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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16650
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16842
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16503
Änderungen bei folgenden Regelungen des Baukammerngesetzes: Meldepflichten (Art. 1), Auswärtige Dienstleister (Art. 2 Abs. 1), Berufsbezeichnungen (Art. 2 Abs. 2), Berufsaufgaben (Art. 3), Regelstudienzeit (Art. 4), Rechts- und Fachaufsicht (Art. 12), Rechtsverordnungen (Art. 33); redaktionelle Änderung (Art. 13 BauKaG)
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16614
finanzielle Hilfen für junge Paare; Kindersplitting; staatlich finanziertes Ausbildungskonto; Abschaffung von Kita-Gebühren; Reduzierung der Sozialversicherungsbeiträge für Familien mit geringem Einkommen; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/16464
Änderung des Verkehrswesenzuständigkeitengesetzes: Anordnung verkehrsregelnder Maßnahmen durch die Feuerwehren bei Übungen, rechtstechnische und redaktionelle Änderungen (Art. 2, 4, 6, 7a, 8, 10a)
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16467
Änderung von Art. 6 BayFwG
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/16447
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16466
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/16173
Bericht über das Sonderprogramm "Perspektiven für Flüchtlinge in ihren Heimatländern"
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 17/17057
Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15813
Vorlage eines Entwurfs mit folgenden Schwerpunkten: Wohnraumförderung, Kindertagesstätten, Finanzausstattung der Kommunen, Verkehrsinfrastruktur, soziale Einrichtungen
1. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/16997
Konzessionsverfahren für Anbieter von Sportwetten: Übertragung der Aufgaben des Landes Hessen auf andere Länder (Änderung der §§ 4d, 5, 9a, 10a, 23, Aufhebung von § 29 Abs. 1 S. 3 GlüStV), vorläufige Erlaubnis für bestimmte Bewerber u. a. (Inkrafttreten, Übergangsregelung, Sonderkündigungsrecht)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15838
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15809
Erhöhung der personellen Kapazitäten von Frauenhäusern, Fachberatungsstellen und Notrufen; Überarbeitungen der Richtlinien für Frauenhäuser und Frauennotrufe; Ausbau der Frauenhausplätze, besserer Zugang zum sozialen Wohnungsmarkt; Schaffung von Wohnraum für Frauen nach dem Aufenthalt im Frauenhaus; zielgruppenspezifischer Ausbau aller Angebote; Rechtsanpruch auf Schutz und Hilfe, Finanzierung
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15809
Erklärung gem. § 112 BayLTGeschO des Abgeordneten Georg Rosenthal (SPD)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16143
Aktuelle Stunde SPD
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16144
außerdem: Kostenübernahme für den finanziellen Mehraufwand der Kommunen durch den Freistaat
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15598
Baulandsteuer; steuerliche Ermäßigungen auf Grundstücksveräußerungen, Erweiterung der Reinvestitionsmöglichkeiten; Grundfreibetrag für Grundstücksveräußerungen an Städte und Gemeinden
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.