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Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Auf Wunsch des Staatsministeriums erfolgt keine Drucklegung der Antwort. Die Antwort wurde der Fragestellerin direkt erteilt.
Anfragen zum Plenum AfD
Anfragen zum Plenum SPD
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
in Höhe von 25%
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderung von Art. 44 Abs. 2
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwicklung der Schülerzahlen; Raumbedarf; Personalbedarf; Anteil der Schüler mit Förderbedarf; Förderschwerpunkte; Schulbedarfsplanung
Beratungsverlauf
Personendatenspeicherung in den Datenbanken EASy Gewalt und Sport sowie Gewalttäter Sport; Einsatz welcher software; Löschungen
Schriftliche Anfrage AfD
Polizeiliche Erkenntnisse zum Personenstatus; Polizeiliche Einschätzung der Situation
Staatsangehörigkeit der Beteiligten; Ermittlungen
Fragen nach Rechtsgrundlagen, Auswirkungen und Zuständigkeiten
Genaue Aufschlüsselung der einzelnen erfassten Landschaftselemente in der Datenbank InVeKos
Nutzung welcher Liegenschaften für Aufgaben des sogenannten übertragenen Wirkungskreises
Aufschlüsselung Messerstraftaten nach Tatort und Täterherkunft
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.