Drucksachen und Protokolle


Treffer 621 - 640 von 1787

Drucksache Nr. 17/17361 PL vom 21.06.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17270

Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte: Wann kommen konkrete Maßnahmen statt heißer Luft?

Bericht

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Drucksache Nr. 17/17359 PL vom 21.06.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17279

Dritte Startbahn um jeden Preis? Klimaschutz und seriöse Bedarfsermittlung statt fragwürdiger Schnellschüsse!

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Drucksache Nr. 17/17349 PL vom 21.06.2017

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/16910

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes
(Drs. 17/16102)

Auferlegung der Kosten für die Bekämpfung von Waldbränden auf den Verursacher oder den Grundeigentümer bzw. Nutzungsberechtigten; Änderung von Art. 28 BayFwG

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Drucksache Nr. 17/17348 PL vom 21.06.2017

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/16523

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes
(Drs. 17/16102)

Absenkung des Eintrittsalters für den aktiven Feuerwehrdienst; Änderung von Art. 7 BayFWG

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Drucksache Nr. 17/17346 PL vom 21.06.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17282

Gute pflegerische Versorgung gewährleisten - Landesrahmenvertrag für Kurzzeitpflege und teilstationäre Pflege abschließen

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Drucksache Nr. 17/17303 vom 21.06.2017

Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens aller mit der Lebensmittelüberwachung befasster Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Rahmen des Salmonellengeschehens im Zusammenhang mit dem Unternehmen Bayern Ei (Bayern Ei GmbH & Co. KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH sowie ggf. weitere zugehörige Gesellschaften; im Folgenden: Firma Bayern-Ei) in Niederbayern („Bayern-Ei-Skandal“)

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Schlagworte: Untersuchungsausschuss Ei
Untersuchungsausschuss , Lebens- und Futtermittelüberwachung , Kreisverwaltung , Regierung , Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit ,

Drucksache Nr. 17/17290 vom 21.06.2017

Antrag SPD

Schutz von Whistleblowern bei Missständen in der Pflege

Einbringung eines Gesetzentwurfs im Bundesrat: keine Benachteiligung von Hinweisgebern, Schutz durch Arbeitgeber, Hinweise an betriebsinterne oder externe Stellen, Hinweise an die Öffentlichkeit, Recht auf Einstellen der Tätigkeit, Recht auf Schadenersatz

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Drucksache Nr. 17/17289 vom 21.06.2017

Antrag SPD

Gerechte Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung wiederherstellen

Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung

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Drucksache Nr. 17/17282 vom 21.06.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Gute pflegerische Versorgung gewährleisten - Landesrahmenvertrag für Kurzzeitpflege und teilstationäre Pflege abschließen

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Drucksache Nr. 17/17273 vom 20.06.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Planungssicherheit für Geduldete und Ausbildungsbetriebe in Bayern verbessern

u. a. Erteilung einer Duldung bei bevorstehendem Abschluss einer Schul- oder Berufsausbildung sowie bei berufsvorbereitenden Maßnahmen, Auslegung des Ermessens zugunsten des Ausländers

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Drucksache Nr. 17/17690 UV vom 01.06.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16966

Tödlicher Listerienausbruch in Süddeutschland: Warum wurde bei amtlichen Kontrollen nie etwas gefunden?

Bericht im zuständigen Ausschuss über den mutmaßlich von der Firma Sieber ausgelösten Ausbruch

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Drucksache Nr. 17/17181 vom 01.06.2017

Anfragen zum Plenum SPD

Nicht barrierefreie Bahnhöfe in der Oberpfalz

Fahrgastzahlen; Baulicher Zustand; Instandhaltungsmaßnahmen

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Drucksache Nr. 17/17168 KI vom 01.06.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/16910

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes
(Drs. 17/16102)

Auferlegung der Kosten für die Bekämpfung von Waldbränden auf den Verursacher oder den Grundeigentümer bzw. Nutzungsberechtigten; Änderung von Art. 28 BayFwG

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Drucksache Nr. 17/17168 KI vom 01.06.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/16523

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes
(Drs. 17/16102)

Absenkung des Eintrittsalters für den aktiven Feuerwehrdienst; Änderung von Art. 7 BayFWG

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Treffer 621 - 640 von 1787

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Wild Margit (SPD)

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