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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16947
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport nach Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16839
Aufnahme von Regelungen zu folgenden Bereichen in die Vollzugshinweise zum Glücksspielstaatsvertrag: Befreiung von Mehrfachkomplexen, Härtefallregelungen, Prüfung des Abstandsgebots, Maßnahmen zum Spielerschutz; Beteiligung des Städtetags
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/17432
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport über den Einsatz an einer Berufsschule zur Abschiebung eines Asylbewerbers
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17286
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/17203
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16364
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege zu Drogendelikten an Schulen sowie zum Ergebnis einer Untersuchung zum Suchtmittelkonsum an Schulen im bayerisch-tschechischen Grenzgebiet
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16649
Unterstützung der Kommunen; entsprechende Änderung der Schulbauordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/17145
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/16996
schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 17/17148
Antrag SPD
Änderung von § 40 Abs. 1a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs: Gütesiegel für Lebensmittelhygiene; Veröffentlichungspflicht; bundeseinheitlicher Bußgeldkatalog; Bericht zur Stellenbemessung bei den Überwachungsbehörden
Änderungsantrag SPD
neuer Art. 52a AGSG: Kostentragung für unbegleitete ausländische junge Menschen
Änderung der Bundeshaushaltsordnung und des Gesetzes über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben: Verkauf von Konversionsflächen zum entwicklungsunbeeinflussten Wert
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.