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Antrag SPD
Aufbau einer Lehrerreserve; Erhöhung der Leitungszeit; Einrichtung multiprofessioneller Teams; Verkleinerung von Klassen mit Inklusionskindern
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag SPD
Bericht im zuständigen Ausschuss über den mutmaßlich von der Firma Sieber ausgelösten Ausbruch
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16782
Berichte; Hilfsprogramm; Dank an die Einsatzkräfte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16163
mündlicher und schriftlicher Bericht
Änderungsantrag SPD
Auferlegung der Kosten für die Bekämpfung von Waldbränden auf den Verursacher oder den Grundeigentümer bzw. Nutzungsberechtigten; Änderung von Art. 28 BayFwG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/16804
Erweiterung des Zweckentfremdungstatbestands auf das Anbieten und Bewerben von Wohnraum (Änderung von Art. 1, 2), Befugnis zur Anordnung der Räumung zweckentfremdeten Wohnraums (Änderung von Art. 3, 4 ZwEWG)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/15007
Änderung von Art. 9 BayEUG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/15020
Aufhebung der Befristung; Maßnahmen gegen Wohnraumzweckentfremdung im Bereich der Fremdenbeherbergung und der Vermietung an Medizintouristen; Erweiterung der Befugnisse der Gemeinden beim Erlass von Wohnraumzweckentfremdungssatzungen; Geldbußen; Änderung von Art. 2-5, 7 ZwEWG
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16796
Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden zur Unterbringung anerkannter Flüchtlinge
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15840
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/15820
insbesondere: mehr Leitungszeit, bessere Ausstattung für Verwaltungangestellte, Aussetzung der externen Evaluation
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16775
u. a. Überarbeitung der Grundsätze für Drogen und Suchtfragen
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/15338
Erweiterung der Hochschulleitung um ein Mitglied aus der Gruppe der Studierenden; Änderung von Art. 20, 22 BayHSchG
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16791
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/15513
mehr pädagogisches Fachpersonal; mehr Leitungszeit; mehr Arbeitszeit für Verwaltungsangestellte und für Systembetreuung; Weiterentwicklung zu Gemeinschaftsschulen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.