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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/6442
Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/6443
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6409
Erhöhung des Titels; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärtkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6410
Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitonsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6131
Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Bericht zur Übergangsfrist bei der Eingruppierung in Risikoklassen, zum Benennungsverfahren und zur Kompatibilität der Anträge für digitale Produkte
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6214
außerdem: vermehrter Bau von Anlagen zur Verkehrssteuerung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5022
Messungen; Prüfung von Lärmschutzmaßnahmen; Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4871
Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen und des Schienenlärmschutzgesetzes; Innovationsbonus für Neuanschaffung und Umbau von Triebwagen und Lokomotiven; Schallschutzmaßnahmen entlang des Brenner-Nordzulaufs, insbesondere entlang der Bestandsstrecke
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5238
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung für Investitionsmaßnahmen)
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5501
rasche Umsetzung im öffentlichen Personennahverkehr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4874
schriftlicher Bericht über die Härtefallförderung der Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen
Bericht zur Strafverfolgung; Änderung des Strafgesetzbuchs: Erhöhung des Strafrahmens der Beileidigung, Aufnahme von Kommunalpolitikern in des Tatbestand der Üblen Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens, Einführung einer Qualifikation im Tatbestand der Bedrohung bei öffentlich begangenen Taten; Wiedereinführung der Verkehrsdatenspeicherung
Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER
Änderung von Art. 7 KAG
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