Treffer 221 - 240 von 407
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/3936
Begründung und Aussprache zu einem Wahlvorschlag Änderung von § 42 Abs. 2
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2598
Einbeziehung von bisher im Melderecht nicht zur Leistung eines Kurbeitrags verpflichteten Personen mit Wohnsitz im Ausland in die Kurbeitragspflicht ortsfremder Besucher (BayVGH, Urteil vom 22.06.2007 - 4 B 05.3239); Änderung von Art. 7 Abs. 2 Kommunalabgabengesetz (KAG)
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Bewerbung für die Olympischen Spiele und die Paralympics in München
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3958
Bericht im Landtag zu neuen beruflichen Anforderungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4077
öffentliche Anhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3496
elektronische Anzeige von Veranstaltungen Änderung von Art. 19 Abs. 1 LStVG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3265
mögliche Ausgleichsabgabe bei gesenkter Spielbankabgabe; Ausgleichsmechanismus zum Angleichen der steuerlichen Belastungen von Spielbanken an die reguläre steuerliche Entlastung; Steueranmeldung über ELSTER; Frist für die Jahresanmeldung SpielbG: Änderung von Art. 7, Art. 9, Art. 10, neuer Art. 7a
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2598
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/3936
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3951
Ende der Ampel-Koalition im Bund; Risiken für Wirtschaft, Wohlstand und nationale Sicherheit; Neuwahlen des Bundestags; Bundeshaushalt 2025; Investitionen in Bayern; Bayern als Vorbild; Einwanderungspolitik
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3966
Bericht im Ausschuss für Wohnen Bau und Verkehr; Prüfung zur Fortsetzung der Schwimmbadförderung; Abwägung der Zusage im Koalitionsvertrag zur Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs und der reduzierten Ausgabemittel aufgrund der wirtschaftlichen Einbrüche
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER, Staatsregierung DRS 19/3965
Aufklärung durch den Justizminister; Leitlinien und Standards für die Ausstattung sowie die Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen; Bekenntnis zum Justizvollzug
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.