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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6879
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport zum Olympia-, Bundes- und Landesstützpunkt für Kanuslalom „Augsburger Eiskanal“; Niedrigwasserlage; Bauplanung für die Olympia-Bewerbung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6746
Kein Verbot einer kommunalen Verpackungssteuer durch Änder des KAG; Beibehaltung der kommunalen Finanzhoheit zur Steuererhebung für Verpackungs- und Einwegmüll
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Erkenntnisse zum Tathergang; Zusammensetzung der Ermittlungsgruppe; zugeordnete Fälle; Zuständigkeit von Staatsanwaltschaften; Schutzmaßnahmen; Bedrohungslage
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anheben der Grenze von Verwendungsnachweisen auf 25.000€ Änderung von Art. 44a
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umfang Soforthilfe und Mittelabruf; Gesamtschaden; Anteil jeweils EU-Solidaritätsfonds, Bundesmittel und Landesmittel
Beratungsverlauf
im Regierungsbezirk Schwaben
Mitteilung zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6219
Änderung von Art. 12
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6219
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6212
Änderung von Art. 9
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6216
Zuteilung einer angemessenen Beschäftigung Änderung von Art. 39
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6218
Änderung von Art. 189
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6217
Änderung von Art. 54
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6211
Behandlungsmaßnahmen im Vollzug; Vollzugsplan des Resozialisierungskonzept Änderung von Art. 3
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6213
Änderung von Art. 9 Abs. 2, Art. 12 und Art. 165
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6215
Unterstützung von Strafgefangenen bei der Entlassung Änderung von Art. 13 Abs. 2 und Art. 17
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6214
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5087
Digitalisierung des gesamten Prozesses vom Antrag bis zur Erteilung ohne persönliches Erscheinen des Antragstellers vor Ort
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6741
Initiierung eines Antrags beim Bundesverfassungsgericht im Bundesrat; Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission analog zum Verbotsverfahren gegen die NPD; Unterstützung der Sicherheitsbehörden
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.