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Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/16173
Bericht über das Sonderprogramm "Perspektiven für Flüchtlinge in ihren Heimatländern"
Beratungsverlauf
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/16201
Prüfung: Verbesserung der Bedarfsfeststellung, Datensammlung und Aufbereitung; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/17266
Untersuchung von Bedarf und Angebot; Prüfung von Handlungsbedarf bei der Refinanzierung; Unterstützung von Pflegeeinrichtungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16140
Vergütungserhöhung; Möglichkeit zur Abrechnung zusätzlicher Leistungen, Förderung der 1:1-Betreuung, Vertretungsmöglichkeit für Hebammen, die nicht im Dienstsystem eines Krankenhauses arbeiten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/16156
rasche Einigung bei den Vergütungsverhandlungen; Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/16320
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/17285
Bericht
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16160
Verabschiedung des Gesetzentwurfs des Bundesrates
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/16464
Änderung des Verkehrswesenzuständigkeitengesetzes: Anordnung verkehrsregelnder Maßnahmen durch die Feuerwehren bei Übungen, rechtstechnische und redaktionelle Änderungen (Art. 2, 4, 6, 7a, 8, 10a)
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 17/17057
Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15813
Vorlage eines Entwurfs mit folgenden Schwerpunkten: Wohnraumförderung, Kindertagesstätten, Finanzausstattung der Kommunen, Verkehrsinfrastruktur, soziale Einrichtungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15838
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15809
Erhöhung der personellen Kapazitäten von Frauenhäusern, Fachberatungsstellen und Notrufen; Überarbeitungen der Richtlinien für Frauenhäuser und Frauennotrufe; Ausbau der Frauenhausplätze, besserer Zugang zum sozialen Wohnungsmarkt; Schaffung von Wohnraum für Frauen nach dem Aufenthalt im Frauenhaus; zielgruppenspezifischer Ausbau aller Angebote; Rechtsanpruch auf Schutz und Hilfe, Finanzierung
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15809
Erklärung gem. § 112 BayLTGeschO des Abgeordneten Georg Rosenthal (SPD)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16143
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Aktuelle Stunde SPD
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16144
außerdem: Kostenübernahme für den finanziellen Mehraufwand der Kommunen durch den Freistaat
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15598
Baulandsteuer; steuerliche Ermäßigungen auf Grundstücksveräußerungen, Erweiterung der Reinvestitionsmöglichkeiten; Grundfreibetrag für Grundstücksveräußerungen an Städte und Gemeinden
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16157
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