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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Begriffsdefinition; Kindergeldzahlungen; Wohnsitz; Statistiken zu Ausreisen und Abschiebungen; demografische Statistiken für Bayern gesamt und spezifische Regionen
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsbedenken; Aufnahme der Bedenken in den Beschluss des Bundesrates
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7839
gesetzliche Verankerung des bayerischen Anwendungshinweis zu § 10 Abs. 6 Staatsangehörigkeitsgesetz Streichung der Ausnahmen aus § 10 Abs. 4 S. 3 und Abs. 4a Staatsangehörigkeitsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/8208
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung zu § 7; Zielabweichungen; Landesplanungsbeirat; Fristverkürzungen; LEP und Regionalpläne; Umweltprüfungen; Streichung von Raumbeobachtung und Raumordnungsbericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7444
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie über die Beteiligung und Mitwirkung linksextremistischer Gruppierungen beim Modular-Festival 2025 des BJR in Augsburg
Mitteilung zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5428
Änderung von Art. 23 Musterentwurf für Beteiligungsvereinbarung
Mitteilung zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5427
Aufhebung von Art. 23 Abs. 5 und Art. 24 Abs. 2 keine Zweckbindung für kommunale Einnahmen aus Beteiligungen an erneuerbaren Energieprojekten
Mitteilung zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5425
Änderung von Art. 21 Abs. 2 Ausnahme von Beteiligungspflicht beim Repowering bestehender Windkraftanlagen
Mitteilung zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5424
Änderung von Art. 21 Abs. 2 Eigenstromversorgung von stromkostenintensiven Unternehmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8151
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Bestandsentwicklung; Schadenshöhe; Vergrämungsmethoden; Kosten; rechtliche Vorgaben; wissenschaftliche Studien oder Pilotprojekte; Erfahrungen außerhalb Bayerns
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7799
mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; praktische Folgerungen; Ergebnisse des Monitoring; Unterschiede zwischen Bayern und Baden-Württemberg; Überarbeiten des Managementplan; zusätzliche Maßnahmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7406
"Bäumeprogramm" für die Städte und Gemeinden; Finanzierung aus vorhandenen Programmen zur Klimaanpassung und aus "Baupatenschaften"; wissenschaftliche Begleitung und Kooperation (Baumschulen, Fachstellen, Bauverwaltung); Auswahl, Pflanzung, Entwicklungspflege von klimaresilienten Baumsorten mit hoher Biodiversitäts-, Beschattungs- und Verdunstungsleistung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7360
Priorisierung stark frequentierter öffentlicher Einrichtungen; Nutzung des Sonderprogramms „Kommunale Trinkbrunnen“ nach Nr. 2.4 Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben 2025
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7359
Speicherung und Verwendung von Regenwasser anstelle von Trinkwasser
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7904
Aufheben geplanter Verbote für den Verkauf und die Zulassung von Verbrennerfahrzeugen; Überprüfen der bestehenden CO2-Emissionsvorschriften
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/7755
kein Abschwächen der Klimaziele; Ausbau der erneuerbaren Energien; Ausbau der Stromnetze und der Speicherinfrastruktur; lediglich Bau von notwendigen Gaskraftwerken; Gutachten zu Hemmnissen beim Ausbau; Entlastung der Industrie bei den Energiekosten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7716
Verfahrensfreiheit; ministerielle Anweisung des Bauministeriums
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
