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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27874
Verstöße gegen den Beschleunigungsgrundsatz; präventive Maßnahmen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27873
Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
konkrete Regelungen zur Liquidation von Fraktionen; Vorlage von Inventarverzeichnissen; Erlass konkretisierender Richtlinien durch das Landtagspräsidium; Änderung der Art. 1-8, 10, neuer Art. 11 BayFraktG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/25362
Einsetzung eines Unterausschusses zum Auschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/25362
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/25742
Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Kenntnis und Tätigkeit der Staatsregierung, des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat; Staatsregierung und weitere Projektbeteiligte; Risikomanagement
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/25741
Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe und Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen
Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25359
Aufhebung von Art. 67 des Ausführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (Anlegung von Mündelgeld)
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25065
Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes (neuer Art. 114f): einmalige Energiepreispauschale für Versorgungsempfänger; Änderung des Reisekostengesetzes (Art. 6): Erhöhung der Wegstreckenentschädigung für Dienstreisen mit dem privaten Pkw aus triftigen Gründen
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/23199
Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/22905
zügige Bekanntmachung der Fördermodalitäten durch den Bund
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/22532
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/23199
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