Drucksachen und Protokolle


Treffer 4821 - 4840 von 9626

Plenarprotokoll Nr. 17/83 PL vom 13.10.2016

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/12009

Buchungs- und Reiseportale - Verbraucherschutz durch Transparenz

Bericht der Staatregierung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 17/13034

Bestellung eines neuen Mitglieds in die Datenschutzkommission

Herr Dr. Stephan Bobe anstelle von Frau Friederike Sturm

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 17/13033

Bestätigung eines neuen stellvertretenden Mitglieds für den Landesgesundheitsrat

Frau Rita Mocker

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

1. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/12889

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung

Aufgaben der Stiftung für Hochschulzulassung; Serviceverfahren; Zentrales Vergabeverfahren; Verordnungsermächtigung, Beschlussfassung, Staatlich anerkannte Hochschulen; Finanzierung, Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen, u. a. Auflösung der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/12343

Der Fall Peggy K.: neue Fragen zu den Ermittlungen

Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13021

Vorrang der freiwilligen Rückkehr vor Abschiebung, Heimkehrerinnen und Heimkehrern Perspektiven eröffnen

Rückkehrberatung für alle Flüchtlinge; Einhaltung internationaler Abkommen; Wahrung der Würde der Flüchtlinge; Aufenthaltsrecht während der Ausbildung; Verbesserung Entwicklungszusammenarbeit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13024

Freiheit schützen - Zusammenhalt stärken - Terror bekämpfen

Ausstattung der Polizei; Einstellung zusätzlicher Tarifbeschäftigter; Aufgabenkritik bei der Polizei; Bekämpfung der IT-Kriminalität; europäische Vernetzung; Verschärfung des Waffenrechts; Überwachung im Bereich von Islamismus und Rechtsextremismus; Notfallpläne; Verbot der Gruppierungen "Die Rechte" und "Der III. Weg"; Präventions- und Bildungsmaßnahmen; Weiterentwicklung des Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus; Demokratiebildung; Aktionsprogramm zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen; Forschungsförderung zum Thema Salafismus; Präventionsprogramm im Bereich Salafismus und Islamismus, speziell für Mädchen und junge Frauen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13023

Sicherheit braucht Konsequenz

Erstattung von Flüchtlingskosten an Gemeinden, Landkreise und Bezirke; Durchführung von Asylverfahren an den EU-Außengrenzen; europaweite Verteilung anerkannter Flüchtlinge; Erfassung und Speicherung personenbezogener Daten von Flüchtlingen; zügige Abwicklung der Verfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; Rückführung von Personen ohne Bleiberecht; Beschränkung des unbefristeten Aufenthaltsrechts; Prüfung: Finanzierung ausländischer religiöser Einrichtungen, flächendeckender deutschsprachiger Islamunterricht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13025

Keine Militarisierung der Innenpolitik

keine Ausweitung der Regelungen für Bundeswehreinsätze im Inneren; Vereinbarkeit von Übungen mit der Polizei mit dem Grundgesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/13022

Kein Ausverkauf der bayerischen Alpen - deshalb kein Präzedenzfall Riedberger Horn!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13017

Verfassungsklage zum Länderfinanzausgleich

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen zur Verfassungsbeschwerde und zu den Konsensgesprächen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/13009

Elternrechte einhalten - Verfassungswidriges Übertrittsverfahren ändern

Schulwahl durch die Eltern, Berutung durch die Grundschule

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13010

Gezielte Rückkehrhilfen als Beitrag für eine konkrete Entwicklungspolitik und als Ergänzung zur Abschiebung umsetzen

Programm zur Beratung und Betreuung von Flüchtlingen, Rückkehrprämie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13011

Kein Bruch der Alpenkonvention - Ruhezone am Riedberger Horn nicht antasten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13018

Haushalt klar und ehrlich aufstellen

aussagekräftige Formulierung von Erläuterungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/13016

Bäuerliche Strukturen und Kommunales Selbstverwaltungsrecht bei der Gestaltung und Strukturierung des Ländlichen Raums stärken - Privilegierung nach § 35 Abs. 1 BauGB novellieren

Ausrichtung der Privilegierung der Landwirtschaft bei Bauten im Außenbereich an den UVP-Grenzen der zweiten Stufe

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für den Abgeordneten und Staatsminister Joachim Herrmann, die Abgeordneten Erwin Huber, Helmut Radlmeier und Andreas Lorenz und die Abgeordnete und Staatsministerin Emilia Müller

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Personelles Landtag

Nachruf auf den ehemaligen Abgeordneten Max Brandl und Herrn Max Mannheimer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11064

Wettbewerbsnachteile für die heimische Teichwirtschaft - Prosperitätsgrenze erneut eingeführt

Stellungnahme zur möglichen Verfassungswidrigkeit der Umsetzung der Förderrichtlinie des Europäischen Meeres- und Fischereifonds

Beratungsverlauf

Treffer 4821 - 4840 von 9626

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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