuchtzeit; Alternativen zur Schonzeit-Freigabe
Solidarität mit den demonstrierenden Menschen im Iran; Lagebewertung der Staatsregierung und der Sicherheitsbehörden zur Sicherheit von Deutschen und regimekritischen Gruppierungen; Schutz- und Präventionsmaßnahmen; Stopp und Aussetzung des Vollzugs von Abschiebungen (Bundesrat); Verlängerung von Besuchs- und Schengen-Visa für iranische Staatsangehörige
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
