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Anfragen zum Plenum SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/1584
weitere Förderrunden aus den Programmen des Freistaats; keine Streichung von Maßnahmen oder Fördertatbeständen aus den landeseigenen Programmen, Nutzung aller noch nicht ausgeschöpften Mittel; Sicherstellung der kommunalen Planungen und Maßnahmen
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/148
Verpflichtung zum Klimaschutz und Klimaanpassung; Klimaschutzziele; klimaverträgliches Energiesystem; nachhaltige Mobilität; integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept; Klima-Umtauschprämie; Vorbildfunktion der öffentlichen Stellen; kommunaler Klimaschutz und öffentliche Fernwärmeversorgung; klimaneutraler Gebäudebestand; Boden- und Moorschutz; Monitoring; Beirat; Aufgaben und Zuständigkeiten; Maßnahmenprogramm Klimaanpassung; u. a.; Änderung des Landesplanungsgesetzes in den Bereichen Raumordnung (Art. 6), Landesentwicklungsprogramm (Art. 19), Regionalpläne (Art. 21) und Raumbeobachtung (Art. 31 BayLplG)
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/320
Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/319
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/108
u. a. Verpflichtung der Unternehmen zur Abgabe von Tariftreueerklärungen im Geltungsbereich des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes und im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs sowie einer Erklärung zur Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns; Definition eines Landesmindestlohns
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/445
Antrag SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/733
Kriterienkatalog und Zertifizierung zur Umsetzung der Barrierefreiheit an Krankenhäusern; Gütesiegel für Arztpraxen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/558
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/989
Prüfung verschiedener Antriebsmodelle; Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/734
Vorlage eines Gesetzentwurfs: Verstoß gegen Vorschriften zur Barrierefreiheit als bußgeldbewehrte Ordnungswidrigkeiten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1282
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1286
Erhöhung der Ansätze
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1285
Erhöhung der Mittel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1287
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1283
außerdem: Erhöhung der Mittel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1281
Erhöhung der Mittel; Verpflichtungsermächtigung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1280
Einstellen von Mitteln für das Jahr 2019
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/204
insbesondere: freiwillige Anhebung des Grundwasserstands von drainierten Moorböden, Demonstrationsnetz zu humusmehrenden Bewirtschaftungsweisen, Förderprogramme im Rahmen der Agrarumweltmaßnahmen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.