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Antrag SPD
Ende des US-Programms PEPFAR; Projektförderung in Bayerns afrikanischen Partnerländern; Zusammenarbeit mit forschungsstarken bayerischen Institutionen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Unterstützung der Bewerbung für die Olympischen Spiele
Schaffung einer Landespräventionsstelle; Fortbildungen für Schulleitungen und Lehrkräfte; Mobbing-Beratungsstellen; Aussetzung des Stellenmoratoriums für die Schulen; Erziehungspartnerschaft; wissenschaftlichen Begleitung und Evaluation
Änderung von Nr. 19.1 (Belegungsbindung) und 19.4 (Verkürzung der Belegungsbindung) der Wohnraumförderungsbestimmungen (WFB 2023)
Dringlichkeitsantrag SPD
Ablehnung von unterschiedlichen Strompreiszonen; Ausbau von Übertragungs- und Verteilnetzen, Stromspeichern, Windkraftanlagen, Kraftwerken
nachhaltige Modernisierung Bayerns; Reform der Schuldenbremse; zusätzliche Mittel für Zukunftsbereiche; Kommunalmilliarde; Sicherstellen der Verwaltungskapazitäten; Einbeziehen des Landtags; Bericht der Staatsregierung; Investitionspläne bis in die 21. Legislaturperiode; transparente Aufteilung der Mittel; Maßnahmen zur Stärkung der Staatsverwaltung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6404
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6808
Überprüfung der ungarischen Verfassungsänderung nach EU-Recht; EU-Mittel nur bei Rechtsstaatskonditionalität; Vertragsverletzungsverfahren; länderübergreifende Kooperationsforen
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/6245
Abschlussbericht der Expertenkommission zur Lehramtsausbildung
Zulässigkeit einer kommunaler Verpackungssteuern
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/6757
Ausbau erforderlicher Übertragungs- und Verteilnetze, netzdienlicher Stromspeicher, Windkraftanlagen sowie steuerbarer, netzdienlicher Kraftwerke
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5430
neuer Art. 9 Vollzugs- und Eingliederungsplanung, Beteiligung der Gefangenen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5429
Änderung von Art. 3 Sprachkurse als Resozialisierungsmaßnahme
Erhalt des Augsburger Eiskanals und bauliche Maßnahmen für die notwendige Wasserversorgung
Dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst schriftlich ein Konzept vorzulegen zur Integration und Bereitstellung von künstlicher Intelligenz (Large Language Models – LLMs) in der Lehre bayerischer Hochschulen und Universitäten
Bericht im Landtag über Ausstattung und Arbeit der Fach- und Servicestelle für Kinder und Jugendbeteiligung in Bayern
Reform des juristischen Referendariats aufgrund von Studie der Referendariatskommission (RefKo)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.