1. Startseite
  2. Dokumente
  3. Drucksachen

Drucksachen und Protokolle


Treffer 1341 - 1360 von 16625

Drucksache Nr. 19/10032 HA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9623

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schulgesundheitspflegeverordnung
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von regelmäßigen Impfberatungen und die Erhebung von Impfraten Rücknahme der Änderung von § 10 Abs. 1 SchulgespflV

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , SchulgespflV , Schulgesundheitspflegeverordnung , Impfberatung , Schuleingangsuntersuchung

Drucksache Nr. 19/10032 BI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9623

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schulgesundheitspflegeverordnung
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von regelmäßigen Impfberatungen und die Erhebung von Impfraten Rücknahme der Änderung von § 10 Abs. 1 SchulgespflV

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , SchulgespflV , Schulgesundheitspflegeverordnung , Impfberatung , Schuleingangsuntersuchung

Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9623

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schulgesundheitspflegeverordnung
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von regelmäßigen Impfberatungen und die Erhebung von Impfraten Rücknahme der Änderung von § 10 Abs. 1 SchulgespflV

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , SchulgespflV , Schulgesundheitspflegeverordnung , Impfberatung , Schuleingangsuntersuchung

Drucksache Nr. 19/10032 UV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9623

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schulgesundheitspflegeverordnung
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von regelmäßigen Impfberatungen und die Erhebung von Impfraten Rücknahme der Änderung von § 10 Abs. 1 SchulgespflV

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , SchulgespflV , Schulgesundheitspflegeverordnung , Impfberatung , Schuleingangsuntersuchung

Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9623

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schulgesundheitspflegeverordnung
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von regelmäßigen Impfberatungen und die Erhebung von Impfraten Rücknahme der Änderung von § 10 Abs. 1 SchulgespflV

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , SchulgespflV , Schulgesundheitspflegeverordnung , Impfberatung , Schuleingangsuntersuchung

Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9624

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Verbindlichkeit und behördliche Mitsprache in der Landesplanung sichern
(Drs. 19/8568)

Zielabweichungsverfahren als „Kann“-Regelung Änderung von Art. 4 Landesplanungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Zielabweichungsverfahren , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Bauplanung ,

Drucksache Nr. 19/10032 OD vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9624

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Verbindlichkeit und behördliche Mitsprache in der Landesplanung sichern
(Drs. 19/8568)

Zielabweichungsverfahren als „Kann“-Regelung Änderung von Art. 4 Landesplanungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Zielabweichungsverfahren , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Bauplanung ,

Drucksache Nr. 19/10032 BV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9624

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Verbindlichkeit und behördliche Mitsprache in der Landesplanung sichern
(Drs. 19/8568)

Zielabweichungsverfahren als „Kann“-Regelung Änderung von Art. 4 Landesplanungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Zielabweichungsverfahren , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Bauplanung ,

Drucksache Nr. 19/10032 BV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern , ÖPNV-Gesetz , Schienennahverkehrsplan , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 GP vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern , ÖPNV-Gesetz , Schienennahverkehrsplan , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 KI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern , ÖPNV-Gesetz , Schienennahverkehrsplan , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 LA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern , ÖPNV-Gesetz , Schienennahverkehrsplan , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 HA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern , ÖPNV-Gesetz , Schienennahverkehrsplan , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 BI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern , ÖPNV-Gesetz , Schienennahverkehrsplan , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern , ÖPNV-Gesetz , Schienennahverkehrsplan , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 UV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern , ÖPNV-Gesetz , Schienennahverkehrsplan , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern , ÖPNV-Gesetz , Schienennahverkehrsplan , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9636

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes
(Drs. 19/8568)

Ausrüstung für Berg-, Höhlen- und Wasserrettung Rücknahme der Änderung von § 26 Abs. 2

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , AVBayRDG , Ausführungsverordnung zum Rettungsdienstgesetz , Bergrettung , Höhlenrettung ,

Drucksache Nr. 19/10032 OD vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9636

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes
(Drs. 19/8568)

Ausrüstung für Berg-, Höhlen- und Wasserrettung Rücknahme der Änderung von § 26 Abs. 2

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , AVBayRDG , Ausführungsverordnung zum Rettungsdienstgesetz , Bergrettung , Höhlenrettung ,

Drucksache Nr. 19/10032 BV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9636

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes
(Drs. 19/8568)

Ausrüstung für Berg-, Höhlen- und Wasserrettung Rücknahme der Änderung von § 26 Abs. 2

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , AVBayRDG , Ausführungsverordnung zum Rettungsdienstgesetz , Bergrettung , Höhlenrettung ,

Treffer 1341 - 1360 von 16625

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (13839)
  • + Anfragen (5189)
  • + Gesetze (1227)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (4340)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3917)
  • + Beschlüsse (2711)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (6332)
  • + Zustimmung (3040)
  • + Sonstiges (661)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (361)
  • + Niederbayern (285)
  • + Oberbayern (1249)
  • + Oberfranken (216)
  • + Oberpfalz (218)
  • + Schwaben (556)
  • + Unterfranken (342)

Redner

Seitenanfang