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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4126
Prüfbericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Finanzierung der Fachberatungsstellen zum Schwerpunkt Schutz vor Kindesmissbrauch und sexualisierter Gewalt; Förderprogramm
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4150
Fortsetzung des Modellprojekts "Springerkonzept in der Pflege"
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/3954
Bericht im Landtag zur Amnestie für alle Corona-Bußgeldverfahren ("Schlussstrich"); Anzahl der rechtskräftigen, vollstreckten und offenen Bußgeldverfahren; Höhe der fehlenden Geld-Einnahme; Zeitaufwand für die Einstellung der Verfahren; Rechtsgrundlage und Differenzierung zu anderen Bußgeldverfahren; Rechtsstaats- und Gleichbehandlungsprinzip; Beteiligung des Normenkontrollrats
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3724
Beibehaltung des bisherigen Beurteilungszeitraums von drei Jahren anstelle von vier für Beamtinnen und Beamte Leistungslaufbahngesez (LlbG): Änderung von Art. 56
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3858
keine Genehmigungsfreiheit für Becken über 100 m3 Änderung von Art. 57 Abs. 1 Nr. 10 Bauordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3859
Änderung von Art. 57 Abs. 1 Nr. 15 Bauordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3860
Änderung von Art. 57 Abs. 1 Nr. 18 Bauordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3861
Erhöhen der Typengenehmigung auf zehn Jahre Änderung von Art. 72 Abs. 3 Bauordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3862
Änderung von Art. 7 und Art. 81 Abs. 1 Bauordnung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.