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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4755
Streckenausbau bei der S-Bahn München
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Erleichterungen für Unternehmen bei Gestaltung des europäischen Digital Services Act; letztverantwortliche Zuständigkeit staatlicher Stellen für den Gesetzesvollzug; Bekämfpung von Hate Speech und Fake News; Vereinheitlichung der Regulierung von Online-Werbung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5611
Änderung von Art. 7 KAG
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5501
rasche Umsetzung im öffentlichen Personennahverkehr
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
außerdem: Prüfung eines Pilotprojekts an einer Staatsstraße, Bericht
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
außerdem: Prüfung von Maßnahmen zur Gewinnung von Tierärzten für die Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5653
Bericht zur Strafverfolgung; Änderung des Strafgesetzbuchs: Erhöhung des Strafrahmens der Beileidigung, Aufnahme von Kommunalpolitikern in des Tatbestand der Üblen Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens, Einführung einer Qualifikation im Tatbestand der Bedrohung bei öffentlich begangenen Taten; Wiedereinführung der Verkehrsdatenspeicherung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6866
Verbandszulage für Beamte der Kommunalen Spitzenverbände (Änderung von Art. 51, 101 und Anlage 7 BayBesG, Änderung der Anlage 7 des Bezügeanpassungsgesetzes 2019/2020/2021); Ruhegehaltsfähigkeit der Verbandszulage und der Ministerialzulage (Änderung von Art. 12, 87, 115 BayBeamtVG); Inkrafttreten des Nachtragshaushaltsgesetzes 2019/2020
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4997
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5653
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5238
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6425
Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6426
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6427
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6428
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/6437
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/6438
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/6439
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/6440
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6421
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