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Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14421
entsprechende Änderung der Abgabenordnung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/14330
Sanierung der Autobahn A 93 zwischen Regensburg und Elsendorf, Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkungen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14221
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/14056
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/13791
Bericht über die elektronische BAföG-Antragstellung; Einsatz für ein einheitliches und gemeinschaftliches Verfahren aller Bundesländer
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15505
Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15504
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15503
Beschluss des Plenums zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/12889
Aufgaben der Stiftung für Hochschulzulassung; Serviceverfahren; Zentrales Vergabeverfahren; Verordnungsermächtigung, Beschlussfassung, Staatlich anerkannte Hochschulen; Finanzierung, Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen, u. a. Auflösung der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/12630
Bayerisches Krebsregister; Organisation; Begriffsbestimmungen; Meldepflicht, Belehrungspflicht; Widerspruchsrecht; Auskunftsrecht; Auswertung Todesbescheinigungen; Melderegisterabgleich; Daten aus Verfahren zur Krebsfrüherkennung; Verarbeitung von Daten aus Studien; Speicherung, Pseudonymisierung; behandlungsbezogener Datenabruf; Datennutzung durch Dritte; Registerbeirat; Löschung der Identitätsdaten; Ordnungswidrigkeiten; Verordnungsermächtigungen; Übergangsbestimmungen; Änderung der Landesämterverordnung (§ 1); Außerkrafttreten des Gesetzes über das bevölkerungsbezogene Krebsregister Bayern
Antrag SPD
Investition der frei werdenden Mittel in benachteiligte Gebiete und Agrarumweltmaßnahmen; Schaffung der rechltichen Voraussetzungen für eine Förderung des Tierwohls
Antrag FREIE WÄHLER
Erhöhung der Leitungszeit, insbesondere für Grund- und Mittelschulen
Erhöhung der zugewiesenen Stunden für Verwaltungsangestellte, insbesondere an Grund- und Mittelschulen
Vorlage eines Konzepts
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschaffung
Orientierung an den Jugendarrestvollzugsgesetzen anderer Bundesländer; Vollzug in selbständigen Jugendarrestanstalten; Freizeitarresträume; keine Einrichtung von Jugendarrestanstalten und Freizeitarresträumen in Anstalten für Strafhaft, Untersuchungshaft bzw. Maßregelvollzug; Vollzug in freien Formen; Bildung von Beiräten
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen, insbesondere zur Grundbesteuerung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.