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Drucksachen und Protokolle


Treffer 5001 - 5020 von 5220

Drucksache Nr. 18/1584 vom 09.04.2019

Dringlichkeitsantrag SPD

Die Landesmittel für Digitale Bildung müssen neben den Bundesmitteln aus dem DigitalPakt Schule in voller Höhe fließen

weitere Förderrunden aus den Programmen des Freistaats; keine Streichung von Maßnahmen oder Fördertatbeständen aus den landeseigenen Programmen, Nutzung aller noch nicht ausgeschöpften Mittel; Sicherstellung der kommunalen Planungen und Maßnahmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bildungsfinanzierung
Landesmittel , Bundesmittel , Digitale Bildung , Haushalt 2019-2020 , Bezirksregierung ,

Drucksache Nr. 18/1566 vom 08.04.2019

Antrag SPD

Energiewende mit den Menschen gestalten V - Förderprogramme alltags- und praxistauglich gestalten

nutzerfreundliche Antragsverfahren, Bekanntsheitsgrad, Evaluation

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Energiepolitik
Energie , Förderprogramm , Förderrichtlinie , Evaluation , Energiewende mit den Menschen gestalten ,

Drucksache Nr. 18/1565 vom 08.04.2019

Antrag SPD

Energiewende mit den Menschen gestalten IV - Energiearmut messbar machen

Definition und Messung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Energiepolitik
Energie , Energiewende mit den Menschen gestalten , Energiewende , Energiearmut

Drucksache Nr. 18/1564 vom 08.04.2019

Antrag SPD

Energiewende mit den Menschen gestalten III - Schulung von Energieberaterinnen und Energieberatern praxisnah gestalten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Energiepolitik
Energie , Energieberatung , Handwerk , Energiewende mit den Menschen gestalten , Energiewende ,

Drucksache Nr. 18/1563 vom 08.04.2019

Antrag SPD

Energiewende mit den Menschen gestalten II - Förderung und Gründung von Energieagenturen in Bayern

neue Förderrichtlinie: Schaffung einer Energieagentur in jedem Kreis bzw. in jeder kreisfreien Stadt, Förderung bestehender Agenturen, Schulungen für Mitarbeiter von Energieagenturen, Datenübermittlung, Energieberatung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Energiepolitik
Energie , Energieagentur , Förderrichtlinie , Datenaustausch , Energieberatung ,

Drucksache Nr. 18/1562 vom 08.04.2019

Antrag SPD

Energiewende mit den Menschen gestalten I - Landesagentur für Energie und Klimaschutz

Aufgaben und Ziele

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Energiepolitik
Energie , Energieagentur , Datenverarbeitung , Zentrum Digitalisierung.Bayern , Energiewende ,

Drucksache Nr. 18/276 vom 05.04.2019

Schriftliche Anfrage SPD

Modellprojekt "Einjährige Erweiterung der Pflegehelferausbildung"

für Asylbewerber und Flüchtlinge; Anzahl der Teilnehmer am Schulversuch und Zahl der erfolgreichenn Abschlüsse; Plände zur Weiterführung des Modellprojekts

Beratungsverlauf

Schlagworte: Pflegeausbildung
Berufsfachschule für Altenpflege und Altenpflegehilfe , Berufsfachschule für Krankenpflegehilfe , Schüler , Schulabschluss , Berufsfachschule für Altenpflegehilfe ,

Drucksache Nr. 18/1994 UV vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/1079

Chemisch verseuchte Fische im Landkreis Freising: Versagen im Verbraucherschutz und bei der Information der Öffentlichkeit?

Bericht über die Belastung von Gewässern mit Malachitgrün

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Wasserverunreinigung
Farbmittel , Tierarzneimittel , Freising Krs , Verbraucherschutz , Fisch ,

Drucksache Nr. 18/1993 UV vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/736

Rücknahme von Lebensmitteln bei Salmonellenbefall - Konsequenzen aus der VGH-Entscheidung vom 07.02.2019

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Salmonellen
Lebensmittel , Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz , Nahrungsmittel , VGH ,

Drucksache Nr. 18/1991 UV vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/557

Mikroplastik in der Umwelt

Erforschung der Eintragspfade; Filterung durch Abwasseranlagen; Bericht über Maßnahmen zur Reduzierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kunststoff
Binnengewässer , Grundwasser , Trinkwasser , Forschung , Filter ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1218

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Investitionsstau stoppen: Förderung kommunaler Schwimmbäder ausbauen
(Kap. 09 03 Tit. 883 05)

Erhöhung der Ansätze; Verpflichtungsermächtigung; Änderung der Erläuterung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Schwimmbad , Bausanierung , Verpflichtungsermächtigung ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1222

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: ÖPNV-Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr - Kostenloses Schülerinnen- und Schüler-, Azubi- und Studierendenticket
(Kap. 09 06 TG 65)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Verkehr , Öffentlicher Personennahverkehr , Ausbildungsverkehr ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1221

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Leistungen an Gemeinden und Gemeindeverbände sowie an Sonstige für ergänzende Maßnahmen des allgemeinen ÖPNV
(Kap. 09 06 Tit. 633 60)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Öffentlicher Personennahverkehr , Gemeinde , Gemeindeverband ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1217

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Versteckte Verschuldung reduzieren - Verstärkte energetische Sanierung staatlicher Gebäude
(Kap. 09 03 Tit. 701 48)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Bausanierung , Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentliches Gebäude , Öffentlicher Haushalt , Energetische Sanierung ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1228

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: ÖPNV-Ausgleichsleistungen für ein kostenloses Seniorinnen- und Seniorenticket
(Kap. 09 06 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Fahrausweis , Öffentlicher Verkehr , Öffentlicher Personennahverkehr ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1226

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Investitionshilfen an kommunale und private Verkehrsunternehmen für Fahrzeuge des allgemeinen ÖPNV
(Kap. 09 06 Tit. 893 60)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Verkehr , Öffentlicher Personennahverkehr , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1227

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Leistungen an Verkehrs- und Tarifverbünde sowie an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Ausweitung der Verbundstrukturen
(Kap. 09 06 Tit. 894 70)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Öffentlicher Verkehr , Gemeinde , Haushaltsgesetz 2019/2020 , Gemeindeverband , Öffentlicher Haushalt ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1225

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuschüsse für Verkehrsbetriebe, Infrastrukturunternehmen, Aufgabenträger und Verbünde für Maßnahmen zur Digitalisierung und Vernetzung im Verkehr
(Kap. 09 06 Tit. 892 70)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Öffentlicher Personennahverkehr , Öffentlicher Verkehr , Zuschuss gem. Haushaltsordnung ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1229

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: ÖPNV-Ausgleichsleistungen für ein kostenloses Sozialticket für Bedürftige
(Kap. 09 06 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Öffentlicher Verkehr , Öffentlicher Personennahverkehr , Fahrausweis ,

Drucksache Nr. 18/1771 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/745

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Auf die Gewinnablieferung der Bayerischen Staatsforsten im Jahr 2019 verzichten
(Kap. 08 05 Tit. 121 11)

Streichung des Ansatzes für das Jahr 2019, Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2020

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Wald , Bayerische Staatsforsten AöR , Forstverwaltung ,

Treffer 5001 - 5020 von 5220

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Müller Ruth (SPD)

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