Drucksachen und Protokolle


Treffer 81 - 100 von 13082

Drucksache Nr. 19/8560 vom 21.10.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Landespflegegeldgesetzes
(Drs. 19/8147)

Beibehaltung der Höhe des Landespflegegeldes bei 1000€ für bedürftige Personengruppen Änderung von Art. 2

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8559 vom 21.10.2025

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Schutz heimischer Imker - Billigimporte von Honig weiterhin wirksam bekämpfen und Qualitätsstandards sichern

Bedeutung der heimischen Imkerei für regionale Lebensmittelversorgung und Artenvielfalt; Bedrohung der Imker durch Billigimporte und gestreckten Honig; Bericht im Landtag: Maßnahmen zur Unterstützung der Imker und der Bekämpfung von gestreckten Honigimporten; verbesserte Nachweismethodik zur Echtheit von Honig; Finanzierung von Referenzlabors zur Intensivierung der Kontrollen aus Bundes- und EU-Mitteln

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8558 vom 21.10.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Beschleunigung der Neugenehmigungen bestehender Wasserkraftanlagen in Bayern

Dauer von Neugenehmigungsverfahren; Vereinfachung von Genehmigungsverfahren; Digitalisierung der Genehmigungsprozesse; Prüfung der Verfahrensvereinfachung und -beschleunigung; Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8557 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6939

Keine zweite Runde: Weg mit dem Sitzenbleiben, dafür Chancen schaffen!

Ersetzen durch Lernförderung; Priorisieren von Schülern mit Problemen; Schulausstattung; Lernvereinbarungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8556 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6697

EU-CO2-Flottengrenzwerte abschaffen – Keine planwirtschaftlichen Vorgaben für die Automobilindustrie in Bayern, Deutschland und Europa

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8555 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6604

Gebrauchte Züge beim Vergabeverfahren der BEG berücksichtigen

Zulassung von gebrauchten Schienenfahrzeugen für die Vergabe zum Betrieb von Bahnstrecken bei der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8554 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6147

Prävention stärken, Zukunft der Reha in Bayern sichern IV: Digitale Transformation in den Reha-Einrichtungen unterstützen

Fortsetzung des übergreifenden Digitalisierungs-Projekts „Health Care BY Your Side“ (HCBYS); Bundesfördermittel für Reha-Kliniken vergleichbar dem Krankenhauszukunftsfonds

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8553 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6146

Prävention stärken, Zukunft der Reha in Bayern sichern III: Wirtschaftliche Situation der Reha-Kliniken verbessern, Bürokratie abbauen

Modellprojekte zur Entbürokratisierung und Verbesserung der wirtschaftlichen Lage von Reha-Kliniken

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8552 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6145

Prävention stärken, Zukunft der Reha in Bayern sichern II:
Reha-Kliniken in Krankenhausreform mitdenken

Berücksichtigung der Rehabilitationseinrichtungen bei der Umsetzung des 7-Punktplans zur Krankenhausreform in den Regionalkonferenzen; Strukturgutachten zur Lage der Reha-Kliniken

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8551 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6144

Prävention stärken, Zukunft der Reha in Bayern sichern I: Pflegeausbildung auch in Reha-Kliniken und weiteren Einrichtungen

Anerkennung von Reha-Kliniken und Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe als Träger der praktischen Pflegeausbildung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8550 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6602

Förderung von Tempo 50

Aufhebung von Tempo-30 an Hauptverkehrsstraßen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8549 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6583

Schnellerer Umstieg auf Pauschalierung bei der Finanzierung privater Förderschulen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8548 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Petitionsgesetzes

Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8547 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689

Gesetzentwurf Gesetz über das Beflaggen öffentlicher Gebäude (Bayerisches Beflaggungsgesetz - BayBeFlagG)

Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8542 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7083

Bundesteilhabegesetz: Sicherstellung eines finanzierbaren Schulbegleitermodells als Pooling

Änderung von § 112 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8541 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8426

Subsidiarität
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Fonds für wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt, Landwirtschaft und den ländlichen Raum, Fischerei und Meere, Wohlstand und Sicherheit für den Zeitraum 2028 bis 2034 sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955 und der Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509
COM(2025) 565 final
BR-Drs. 460/25

Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsbedenken; Aufnahme der Bedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8609 vom 20.10.2025

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss des Regionalen Planungsverbands Augsburg zum 1,1-Prozent-Flächenziel

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8609 vom 20.10.2025

Anfragen zum Plenum SPD

Gründerzentren in Bayern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8609 vom 20.10.2025

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stand der Förderzusage für das Bildungszentrum Bamberg

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 81 - 100 von 13082

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (10905)
  • + Anfragen (4404)
  • + Gesetze (885)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3384)
  • + Beschlussempfehlungen (3193)
  • + Beschlüsse (2322)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (5220)
  • + Zustimmung (2600)
  • + Sonstiges (623)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (304)
  • + Niederbayern (247)
  • + Oberbayern (1033)
  • + Oberfranken (193)
  • + Oberpfalz (189)
  • + Schwaben (478)
  • + Unterfranken (295)

Redner

Seitenanfang