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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3966
Bericht im Ausschuss für Wohnen Bau und Verkehr; Prüfung zur Fortsetzung der Schwimmbadförderung; Abwägung der Zusage im Koalitionsvertrag zur Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs und der reduzierten Ausgabemittel aufgrund der wirtschaftlichen Einbrüche
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3965
Aufklärung durch den Justizminister; Leitlinien und Standards für die Ausstattung sowie die Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen; Bekenntnis zum Justizvollzug
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Bericht im Landtag zu neuen beruflichen Anforderungen
Ende der Ampel-Koalition im Bund; Risiken für Wirtschaft, Wohlstand und nationale Sicherheit; Neuwahlen des Bundestags; Bundeshaushalt 2025; Investitionen in Bayern; Bayern als Vorbild; Einwanderungspolitik
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zusammen mit dem Ausschuss für Bildung und Kultus und dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Begründung und Aussprache zu einem Wahlvorschlag Änderung von § 42 Abs. 2
Verbesserung des Spielerschutzes für illegale "Fun Games" an Spielautomaten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3813
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2987
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2666
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3500
Bericht im Landtag zur polizeilich angeordneten Videoüberwachung bei Wiederholung von Gewalt gegen Frauen im häuslichen Bereich trotz Kontaktverbots
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3601
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2743
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1595
Kraftwerkstrategie; Geothermie, Bioenergie und Wasserkraft; Netzausbau; Wasserstoffwirtschaft; Bau von Speichern und Netzdigitalisierung; Steuerungssystem zum Angebotsausbau; EU-Ebene
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/3487
Selbstverteidigungsrecht Israels; Angriffe der Hamas und des Iran auf Israel; Geiselfreilassung; Schutz der Zivilbevölkerung und humanitäre Hilfe im Gaza-Streifen; Friedensbemühungen; Stärken der Beziehungen zwischen Israel und Bayern; Bekämpfen des Antisemitismus;
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2747
Ausstattung von Sicherheitsbehörden; Entwaffnung von Reichsbürgern und Rechtsextremisten; öffentlicher Dienst; Schutz von Amts- und Mandatsträgern; Prävention; bundesrechtliche Befugnisse von Sicherheitsbehörden; Prüfung der Stärkung der wehrhaften Demokratie; Bericht zur Beobachtung der AfD
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