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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5500
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Erhöhung des Titels; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5238
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Erhöhung der Mittel; Deckung aus Tit. 13 03 Kap. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Prüfung, Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/5655
ganzheitliche Präventionsarbeit: Prüfung, Bericht
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
politische Bildung an Schulen, insbesondere Berücksichtigung bei der Ausgestaltung der neuen gymnasialen Oberstufe
Bericht zur Strafverfolgung; Änderung des Strafgesetzbuchs: Erhöhung des Strafrahmens der Beileidigung, Aufnahme von Kommunalpolitikern in des Tatbestand der Üblen Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens, Einführung einer Qualifikation im Tatbestand der Bedrohung bei öffentlich begangenen Taten; Wiedereinführung der Verkehrsdatenspeicherung
schriftlicher Lagebericht; Maßnahmen zur Bekämpfung von Bedrohung, Hetze und Gewalt, Bericht
u. a. Einführung einer vergüteten Ausbildung, Verbesserung der Vergütung der pädagogischen Fachkräfte; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER
Änderung von Art. 7 KAG
rasche Umsetzung im öffentlichen Personennahverkehr
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/3606
schnellstmögliche Verpflichtung zum Einsatz von Lkw-Abbiegeassistenzsystemn auf EU-Ebene; Bericht zur Erhöhung der Sicherheit an gefährlichen Kreuzungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/5390
Schaffung von Anreizen zu einer nachhaltigen Lebensweise durch die Kommunen ohne moralische Überhöhung
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