Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/11241 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9336

Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte in Bayern - Rechtslage, Sachstand und weiteres Vorgehen

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Vollzug der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesarbeitsgerichts; Projektierung unter Einbindung der Lehrerinnen- und Lehrerverbände; Weiterentwicklung des Stunden-Deputatsystems; Flexibilisierungs- und Ausgleichsmaßnahmen für Schulleitungen, Klassenleitungen, Teilzeitkräfte

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Drucksache Nr. 19/11240 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9335

Unterstützung der Bewerbung zur Anerkennung der Deutschen Schaustellerkultur als immaterielles Kulturerbe

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Drucksache Nr. 19/11239 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9216

Kultur kann Klima! - Von der Bühne bis zum Backstage Kultur klimaneutral gestalten III: Innovationen im ländlichen Raum fördern und verstetigen

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Drucksache Nr. 19/11238 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9215

Kultur kann Klima! - Von der Bühne bis zum Backstage Kultur klimaneutral gestalten II: Kooperation fürs Klima

ressortübergreifende Zusammenarbeit zu Nachhaltigkeit in Kunst und Kultur; Verankerung gemeinsamer messbarer Zielindikatoren

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Drucksache Nr. 19/11237 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9214

Kultur kann Klima! - Von der Bühne bis zum Backstage Kultur klimaneutral gestalten I: Support in herausfordernden Zeiten

Ergänzungen von Förderrichtlinien der staatlichen Kulturförderungen

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Drucksache Nr. 19/11236 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9202

Konsequent gegen Rassismus, Gewalt und Antisemitismus bei Fußballspielen vorgehen!

Schriftlicher Bericht im Landtag zur Entwicklung von Straftatbeständen in Fußballstadien; Ergebnisse aus der Kooperation zwischen der Generalstaatsanwaltschaft München und dem Bayerischen Fußballverband (BFV); Präventionsmaßnahmen; Austausch mit den Fußballverbänden

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Drucksache Nr. 19/11235 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9101

Waffenmechanikerinnen und Waffenmechaniker bei der bayerischen Polizei wertschätzen

Eingruppierung von Waffenmechanikermeistern in Entgeltgruppe E 9a und von Waffenmechanikern in E 8

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Drucksache Nr. 19/11234 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9501

Prävention und Therapie durch Ernährung I:
Ernährung im Masterplan Prävention

Bericht im Landtag; Rolle der Ernährung

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Drucksache Nr. 19/11233 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9334

Anpack-Pakt 2026 für bioregionale Landwirtschaft - gesetzliches Ziel aus dem Volksbegehren "Rettet die Bienen" endlich umsetzen

Umsetzung des gesetzlichen Ziels für 30 Prozent ökologisch bewirtschaftete Fläche (BayNatSchG) ; staatliche Förderung von Investitionen in Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung; staatliche Steuerung bei der Gemeinschaftsverpflegung

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Drucksache Nr. 19/11231 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/9611

Finale Dahoam 6.0: Für eine Ausrichtung des Endspiels der UEFA Champions League 2028 in München

Unterstützung des Sportverbandes und der Ausrichterkommune

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Drucksache Nr. 19/11230 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9524

Respekt für Veteranen und Kriegsversehrte - Invictus Games nach Bayern holen

Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/11229 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/9669

GAP 2028: Sachverständigenanhörung auf Basis der Ergebnisse von April 2025

im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

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Drucksache Nr. 19/11228 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9511

Gewappnet sein! Unser Gesundheitssystem auf Fälle vorbereiten, die hoffentlich nie eintreten!

Vorbereitung des Gesundheitssystems auf Krisenzeiten

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Drucksache Nr. 19/11227 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/9507

Anpassung der EU-Öko-Verordnung an Praxiserfordernisse

Verweis auf Drucksache 19/9122; Verbleib im Ökolandbau bei mangelnden Zugang zu Weideflächen; Altersgrenze für Freiflächenhaltung von Geflügel; mögliche Obergrenze der Überdachung von Freigeländen; mehrere Ställe in einer Produktionseinheit; Streichen der Mindestwartezeit bei Arzneimitteln; vereinfachte Zertifikatpflicht bei Direktvermarktern; Streichen des Bio-Salzes

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Drucksache Nr. 19/11226 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9505

Übergangsfrist bei der Konformitätsbewertung von Praxisverwaltungssystemen einführen

Änderung von § 372 Abs. 3 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

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Drucksache Nr. 19/11324 HA vom 23.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10870

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Mittel für die Finanzierung von 80 neuen R 1-Stellen für Richterinnen und Richter sowie für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
(Kap. 04 04 Tit. 422 01)

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Drucksache Nr. 19/11324 HA vom 23.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10871

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Bewährungshilfe stärken – Personalnotstand beheben, Eingangsamt A 11 einführen
(Kap. 04 04 Tit. 422 01)

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Drucksache Nr. 19/11324 HA vom 23.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10872

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Mittel für die Finanzierung der Stellenhebung von 246 Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollziehern von BesGr. A 8 nach BesGr. A 9
(Kap. 04 04 Tit. 422 01)

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Drucksache Nr. 19/11324 HA vom 23.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10873

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Erhöhung der Mittel für die Fortbildung der Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Bayern
(Kap. 04 04 Tit. 525 01)

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