Treffer 21 - 40 von 19034
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/10736
Verlauf der Staatsgrenze; Vermessung und Vermarktung der Staatsgrenze; Schutz der Grenzzeichen und Erhaltung ihrer Erkennbarkeit; Grenzkommission; Denkschrift zum Vertrag
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Gesetzentwurf AfD
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umsetzung der Berechnung der Lebenszyklus-THG-Emissionen sowie Förderung der Planung von Neubauten und Einsatz von kreislauforientierten Baustoffen in nationales Recht; zentrale Datenbasis; Standardisierung für Berechnungsmethoden, Maße und Bezugsgrößen; Einbindung aller relevanten Stakeholder in Planungs- und Dokumentationsprozesse; Vermeidung von Doppelerfassungen; konsistente Umsetzung im Bayerischen Recht; Bewertung im Energieausweis; Schrittweise Einführung mit Evaluierung von Pilotprojekten; regelmäßiger schriftlicher Bericht bzgl. genereller Entwicklung, Mehraufwänden in der Verwaltung und der privatwirtschaftlichen Planung, Entwicklung im Ressourcenverbrauch, sowie bzgl. Verbesserungsvorschlägen und zur weiteren Vereinfachung und Fortentwicklung der Vorgaben
Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie führt gemeinsam mit dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Belegungsentwicklung; Unterbringungsdauer; therapeutische Versorgung; Transparenz und Datenverfügbarkeit; wirtschaftliche Entwicklung; räumliche Kapazitäten und Erweiterungsbedarf; Folgen Reform §64 StGB; Personalausstattung; Arbeitsbedingungen; Sicherheit Personal und Untergebrachte
Bericht im Landtag; Ziele und Zusammensetzung der Kommission; Unterschiede zur Enquete-Kommission Bürokratieabbau; Vermeidung von Doppelstrukturen; Beteiligung des Landtags
Bau und Sanierung von Feuerwehrgerätehäusern
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit Pflege und Prävention; HighCare‑Agenda; Informationskampagne; mobile Pflegelabore; personenzentrierte Pflegeinfrastruktur; Pflegeassistenzsysteme und Robotik; Weiterbildungen; DiPA‑Entwicklung und Umsetzung; flächendeckendes WLAN in Stationen; Komplementärförderung zu § 8 Abs. 8 SGB XI; Pflegefinder‑Weiterentwicklung zur digitalen Beratungsplattform
Beibehalten klimapolitischer EU-Vorgaben im Gebäudesektor; EU-Klimagesetzgebung als Rahmen für den Wohnungsbau; Beseitigen der Hemmnisse für den Wohnungsbau; Förderung der Transformation des Gebäudesektors; Vereinbarkeit von Klimaschutz, Ressourcenschonung und bezahlbaren Wohnen; Flexibilität von EU-Vorgaben
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Kostenobergrenzen; Ausweisung von Kostenkennwerten; Aufschlüsselung von Sonderkosten; Prüfung marktüblicher Standards; Sanktionen bei Überschreitung; Reform Kunst am Bau; Ausnahmeregelungen; Entscheidungs- und Transparenzpflicht
Antrag CSU
Antrag SPD
Fortsetzung der Energiewende und der Klima-Transformation auf Bundesebene: Reform und Umsetzung von Gebäudeenergiegesetz (GEG), Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG), Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG), EU-Gebäudeeffizienzrichtliie (EPBD); Mieterschutz vor Heizkostensteigerungen; kein "Greenwashing" für fossile Energielösungen
Regelmäßiger Bericht im Landtag; Weiterentwicklung von Förderprogrammen; Bürokratieabbau; Ausbau der Vor-Ort-Beratung; Präventivmaßnahmen; Regionale Priorisierungskoordination
Änderungsantrag AfD
Änderung von § 1 BayEZG; Umwandeln des Auslandsehrenzeichen in ein Ehrenzeichen für Verdienste um Frieden und Verteidigung; Vorschlagsrecht; Ausschlussklausel
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/9716
Berechtigte; Höhe, Auszahlung und Bezugszeitraum; Zweckbestimmung und Verhältnis zu anderen Leistungen; Zusammentreffen von Ansprüchen; Antragstellung; Rechtsweg; Ordnungswidrigkeiten; Verwaltungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/11817
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/11814
Dringlichkeitsantrag AfD
Kompensieren durch Aufwuchs der Bundeswehr
Dringlichkeitsantrag SPD
bekannte Informationen; Auswirkungen auf Bayern; Gespräche mit Verantwortlichen und Betroffenen; Abfedern von negativen Folgen; Stärkung der transatlantischen Beziehungen
Verbesserung medizinischer Versorgung und sozialrechtlicher Absicherung; Aufbau Spezial- und Schwerpunktpraxen; Telemedizin; Schulung Gutachter und Leistungsträger; Kinderversorgung; Reha-/Pflegeeinbindung; Angehörigenunterstützung; Forschung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.