Treffer 481 - 500 von 516
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Bericht
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/1482
Anpassung der Abgeordnetenentschädigung entsprechend der Einkommensentwicklung; Bereitstellung einer sicheren virtuellen Arbeitsumgebung für Abgeordnete und ihre Mitarbeiter; redaktionelle Änderungen; Änderung der Art. 5, 6, 9, 17, 20, 22, 44 BayAbgG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/1478
Übergangsregelung für Erschließungsbeiträge in zwei Stufen; Änderung von Art. 13 Abs. 6 KAG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/1552
Errichtung eines Härtefallfonds zum Ausgleich von Belastungen auf Grund der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge; neuer Art. 19a, Änderung von Art. 21 Kommunalabgabengesetz; Änderung von Art. 17 des Haushaltsgesetzes 2019/2020
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Konzept
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/1793
außerdem: Bericht
Förderung alternativer Antriebstechnologien; Vorlage eines ganzheitlichen, technologieoffenen Energie- und Mobilitätskonzepts auf Bundesebene; keine Benachteiligung synthetischer Kraftstoffe: Konzept für Marktentwicklung und Regulierung, Berücksichtigung bei zukünftigen Regelungsvorhaben der Europäischen Kommission, Entwicklung einer verkehrs- und automobilpolitischen Zielvision
Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER
Klarstellungen und Ergänzungen zum Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!" in den Bereichen Walzverbot und Mahdzeitpunkt für Grünlandflächen, Schaffung eines Biotopverbunds im Offenland sowie Einordnung von Streuobstwiesen als geschützte Biotope; Maßnahmenpaket für Natur und Kulturlandschaft mit den Schwerpunkten Ökologie und Landwirtschaft; Übernahme der Vorschläge des Runden Tischs Artenschutz; Änderung des Naturschutzgesetzes: Art. 3, 5, 19, 23, 42, 44, 55, 57, neue Art. 5a (Landschaftspflegeprogramm), 5b (Vertragsnaturschutzprogramm), 5c (Vertragsnaturschutzprogramm Wald), 5d (Biodiversitätsberatung), 11b (Gentechnikanbauverbot), 11c (Klimaneutrale Verwaltung); Änderung des Immissionsschutzgesetzes: Art. 18, neuer Art. 15 (Vermeidbare Lichtemissionen); Änderung der Bauordnung (Art. 7, 57), des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes (Art. 1, 2), des Wassergesetzes (Art. 21, 63), des Land- und forstwirtschaftlichen Zuständigkeits- und Vollzugsgesetzes (Art. 5), des Agrarwirtschaftsgesetzes (Art. 7, 9), des Waldgesetzes (Art. 12a, 16, 20, 21), des Straßen- und Wegegesetzes (Art. 9, 30) und der Landwirtschaftsschulordnung (§ 2)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/1482
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1395
Bestellung zusätzliche Fahrzeuge; Angebotsverdichtungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/1397
Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/1398
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/1399
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1400
Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Titl 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1401
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1402
Erhöhung der Ansätze und der Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1403
Erhöhung der Ansätze; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1404
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/1405
Erhöhung des Ansatzes für 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.