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Änderungsantrag SPD
Änderung von Art. 12 Abs. 2 Evaluation des gesamten Gesetzes
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Änderung von Art. 7 Einschränkung der verkaufsoffenen Nächten auf ein Mal pro Jahr
Änderung von Art. 2 Abs. 2 Schließung von personallos betriebenen Kleinstsupermärkten an Sonntagen
Antrag SPD
Prüfung der Förderbedingungen für Schutzmaßnahmen bzgl. Randbebauung; Lösung für Erhalt der Förderfähigkeit bei formalen Unklarheiten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5205
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4608
(Geo-)politische, strategische und wirtschaftliche Bedeutung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Ländern in Südamerika; Eindämmung des wachsenden wirtschaftlichen Einflusses von China; Umsetzung und Ausbau des Exporthandels mit Südamerika zur Arbeitsplatzsicherung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/4671
Ergebnisse der Sachverständigenanhörung im Innenausschuss am 5.12.2024; Internetermittlungen im Staatsschutz; Deradikalisierungsarbeit; Islam-Unterrichts an Schulen; Übersetzer-Pool; Beobachtung sozialer Netzwerke
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5863
Anpassen der Ziele und Werte; neue Schwerpunkte
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5867
Änderung des § 558 Abs. 2 BGB
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5841
schriftlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Bekämpfungspflicht; Ausbildung und Qualifikation; gesundheitliche Folgen von Stichen; Unterstützung für Ehrenamtliche
Anfragen zum Plenum SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6409
Bericht im Landtag sowie im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; Konzept, Pilotprojekt und Aus- und Weiterbildung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6491
Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung zur Transformation in der bayerischen Automobil- und Zuliefererindustrie; Möglichkeiten der staatlichen Unterstützung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6403
Bericht im Landtag; Bearbeitung der Anträge auf Arbeitslosengeld; Unterstützung bei finanzieller Not; Belange und Interessen der Beschäftigten; Vorgänge seit der Insolvenz und deren Aufarbeitung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6254
Schriftlicher und mündlicher Zwischenbericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Schulversuch „Modernisierung der Heilerziehungspflegeausbildung“; Erhöhung der Durchlässigkeit der Berufsfelder; bayernweite Anerkennung von Berufsqualifikationen; Verbesserung der Finanzierung der Ausbildungseinrichtungen (Auszahlung des Betriebskostenzuschusses ohne Wartezeit); Weiterentwicklung und Optimierung der „Herzwerker“-Kampagne
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/6374
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6165
Errichtung von Schulstraßen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5481
physische und psychische Gesundheit der Rektoren
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5020
Konsequenter Ausbau und Sanierung des Schienennetzes durch die Deutsche Bahn AG
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