Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/12201 vom 06.07.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Lebensmittel- und Veterinärkontrollen in bayerischen Gastronomie-, Einzelhandels- und Handwerksbetrieben

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12200 vom 06.07.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Razzia gegen Passmissbrauch und Schleuser in Leipzig – Auswirkungen auf den Freistaat Bayern und notwendige Maßnahmen der Staatsregierung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12171 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Staatsanwaltschaft Augsburg (II) – Kontrollmechanismen, Verhältnismäßigkeit von Ermittlungsmaßnahmen, Ressourceneinsatz und ministerielle Aufsicht

Detaillierte statistische Angaben zu den angegebenen Punkten; Dokumentationsgründe

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12165 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Förderprogramme des Freistaats Bayern für Hochschulen und Universitäten im Ausland

Geförderte Institutionen, Programme, Projekte und sonstige Maßnahmen; Art, Beginn und Dauer der einzelnen Förderung; Auswahlkriterien; erwartete Effekte

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12164 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Mühldorf am Inn: Realschule Waldkraiburg

Arbeitsdefinition Mobbing und deren Bekanntgabe und Urheber; Fallzahlenerfassung und Löschfristen; U18-Wahl Ergebnisse; Mobbingbeauftragte und Freistellungsstunden; Mobbingkonzept und Protokoll; Fehlstunden, Maßnahmen, Berichterstattung; Fürsorge, Antidiskriminierung, religiöses Mobbing

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12160 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Mühldorf am Inn: Ruperti-Gymnasium

Arbeitsdefinition Mobbing und deren Bekanntgabe und Urheber; Fallzahlenerfassung und Löschfristen; U18-Wahl Ergebnisse; Mobbingbeauftragte und Freistellungsstunden; Mobbingkonzept und Protokoll; Fehlstunden, Maßnahmen, Berichterstattung; Fürsorge, Antidiskriminierung, religiöses Mobbing

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12159 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Mühldorf am Inn: Gymnasium Waldkraiburg

Arbeitsdefinition Mobbing und deren Bekanntgabe und Urheber; Fallzahlenerfassung und Löschfristen; U18-Wahl Ergebnisse; Mobbingbeauftragte und Freistellungsstunden; Mobbingkonzept und Protokoll; Fehlstunden, Maßnahmen, Berichterstattung; Fürsorge, Antidiskriminierung, religiöses Mobbing

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12158 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Mühldorf am Inn: Berufliche Oberschule Inn-Salzach (FOS/BOS)

Arbeitsdefinition Mobbing und deren Bekanntgabe und Urheber; Fallzahlenerfassung und Löschfristen; U18-Wahl Ergebnisse; Mobbingbeauftragte und Freistellungsstunden; Mobbingkonzept und Protokoll; Fehlstunden, Maßnahmen, Berichterstattung; Fürsorge, Antidiskriminierung, religiöses Mobbing

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12157 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Mühldorf am Inn: Realschule Haag

Arbeitsdefinition Mobbing und deren Bekanntgabe und Urheber; Fallzahlenerfassung und Löschfristen; U18-Wahl Ergebnisse; Mobbingbeauftragte und Freistellungsstunden; Mobbingkonzept und Protokoll; Fehlstunden, Maßnahmen, Berichterstattung; Fürsorge, Antidiskriminierung, religiöses Mobbing

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12156 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Mühldorf am Inn: Staatliche Berufsschule I Mühldorf

Arbeitsdefinition Mobbing und deren Bekanntgabe und Urheber; Fallzahlenerfassung und Löschfristen; U18-Wahl Ergebnisse; Mobbingbeauftragte und Freistellungsstunden; Mobbingkonzept und Protokoll; Fehlstunden, Maßnahmen, Berichterstattung; Fürsorge, Antidiskriminierung, religiöses Mobbing

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