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Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/2107
Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/2107
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
schnellstmögliche Verpflichtung zum Einsatz von Lkw-Abbiegeassistenzsystemn auf EU-Ebene; Bericht zur Erhöhung der Sicherheit an gefährlichen Kreuzungen
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
außerdem: Erhöhung der GVFG-Mittel, Verbesserung der Förderbedingungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/3089
Berichte im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Fortsetzung der "Fachkräfteoffensive Bahn Bayern"; Tätigwerden des Bundes; Ausschöpfung aller vertraglichen Möglichkeiten gegenüber den Eisenbahnverkehrsunternehmen
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1909
Konzept
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1816
Klarstellungen und Ergänzungen zum Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!" in den Bereichen Walzverbot und Mahdzeitpunkt für Grünlandflächen, Schaffung eines Biotopverbunds im Offenland sowie Einordnung von Streuobstwiesen als geschützte Biotope; Maßnahmenpaket für Natur und Kulturlandschaft mit den Schwerpunkten Ökologie und Landwirtschaft; Übernahme der Vorschläge des Runden Tischs Artenschutz; Änderung des Naturschutzgesetzes: Art. 3, 5, 19, 23, 42, 44, 55, 57, neue Art. 5a (Landschaftspflegeprogramm), 5b (Vertragsnaturschutzprogramm), 5c (Vertragsnaturschutzprogramm Wald), 5d (Biodiversitätsberatung), 11b (Gentechnikanbauverbot), 11c (Klimaneutrale Verwaltung); Änderung des Immissionsschutzgesetzes: Art. 18, neuer Art. 15 (Vermeidbare Lichtemissionen); Änderung der Bauordnung (Art. 7, 57), des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes (Art. 1, 2), des Wassergesetzes (Art. 21, 63), des Land- und forstwirtschaftlichen Zuständigkeits- und Vollzugsgesetzes (Art. 5), des Agrarwirtschaftsgesetzes (Art. 7, 9), des Waldgesetzes (Art. 12a, 16, 20, 21), des Straßen- und Wegegesetzes (Art. 9, 30) und der Landwirtschaftsschulordnung (§ 2)
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1845
Umsetzung der geplanten Fördertatbestände, Förderrichtlinien und Vollzugsempfehlungen, Bericht; Prüfung weitergehender Maßnahmen: Förderung artenreicher Gartenkultur, ökologische Gestaltung kommunaler Grünflächen, Berücksichtigung des ökologischen Landbaus bei Ausbildung, Beratung, Forschung und Marketing, Stärkung der Naturparke, Einführung eines Wegegebots, Forschungsförderung für Techniken zur Vermeidung von Nährstoffeintrag in das Grundwasser und in Fließgewässer, Förderung zur Bewirtschaftung von Fischteichen, Förderprogramm "Wasserrückhalt im ländlichen Raum", verbesserte Förderung für Modellprojekte "boden:ständig", verbesserte Förderung für Waldpädagogik- und Umweltbildungseinrichtungen, Förderung von alternativen Energiepflanzen, Mischkulturen und artenreichem Dauergrünland, sinnvoller Einsatz von Flugdrohnen, Vollzugsempfehlungen für die Verwendung von Laubbläsern und Laubsaugern, Handreichung für private Bauherren, Kommunikationsoffensive
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1817
Förderung alternativer Antriebstechnologien; Vorlage eines ganzheitlichen, technologieoffenen Energie- und Mobilitätskonzepts auf Bundesebene; keine Benachteiligung synthetischer Kraftstoffe: Konzept für Marktentwicklung und Regulierung, Berücksichtigung bei zukünftigen Regelungsvorhaben der Europäischen Kommission, Entwicklung einer verkehrs- und automobilpolitischen Zielvision
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1909
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1817
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/2595
u. a. Ausbau der Mobilfunkversorgung entlang von Schienenstrecken
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/1793
außerdem: Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1395
Bestellung zusätzliche Fahrzeuge; Angebotsverdichtungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/2373
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