Drucksachen und Protokolle


Treffer 5021 - 5040 von 5220

Drucksache Nr. 18/1771 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/746

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Gesamtkonzept für den Spessart statt Millionen für ein einzelnes Prestigeobjekt - dezentrales Alternativkonzept zur Errichtung verschiedener Forschungs- und Bildungsstandorte zur nachhaltigen Waldbewirtschaftung im Spessart
(Kap. 08 05 Tit. 686 14)

Bereitstellung von Mitteln

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1771 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/747

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Neue Planstellen für die Ämter für ländliche Entwicklung
(Kap. 08 30 Tit. 422 01)

Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge zur Schaffung zusätzlicher Planstellen; Anpassung des Stellenplans; Stellenbesetzung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1771 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/741

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Absatzförderung, Agrarmarketingagentur, Ausstellungen und Kongresse; Bayern muss nicht die Welt ernähren - stattdessen endlich das Tierwohl als Vermarktungsvorteil für unsere Bäuerinnen und Bauern begreifen!
(Kap. 08 03 Tit. 683 39)

Verringerung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1771 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/742

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Ökomodellregionen bedarfsgerecht ausstatten - Förderung in der landwirtschaftlichen Erzeugung
(Kap. 08 03 Tit. 683 55)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1771 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/743

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Entgelte für landespflegerische und landeskulturelle Leistungen: Artenschutz, Ausbau des Ökolandbaus und Klimaschutz im Bayerischen Kulturlandschaftsprogramm stärken
(Kap. 08 03 Tit. 683 67)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1771 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/744

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Förderung der Bienenhaltung in Bayern stärken - Maßnahmen zur Förderung der Qualitätsverbesserung in der tierischen Erzeugung
(Kap. 08 03 TG 96)

Erhöhung der Ansätze und der Verpflichtungsermächtigung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1771 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/748

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Unverantwortlichen Personalabbau stoppen - Zusätzliches Personal für den Forstbereich
(Kap. 08 40 Tit. 428 02)

Erhöhung der Mittel für Entgelte der Arbeitnehmer zur Schaffung zusätzlicher Stellen; Anpassung des Stellenplans; Stellenbesetzung

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Drucksache Nr. 18/1545 WI vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/108

für ein Bayerisches Gesetz zur Gewährleistung von Tariftreue und Mindestlohn bei öffentlichen Auftragsvergaben (Bayerisches Vergabegesetz – BayVergG) und zur Einführung eines Bayerischen Mindestlohns (Bayerisches Mindestlohngesetz - BayMinLohnG)

u. a. Verpflichtung der Unternehmen zur Abgabe von Tariftreueerklärungen im Geltungsbereich des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes und im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs sowie einer Erklärung zur Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns; Definition eines Landesmindestlohns

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1544 WI vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/320

Schneekanonen- und Lift-Offensive am Riedberger Horn: Naturnaher Tourismus oder Skischaukel light durch die Hintertür?

Bericht

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Drucksache Nr. 18/1543 UV vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/148

für ein Bayerisches Gesetz zur Förderung eines sozialen Klimaschutzes in Bayern und zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes

Verpflichtung zum Klimaschutz und Klimaanpassung; Klimaschutzziele; klimaverträgliches Energiesystem; nachhaltige Mobilität; integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept; Klima-Umtauschprämie; Vorbildfunktion der öffentlichen Stellen; kommunaler Klimaschutz und öffentliche Fernwärmeversorgung; klimaneutraler Gebäudebestand; Boden- und Moorschutz; Monitoring; Beirat; Aufgaben und Zuständigkeiten; Maßnahmenprogramm Klimaanpassung; u. a.; Änderung des Landesplanungsgesetzes in den Bereichen Raumordnung (Art. 6), Landesentwicklungsprogramm (Art. 19), Regionalpläne (Art. 21) und Raumbeobachtung (Art. 31 BayLplG)

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Drucksache Nr. 18/1761 HA vom 03.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1205

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Stärkung der Unteren Naturschutzbehörden durch die Schaffung von insgesamt 47 neuen Stellen für technische Beamte der Umweltverwaltung an den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 01)

entsprechende Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge; Stellenbesetzung; Anpassung des Stellenplans

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Drucksache Nr. 18/1761 HA vom 03.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1206

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Verbesserung der Ausbildungssituation im Bereich der Lebensmittelkontrolleure durch die Schaffung 30 neuer Stellen für Lebensmittelkontrolleure-Anwärter, Lebensmittelkontrolleure-Anwärterinnen bei den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 21)

entsprechende Erhöhung der Mittel für Anwärterbezüge; Stellenbesetzung; Anpassung des Stellenplans

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Drucksache Nr. 18/1660 BV vom 03.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/315

So schafft man Wohnraum: Staat muss endlich ein Flächenkataster erstellen

Vorlage im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1550 SO vom 03.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/361

Familien in Bayern stärken - Angebote der Familienerholung weiter öffnen

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1496 vom 03.04.2019

Antrag SPD

Stillgelegte Bahnstrecken aus ihrem Dornröschenschlaf holen - für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern

Prüfung durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft; Kriterien zur Reaktivierung; Konzept zur finanziellen Förderung; keine Beeinträchtigung anderer Infrastrukturmaßnahmen; Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1494 vom 03.04.2019

Antrag SPD

BayernHeim muss endlich tätig werden!

mündlicher und schriftlicher Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1464 PL vom 02.04.2019

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/237

Für ein buntes Bayern jetzt - 1
Endlich Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt vorlegen!

Programm zur Förderung der Akzeptanz sexueller Vielfalt: Beratungs- und Selbsthilfeprogramme, Anti-Gewalt-Arbeit, Bildung, Kindheit und Jugend, Familien, Alter, Behinderung, Geflüchtete, Freizeit, Kultur und Alltag, Gesundheit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1459 PL vom 02.04.2019

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/420

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen in Landesrecht umsetzen!

Änderung des Landeswahlgesetzes sowie des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 5021 - 5040 von 5220

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Müller Ruth (SPD)

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