Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/7326 PL vom 02.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6521

"Gecancelte" Lesung: "Cancel Culture" endlich bekämpfen!

schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Absage eines Vortrags im Sudetendeutschen Musikinstitut

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Drucksache Nr. 19/7323 PL vom 02.07.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6243

Linke Agitation beenden: Freiheit der Lehre an bayerischen Hochschulen schützen!

Konflikt an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg

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Drucksache Nr. 19/6857 vom 30.06.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Sozialleistungen und Wohnraumvergabe an Flüchtlinge in Bayern

Zusammensetzung und Höhe von Sozialleistungen; Besonderheiten für ukrainische Staatsangehörige; Sozialleistungen bei Aufenthalt im Ausland; Missbrauchskontrollen und Prüfmechanismen; Auswirkungen von Sozialleistungen auf den Wohnungsmarkt; Verdrängung von Normalverdienern auf dem Wohnungsmarkt; Gerechtigkeit der Verteilung von Sozialleistungen; Transparenz und Prüfung von Fehlzahlungen

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Drucksache Nr. 19/6856 vom 30.06.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Bayern-Allianz gegen Desinformation

Umsetzungsstand; Ressourceneinsatz; Einbindung und Auswahl von Fact-Checking-Angeboten; Kooperationen mit Social-Media-Plattformen; Maßnahmen zum Schutz der Meinungsfreiheit; Ergebnisse; Evaluation; Umgang mit Feedback

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Drucksache Nr. 19/7558 WI vom 26.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6758

Sachverständigenanhörung über die Einführung von Reallaboren und „regulatorischen Sandkästen“ in Bayern

Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Ausgestaltung und Einführung von Reallaboren

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Drucksache Nr. 19/6816 vom 26.06.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Nachfrage zur Antwort des Bayerischen Finanzministeriums auf meine schriftliche Anfrage vom 3. März 2025 betreffend „Umgang der Bayerischen Finanzbehörden mit Randziffer 16 Absatz 3 des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO) zu Paragraph 52 AO“

Prüfungsmaßstäbe für Gemeinnützigkeit; Verwaltungspraxis

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Drucksache Nr. 19/7032 vom 06.06.2025

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Petitionsgesetzes

Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/6929 vom 04.06.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Gedenkort gegen Linksextremismus: Die "Landshut" nach Landshut holen!

Ausstellung des entführten Flugzeugs

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Drucksache Nr. 19/7231 VF vom 22.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6563

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Änderung von § 27 Abs. 2; Benennung der Ausschussvorsitze durch die vorschlagsberechtigte Fraktion

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Drucksache Nr. 19/6758 vom 20.05.2025

Antrag AfD

Sachverständigenanhörung über die Einführung von Reallaboren und „regulatorischen Sandkästen“ in Bayern

Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Ausgestaltung und Einführung von Reallaboren

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Drucksache Nr. 19/6375 vom 20.05.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Aktuelle Planungen zur Wiedereröffnung des Nürnberger Fernmeldeturmes

Pläne und Fördermittel für die Sanierung des Fernmeldeturms

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7111 WK vom 14.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6458

Akademie der Bildenden Künste Nürnberg: Kein Solidaritätsakt für Mordversuche!

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Pflicht zur politischen Neutralität; Bekenntnis gegen Linksextremismus

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Drucksache Nr. 19/7110 WK vom 14.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6521

"Gecancelte" Lesung: "Cancel Culture" endlich bekämpfen!

schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Absage eines Vortrags im Sudetendeutschen Musikinstitut

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Drucksache Nr. 19/6689 vom 14.05.2025

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf Gesetz über das Beflaggen öffentlicher Gebäude (Bayerisches Beflaggungsgesetz - BayBeFlagG)

Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Mang Ferdinand (AfD)

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