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Schriftliche Anfrage AfD
untergetauchte Personen; Zielländer; Kosten und Personalaufwand
Beratungsverlauf
Asyl, Ausreisepflicht und Abschiebungen; Mittel für „Eine Welt Netzwerk Bayern e. V.“
Vorfall am 8. Februar 2026; Status der ausländischen Tatverdächtigen
Schriftliche Anfrage SPD
Durchschnittswerte bei der Steuerlast; Steuererlasse, Verfahrensdauer, Fallzahlen; regionale Verteilung; Wirtschaftsstrukturen bei Begünstigten; Verfahrensdauer; Zahl der Betriebsübergänge; Parteispenden
Kontakte, Gespräche und Veranstaltungsteilnahmen von Mitgliedern der Staatsregierung zu Unternehmen und Verbänden; Transparenz im politischen Entscheidungsprozess; Vorbereitung der Normenkontrollklage
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Förderung von Projekten und Institutionen; Forschungsfinanzierung; Zusammensetzung der Expertenkommission "Mission Kernfusion"; Ergebnisse abgeschlossener Projekte und Planungsstand weiterer Projekte; Wirtschaftlichkeitsprognose
Abgerufen und geplant Summen; Sanierungsprojekte; Kommunikation mit der Bundesregierung
Fallzahlen, Dokumentation, Disziplinarische Maßnahmen, Prävention, Sensibilisierung, Meldestellen und Beschwerdewege
Personalbestand und Besetzungssituation; Stellenbesetzung, generell und regional; Entlastungsanzeigen; Ausbildungssituation und -vergütung; Kontrollen der Primärproduktion pflanzlicher Lebensmittel; Zahl und Entwicklung der Routinekontrollen
insbesondere Fragen bzgl. der Zeitpunkte
Erhöhung des Brückengeländers bei denkmalgeschützten Brücken.
Haftungsrisiko für Kommunalpolitiker wegen nicht vorgenommener Erhöhung von Brückengeländer. Unfallgefahr für Radfahrer.
Mitteilung zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/6872
Änderung von § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Entwidmung von Bahngrundstücken
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11212
Steuersatz auf 0 Prozent senken
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.