Drucksachen und Protokolle


Treffer 81 - 100 von 3449

Drucksache Nr. 19/2166 HA vom 16.05.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1768

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2024/2025;
hier: Änderung des Art. 5 – Bayerische Haushaltsordnung
(Drs. 19/412)

Tilgung von Kreditmarktschulden bis 2040; Änderung von Art. 65: Nachhaltigkeitsbericht bei KMU

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2166 HA vom 16.05.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1768

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2024/2025;
hier: Änderung des Art. 5 – Bayerische Haushaltsordnung
(Drs. 19/412)

Tilgung von Kreditmarktschulden bis 2040; Änderung von Art. 65: Nachhaltigkeitsbericht bei KMU

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2166 HA vom 16.05.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1769

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2024/2025;
hier: Änderung des Art. 30 der Bayerischen Haushaltsordnung
(Drs. 19/412)

schriftlicher Bericht im Haushaltsausschuss; Änderung von Art. 65: Nachhaltigkeitsbericht bei KMU

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2166 HA vom 16.05.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1769

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2024/2025;
hier: Änderung des Art. 30 der Bayerischen Haushaltsordnung
(Drs. 19/412)

schriftlicher Bericht im Haushaltsausschuss; Änderung von Art. 65: Nachhaltigkeitsbericht bei KMU

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2165 HA vom 16.05.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/411

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz
(Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024)

ergänzende Zuweisung zu staatlichen Aufgaben im übertragenen Wirkungsbereich von kreisfreien Städten; Demografiezuschlag für Gemeinden und Landkreise bei einem Bevölkerungsrückgang von mindestens 3%; Erhöhen der Mittel für die Zuweisungen aus dem Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund für die Sanierung von Abwasserentsorgungsanlagen und Wasserversorgungsanlagen; Aufheben der zeitlichen Begrenzung der Verwendungsmöglichkeit der Fördermittel für Zuweisungen zum Bau von Wasserversorgungsanlagen; Übertragen der Zuständigkeiten für die Bewilligung der Straßenunterhaltspauschalen und der Winterdienstkostenpauschalen an das Landesamt für Statistik; redaktionelle Änderungen; Änderung von Art. 7 Abs. 2, Art. 12 Abs. 4 Satz 1, Art. 13 Abs. 2 Satz 2, Art. 13e und Art. 15 Abs. 2 Nr. 4 Satz 4 und Aufheben von Art. 18 Abs. 4 und Art. 21 Abs. 4 BayFAG; Änderung von § 5 Abs. 1, § 19 Abs. 3 und § 22 FAGDV

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2165 HA vom 16.05.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/411

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz
(Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024)

ergänzende Zuweisung zu staatlichen Aufgaben im übertragenen Wirkungsbereich von kreisfreien Städten; Demografiezuschlag für Gemeinden und Landkreise bei einem Bevölkerungsrückgang von mindestens 3%; Erhöhen der Mittel für die Zuweisungen aus dem Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund für die Sanierung von Abwasserentsorgungsanlagen und Wasserversorgungsanlagen; Aufheben der zeitlichen Begrenzung der Verwendungsmöglichkeit der Fördermittel für Zuweisungen zum Bau von Wasserversorgungsanlagen; Übertragen der Zuständigkeiten für die Bewilligung der Straßenunterhaltspauschalen und der Winterdienstkostenpauschalen an das Landesamt für Statistik; redaktionelle Änderungen; Änderung von Art. 7 Abs. 2, Art. 12 Abs. 4 Satz 1, Art. 13 Abs. 2 Satz 2, Art. 13e und Art. 15 Abs. 2 Nr. 4 Satz 4 und Aufheben von Art. 18 Abs. 4 und Art. 21 Abs. 4 BayFAG; Änderung von § 5 Abs. 1, § 19 Abs. 3 und § 22 FAGDV

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2165 HA vom 16.05.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/411

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz
(Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024)

ergänzende Zuweisung zu staatlichen Aufgaben im übertragenen Wirkungsbereich von kreisfreien Städten; Demografiezuschlag für Gemeinden und Landkreise bei einem Bevölkerungsrückgang von mindestens 3%; Erhöhen der Mittel für die Zuweisungen aus dem Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund für die Sanierung von Abwasserentsorgungsanlagen und Wasserversorgungsanlagen; Aufheben der zeitlichen Begrenzung der Verwendungsmöglichkeit der Fördermittel für Zuweisungen zum Bau von Wasserversorgungsanlagen; Übertragen der Zuständigkeiten für die Bewilligung der Straßenunterhaltspauschalen und der Winterdienstkostenpauschalen an das Landesamt für Statistik; redaktionelle Änderungen; Änderung von Art. 7 Abs. 2, Art. 12 Abs. 4 Satz 1, Art. 13 Abs. 2 Satz 2, Art. 13e und Art. 15 Abs. 2 Nr. 4 Satz 4 und Aufheben von Art. 18 Abs. 4 und Art. 21 Abs. 4 BayFAG; Änderung von § 5 Abs. 1, § 19 Abs. 3 und § 22 FAGDV

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2165 HA vom 16.05.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1872

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024)
(Drs. 19/411)

Änderung von § 1; Anhebung des Kommunalanteils von 12,75 % auf 15 %

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2165 HA vom 16.05.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1872

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024)
(Drs. 19/411)

Änderung von § 1; Anhebung des Kommunalanteils von 12,75 % auf 15 %

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2165 HA vom 16.05.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1872

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024)
(Drs. 19/411)

Änderung von § 1; Anhebung des Kommunalanteils von 12,75 % auf 15 %

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2164 vom 15.05.2024

Antrag SPD

Echte Wahlfreiheit bei der Krankenversicherung für Beamtinnen und Beamte

Wahlmöglichkeit zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung (GKV bzw. PKV); Beihilfereform nach dem Hamburger Modell

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2169 vom 14.05.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bericht zur Bayerischen Außenwirtschaftsstrategie

im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen; Auswirkung der geopolitischen Entwicklungen sowie der Digitalisierung und Dekarbonisierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2134 vom 14.05.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Pflanzenschutzmittel - Sachkundenachweis: Fort- bzw. Weiterbildungszeitraum von drei Jahren auf sechs Jahre erweitern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 81 - 100 von 3449

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (2592)
  • + Anfragen (937)
  • + Gesetze (93)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (1073)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (370)
  • + Beschlüsse (231)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (900)
  • + Zustimmung (653)
  • + Sonstiges (19)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (58)
  • + Niederbayern (57)
  • + Oberbayern (266)
  • + Oberfranken (48)
  • + Oberpfalz (56)
  • + Schwaben (83)
  • + Unterfranken (29)
  • + (1)

Redner

Seitenanfang