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Drucksachen und Protokolle


Treffer 5001 - 5020 von 5220

Drucksache Nr. 18/1584 vom 09.04.2019

Dringlichkeitsantrag SPD

Die Landesmittel für Digitale Bildung müssen neben den Bundesmitteln aus dem DigitalPakt Schule in voller Höhe fließen

weitere Förderrunden aus den Programmen des Freistaats; keine Streichung von Maßnahmen oder Fördertatbeständen aus den landeseigenen Programmen, Nutzung aller noch nicht ausgeschöpften Mittel; Sicherstellung der kommunalen Planungen und Maßnahmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bildungsfinanzierung
Landesmittel , Bundesmittel , Digitale Bildung , Haushalt 2019-2020 , Bezirksregierung ,

Drucksache Nr. 18/1566 vom 08.04.2019

Antrag SPD

Energiewende mit den Menschen gestalten V - Förderprogramme alltags- und praxistauglich gestalten

nutzerfreundliche Antragsverfahren, Bekanntsheitsgrad, Evaluation

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Energiepolitik
Energie , Förderprogramm , Förderrichtlinie , Evaluation , Energiewende mit den Menschen gestalten ,

Drucksache Nr. 18/1565 vom 08.04.2019

Antrag SPD

Energiewende mit den Menschen gestalten IV - Energiearmut messbar machen

Definition und Messung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Energiepolitik
Energie , Energiewende mit den Menschen gestalten , Energiewende , Energiearmut

Drucksache Nr. 18/1564 vom 08.04.2019

Antrag SPD

Energiewende mit den Menschen gestalten III - Schulung von Energieberaterinnen und Energieberatern praxisnah gestalten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Energiepolitik
Energie , Energieberatung , Handwerk , Energiewende mit den Menschen gestalten , Energiewende ,

Drucksache Nr. 18/1563 vom 08.04.2019

Antrag SPD

Energiewende mit den Menschen gestalten II - Förderung und Gründung von Energieagenturen in Bayern

neue Förderrichtlinie: Schaffung einer Energieagentur in jedem Kreis bzw. in jeder kreisfreien Stadt, Förderung bestehender Agenturen, Schulungen für Mitarbeiter von Energieagenturen, Datenübermittlung, Energieberatung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Energiepolitik
Energie , Energieagentur , Förderrichtlinie , Datenaustausch , Energieberatung ,

Drucksache Nr. 18/1562 vom 08.04.2019

Antrag SPD

Energiewende mit den Menschen gestalten I - Landesagentur für Energie und Klimaschutz

Aufgaben und Ziele

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Energiepolitik
Energie , Energieagentur , Datenverarbeitung , Zentrum Digitalisierung.Bayern , Energiewende ,

Drucksache Nr. 18/276 vom 05.04.2019

Schriftliche Anfrage SPD

Modellprojekt "Einjährige Erweiterung der Pflegehelferausbildung"

für Asylbewerber und Flüchtlinge; Anzahl der Teilnehmer am Schulversuch und Zahl der erfolgreichenn Abschlüsse; Plände zur Weiterführung des Modellprojekts

Beratungsverlauf

Schlagworte: Pflegeausbildung
Berufsfachschule für Altenpflege und Altenpflegehilfe , Berufsfachschule für Krankenpflegehilfe , Schüler , Schulabschluss , Berufsfachschule für Altenpflegehilfe ,

Drucksache Nr. 18/1994 UV vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/1079

Chemisch verseuchte Fische im Landkreis Freising: Versagen im Verbraucherschutz und bei der Information der Öffentlichkeit?

Bericht über die Belastung von Gewässern mit Malachitgrün

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Wasserverunreinigung
Farbmittel , Tierarzneimittel , Freising Krs , Verbraucherschutz , Fisch ,

Drucksache Nr. 18/1993 UV vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/736

Rücknahme von Lebensmitteln bei Salmonellenbefall - Konsequenzen aus der VGH-Entscheidung vom 07.02.2019

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Salmonellen
Lebensmittel , Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz , Nahrungsmittel , VGH ,

Drucksache Nr. 18/1991 UV vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/557

Mikroplastik in der Umwelt

Erforschung der Eintragspfade; Filterung durch Abwasseranlagen; Bericht über Maßnahmen zur Reduzierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kunststoff
Binnengewässer , Grundwasser , Trinkwasser , Forschung , Filter ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1221

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Leistungen an Gemeinden und Gemeindeverbände sowie an Sonstige für ergänzende Maßnahmen des allgemeinen ÖPNV
(Kap. 09 06 Tit. 633 60)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Öffentlicher Personennahverkehr , Gemeinde , Gemeindeverband ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1228

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: ÖPNV-Ausgleichsleistungen für ein kostenloses Seniorinnen- und Seniorenticket
(Kap. 09 06 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Fahrausweis , Öffentlicher Verkehr , Öffentlicher Personennahverkehr ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1226

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Investitionshilfen an kommunale und private Verkehrsunternehmen für Fahrzeuge des allgemeinen ÖPNV
(Kap. 09 06 Tit. 893 60)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Verkehr , Öffentlicher Personennahverkehr , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1227

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Leistungen an Verkehrs- und Tarifverbünde sowie an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Ausweitung der Verbundstrukturen
(Kap. 09 06 Tit. 894 70)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Öffentlicher Verkehr , Gemeinde , Haushaltsgesetz 2019/2020 , Gemeindeverband , Öffentlicher Haushalt ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1225

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuschüsse für Verkehrsbetriebe, Infrastrukturunternehmen, Aufgabenträger und Verbünde für Maßnahmen zur Digitalisierung und Vernetzung im Verkehr
(Kap. 09 06 Tit. 892 70)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Öffentlicher Personennahverkehr , Öffentlicher Verkehr , Zuschuss gem. Haushaltsordnung ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1229

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: ÖPNV-Ausgleichsleistungen für ein kostenloses Sozialticket für Bedürftige
(Kap. 09 06 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Öffentlicher Verkehr , Öffentlicher Personennahverkehr , Fahrausweis ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1222

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: ÖPNV-Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr - Kostenloses Schülerinnen- und Schüler-, Azubi- und Studierendenticket
(Kap. 09 06 TG 65)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Verkehr , Öffentlicher Personennahverkehr , Ausbildungsverkehr ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1218

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Investitionsstau stoppen: Förderung kommunaler Schwimmbäder ausbauen
(Kap. 09 03 Tit. 883 05)

Erhöhung der Ansätze; Verpflichtungsermächtigung; Änderung der Erläuterung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Schwimmbad , Bausanierung , Verpflichtungsermächtigung ,

Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1217

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Versteckte Verschuldung reduzieren - Verstärkte energetische Sanierung staatlicher Gebäude
(Kap. 09 03 Tit. 701 48)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Bausanierung , Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentliches Gebäude , Öffentlicher Haushalt , Energetische Sanierung ,

Drucksache Nr. 18/1771 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/743

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Entgelte für landespflegerische und landeskulturelle Leistungen: Artenschutz, Ausbau des Ökolandbaus und Klimaschutz im Bayerischen Kulturlandschaftsprogramm stärken
(Kap. 08 03 Tit. 683 67)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Landwirtschaft , Landschaftspflege ,

Treffer 5001 - 5020 von 5220

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Müller Ruth (SPD)

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