Drucksachen und Protokolle


Treffer 1701 - 1720 von 19589

Drucksache Nr. 19/11306 VF vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10785

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern
hier: Risikoanalyse und Umweltfolgenabschätzung
(Drs. 19/9195)

Entschädigungsfonds zur Finanzierung künftiger Sanierungs- und Renaturierungsmaßnahmen Änderung des neuen Art. 19 Abs. 2 Katastrophenschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/11306 BU vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10786

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern
hier: Vergabebericht
(Drs. 19/9195)

Bericht an den Landtag über Vorhaben, die von der Verpflichtung zur öffentlichen Ausschreibung ausgenommen sind und verwendete öffentliche Mittel Änderung von Art. 21 Gesetz über wirtschafts-, energiewirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften (BayWiVG)

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Drucksache Nr. 19/11306 VF vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10786

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern
hier: Vergabebericht
(Drs. 19/9195)

Bericht an den Landtag über Vorhaben, die von der Verpflichtung zur öffentlichen Ausschreibung ausgenommen sind und verwendete öffentliche Mittel Änderung von Art. 21 Gesetz über wirtschafts-, energiewirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften (BayWiVG)

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Drucksache Nr. 19/11811 WK vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11220

Transparenz schaffen beim baulichen Zustand der bayerischen Studierendenwohnheime

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; baulicher Zustand öffentlicher Wohnheime; Sanierungsbedarf; Auswirkungen auf Platzangebot; Bau‑ und Zeitpläne; Finanzierungsbedarf der Studentenwerke; Förderquotenkonzepte für Wohnheimplätze; baulicher Zustand der Studentenstadt Freimann; Informationsflussverbesserung; Folgen Förderrichtlinienänderung; Marktentwicklung privater Wohnheime

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Drucksache Nr. 19/11810 WK vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11219

Umfassender Bericht zum Studentischen Wohnen in Bayern

vorhandene Plätze; Studierendenzahlen und Internationalisierungsstrategien; Alter und Sanierungsbedarf von Wohngebäuden; Baufortschritt; Finanzierungssituation der Studierendenwerke; Wartezeiten für Wohnungsplätze

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Drucksache Nr. 19/11809 WK vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11157

Berichtsantrag: Zustand der Wohnheime der bayerischen Studentenwerke landesweit untersuchen

schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Bauzustand; Sanierungsbedarf; Leerstand; bisherige und künftige Maßnahmen; finanzielle Ausstattung der bayerischen Studentenwerke; Ursachen für Missstände

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Drucksache Nr. 19/11808 WK vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11102

Zustand der Studierendenwohnheime in Bayern

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Bestandsaufnahme baulicher Zustand, Sicherheits-, Gesundheits-, Energiemerkmale; Mängel und Sanierungspriorisierung; Modernisierung von Sanitär- und Gemeinschaftsbereichen; Finanzierungs- und Neubaukapazitätsübersicht

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Drucksache Nr. 19/11807 WK vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/10997

Bericht über Maßstäbe und Leitlinien staatlicher Kulturförderung

Bericht im Landtag; Vergabekriterien staatlicher Kulturförderung; Berücksichtigung gesellschaftlicher Verantwortung und Ehrungen; Leitlinien gegen Extremismuslegitimation; Abwägung Kunstfreiheit und Förderverantwortung; Verwaltungsanpassungsbedarf für Transparenz

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Drucksache Nr. 19/11758 HA vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/10742

Aufklärung des Vorfalls am Flughafen München

Untersuchung und Bericht im Landtag zu den Vorfällen in der Nacht vom 19. zum 20. Februar: v. a. Wetterprognosen, Notfall- und Winterbetriebspläne, Abholung der Passagiere am Flughafen, Sonderfluggenehmigungen, Schadenersatz, Kommunikationsdefizite

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Drucksache Nr. 19/11741 KI vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9971

Rechtssichere Stärkung der kommunalen Befugnisse zur zeitlich und räumlich begrenzten Ordnung öffentlicher Räume bei wiederkehrenden Störungen

Vorlage eines Konzepts; Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgrundsatzes, Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und des effektiven Rechtsschutzes; Befristete und überprüfbare Maßnahmen; Vorgabe von Muster-Sicherheitsverordnungen, Vollzugshinweisen und rechtliche Leitlinien

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Drucksache Nr. 19/11740 KI vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/10643

Möglichkeiten zum Bürokratieabbau im Bereich Kritischer Infrastrukturen (KRITIS)

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; zentralen Meldestelle für sämtliche Nachweis- und Meldepflichten; Vereinheitlichung von Meldeverfahren; Befreien von Transparenzpflichten; Zahl betroffener Unternehmen

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Drucksache Nr. 19/11737 LA vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11169

Hohe Dünger- und Kraftstoffpreise: Landwirtschaft entlasten und Versorgungssicherheit sichern

Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/11736 LA vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11100

Bayerns landwirtschaftliche Betriebe in Krisen- und Katastrophenfällen stärken

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Vorbereitung und Integration landwirtschaftlicher Betriebe in Krisen- und Notfallplanungen zur Sicherung der Ernährungs- und Lebensmittelversorgung; Risikoanalyse; Aufrechterhaltung von Produktions- und Lieferketten; Zusammenarbeit wichtiger Akteure (THW, Feuerwehr, Bundeswehr, Katastrophenschutzbehörden)

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Drucksache Nr. 19/11735 LA vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11037

Sachverständigenanhörung zum Thema „Welche Folgen hätte ein EU-Beitritt der Ukraine für die bayerische Landwirtschaft?“

im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; mögliche Kürzungen bei EU-Agrarsubventionen; Strukturunterschiede; Marktverschiebungen; Meinung von Bauernverbänden

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Drucksache Nr. 19/11734 LA vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/10673

Sachverständigenanhörung zur Zukunft der Schweinehaltung in Bayern

im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Bürokratieabbau; Investitionsförderprogramm zur Modernisierung von Schweineställen; Haltungs- und Dokumentationsauflagen; regionale Vermarktungsstrukturen und Schlachtkapazitäten; Erhalt regional bedeutender Schlachthöfe; Stallumbauprogramme; Zukunftsdialogs für Schweinehaltung; Preisschwankungen

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Drucksache Nr. 19/11733 LA vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/10359

Verbesserung der Chancen der bayerischen Schweinhalter - Regionale Landwirtschaft stärken, Existenz sichern, Versorgung gewährleisten

Bürokratieabbau; Rücknahme von landesrechtlichen Verschärfungen; Investitionsförderprogramm zur Modernisierung von Schweineställen; keine Verschärfungen der Haltungs- und Dokumentationsauflagen; regionale Vermarktungsstrukturen und Schlachtkapazitäten; Stallumbauprogramme; Zukunftsdialog Schweinehaltung

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Drucksache Nr. 19/11732 LA vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9990

Mehrwert bayerischer Tierhaltung sichtbar machen - Made in Bayern

Einführung eines regionalen Herkunftsnachweises für alle Tierprodukte auf Bundes- und EU-Ebene; Umsetzung des Tierhaltungskennzeichnungssystems für Importe tierischer Lebensmittel aus EU- und Drittstaaten (Haltung, Aufzucht, Schlachtort); Kampagne zu den Vorteilen regionaler und tiergerechter Produktion

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Drucksache Nr. 19/11410 HA vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10905

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Bayerns Archive ausreichend finanzieren
(Kap. 15 93 Tit. 547 05 u. 812 35)

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Drucksache Nr. 19/11410 HA vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10906

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Stipendium im Rahmen der Frauenförderung
(Kap. 15 03 Tit. 681 90)

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Drucksache Nr. 19/11410 HA vom 25.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10907

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Förderung der Ukrainischen Freien Universität (UFU) München
(Kap. 15 03 Tit. 686 73)

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Treffer 1701 - 1720 von 19589

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
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