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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/5683 vom 11.04.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Krankenhaus-Schließungen in Bayern

u.a. Anzahl Schließungen, betroffene Standorte, Gründe, geplante Maßnahmen, Finanzierungsbedarf

Beratungsverlauf

Schlagworte: Krankenhaus
Schließung von Krankenhäusern , Medizinische Versorgung , Förderprogramm , Finanzierungsbedarf

Drucksache Nr. 19/5666 vom 11.04.2025

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klassenteilungen an Grund- und Mittelschulen

u.a. Zahl der Teilungen und Gründe

Beratungsverlauf

Schlagworte: Klassenstärke
Klassenteilung , Schüler mit Migrationshintergrund , Schülerin mit Migrationshintergrund , Deutschfördermaßnahme , Deutschunterricht ,

Drucksache Nr. 19/5665 vom 11.04.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Leistungsunterschiede an bayerischen Schulen 2024

u.a. Zahl der erfolgreichen Schulabschlüsse und der jew. Notendurchschnitte der verschiedenen Schularten im Vergleich

Beratungsverlauf

Schlagworte: Schulleistung
Schulische Leistung , Schülerleistung , Notendurchschnitt , Schulzeugnis , Schulabschluss ,

Drucksache Nr. 19/5648 vom 11.04.2025

Schriftliche Anfrage SPD

Abbruchquoten Lehramt

u.a. Zahlen zu Studierenden beim Studieneinstieg, nach dem ersten Staatsexamen, bzw. im Referendariat; Abbruchursachen; Modernisierung des Studiengangs; Praxisnähe

Beratungsverlauf

Schlagworte: Lehrerbildung
Lehramtsstudiengang , Lehramtsstudium , Studienabbruch , Studienabbrecher , Studienabbrecherin ,

Drucksache Nr. 19/6756 SO vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6050

Für Bayerns Kitas XII - Stärkung der Familienorientierung

Kitas als Familienkompetenzzentren; Elternbegleitung und aufsuchender Ansatz durch Fachpersonal; Refinanzierung und einrichtungsbezogene Förderung (BayKiBiG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kindertagesstätte
Familienorientierung , Elternbegleiter , Personalbedarf , Refinanzierung , Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz ,

Drucksache Nr. 19/6755 BI vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/6152

Erhalt der Erwachsenenbildung - Vorsicht bei Umsatzsteuerpflicht und Scheinselbstständigkeiten

Keine Abschaffung der freiberuflichen Tätigkeit von Dozenten und Dozentinnen in der Erwachsenenbildung; Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Erwachsenenbildung
Scheinselbständigkeit , Umsatzsteuerbefreiung , Volkshochschule , VHS , Weiterbildungseinrichtung ,

Drucksache Nr. 19/6754 SO vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6049

Für Bayerns Kitas XI - Zugangshürden abbauen, Chancengerechtigkeit erhöhen

Niederschwellige Angebote für Kinder aus bildungsfernen Familien; Bildungspatenschaften; Sonderinvestitionsprogramm für Kommunen zum weiteren Ausbau der Kinderbetreuung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kindertagesstätte
Bildungsferne Schicht , Soziale Gerechtigkeit , Chancengleichheit , Bildungsberatung , Bildungspolitik ,

Drucksache Nr. 19/6752 SO vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6034

Bericht zur Versorgung psychisch kranker Wohnungsloser in Bayern

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Psychisch Kranker
Psychisch Kranke , Wohnungslosigkeit , Obdachlosigkeit , Wohnungsbedarf , Bericht ,

Drucksache Nr. 19/6751 SO vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5968

UN-Behindertenrechtskonvention als Richtschnur bei politischen Entscheidungen einsetzen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
UN-Behindertenrechtskonvention , Behindertenrecht , Menschenrechte , Grundrecht , Menschen mit Behinderung ,

Drucksache Nr. 19/6750 SO vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/5967

Kostenexplosion Elternbeiträge verhindern - Für eine echte Entlastung unserer Familien!

Beitragszuschuss bei Kindertageseinrichtungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kindertagesstätte
Elternbeitrag , Eltern , Kind , Frühkindliche Betreuung

Drucksache Nr. 19/6749 SO vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5871

Beratungsangebote des Freistaates Bayern zur Arbeitsmarkteingliederung

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Arbeitsmarkt
Eingliederung von Arbeitskräften , Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie , Fachkräftemangel , Ausländischer Arbeitnehmer , Ausländische Arbeitnehmerin

Drucksache Nr. 19/6726 UV vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6042

Bericht zur Rolle und Bedeutung der Wasserkraft beim Klima- und Hochwasserschutz

Bericht im Landtag: Optimierung der Stauleistung großer Wasserkraftwerke für den Hochwasserschutz und die Erzeugung erneuerbarer Energien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Wasserkraftwerk
Bericht , Hochwasserschutz , Erneuerbare Energie , Energiespeicher , Energieversorgung

Drucksache Nr. 19/6725 UV vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6039

Tierschutz in der Nutztierhaltung durchsetzen - Schmerzen bei Tieren erfassen und ihre Ursachen beseitigen

effiziente Prüfroutine; Gegenmaßnahmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Tierschutz
Nutztierhaltung , Veterinärbehörde , Tierschutzrecht

Drucksache Nr. 19/6724 UV vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/6032

Störzeiten durch Hochwasserlagen im Projekt der Landesanstalt für Landwirtschaft zum Gänsesäger berücksichtigen, Fehlzeiten anhängen!

Verlängerung des Forschungsprojekts „Auswirkung der Gänsesägervergrämung auf die Entwicklung der Äschenpopulationen in ausgewählten südbayerischen Fließgewässerstrecken“

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Artenschutz
Landwirtschaft , Gänsesäger , Ente , Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft , Vergrämung von Wildtieren ,

Drucksache Nr. 19/6723 UV vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/5977

Klimaschutzpolitik auf Kosten des Handwerks? Anhörung zu den Auswirkungen der nationalen CO2-Abgabe auf das bayerische Bäckerhandwerk

im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Backgewerbe
CO2-Abgabe , Bäckerei , Klimaschutz , Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Anhörung ,

Drucksache Nr. 19/6722 UV vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5971

Sachgerechten Umgang im Konfliktfeld Gänsesäger, Fischerei und Artenschutz in Bayern durch solide Datenbasis sicherstellen!

Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Vogel
Gänsesäger , Fischerei , Artenschutz

Drucksache Nr. 19/6720 UV vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5970

Sachgerechten Umgang im Konfliktfeld Silberreiher, Fischerei und Artenschutz in Bayern durch solide Datenbasis sicherstellen!

Bericht im Landtag zu zum Jagd-, Brut- und Populationsverhalten des Silberreihers; Monitoring und Datenerhebung; Handlungsempfehlungen für Vollzugsbehörden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Artenschutz
Silberreiher , Fischerei , Öffentliche Mittel , Population , Artbestand ,

Drucksache Nr. 19/6719 UV vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5969

Mehr Eier für Bayern: Wie können Bayerns Konsumenten vor zu hohen Eierpreisen unter anderem angesichts der derzeitigen Krise in den USA geschützt werden?

Bericht im Landtag; Exortbeschränkungen und Subventionen; Situation der bayerischen Eierproduzenten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Ei
Lebensmittelpreis , USA , Lebensmittelexport , Vogelgrippe , Exportbeschränkung ,

Drucksache Nr. 19/6401 BV vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4405

Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs

bei Industrie-, Gewerbe- und Nichtwohngebäuden Streichung von Art. 44a BayBO

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bayerische Bauordnung
Bauordnungsrecht , Solaranlage , Dach , BayBO

Drucksache Nr. 19/6401 VF vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4405

Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs

bei Industrie-, Gewerbe- und Nichtwohngebäuden Streichung von Art. 44a BayBO

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bayerische Bauordnung
Bauordnungsrecht , Solaranlage , Dach , BayBO

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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