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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Modellprojekt
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Freileitungstechnik zur Reduzierung von Kosten und Bauzeiten; keine Ausnahmeregelungen vom Freileitungsvorrang
Antrag SPD
Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; strategische Ausrichtung für das Universitätsklinikum Regensburg; wirtschaftliche Lage und die Personalentwicklung im ärztlichen Dienst
Berufung, Bestätigung FREIE WÄHLER
Herr Markus Saller (FREIE WÄHLER) anstelle von Tobias Beck (FREIE WÄHLER)
Berücksichtigung natürlicher Niederschlagsrückhalte in Wasser‑, Land‑ und Forstwirtschafts‑ sowie Regionalplanungen; Ausbau agrarökologischer Maßnahmen (Agroforst, Fruchtfolgen, Humusaufbau, Bodenbedeckung, Hecken); Ausrichtung der Agrarsubventionen auf Wasserrückhalt, Grundwasserneubildung, Erosionsschutz, Starkregenvorsorge; Identifikation hochwasserrelevanter Gebiete und vorrangige Umsetzung von Rückhaltemaßnahmen; gemeinsamer Aktionsplan mit Kommunen, Wasser‑, Land‑ und Forstwirtschaft sowie Naturschutz
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbrauchrschutz bzw. im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus: Strategien zur Seuchenbekämpfung in Geflügelbeständen (Geflügelpest (HPAI), New Disease (ND); Keulungen (Tötungsverfahren); Verschleppungsrisiko
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus sowie im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Dürrelage, regionalen Unterschieden und Folgen; Sofortprogramm für wassersparende Bewässerung und digitale Steuerung; Förderung Humusaufbau, Wasserspeicherung und Agroforst; landesweites Wassersicherungskonzept; wissenschaftliche Begleitung und Anpassungsstrategie; Darstellung ergriffener Maßnahmen und Ergebnisse
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9594
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Entwicklung der Gründungsaktivitäten; Mediations-, Vernetzungs- und Beratungsangebote; Gründerinnen- und Unternehmerinnenprogramme; Unterstützungsmaßnahmen; Vereinbarkeit von Familie und Gründung; Vermittlung an Schulen; bayerischer Unternehmerinnen- und Gründerinnenpreis
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9677
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8971
Unzulässigkeit von Reputationsrisiken für Kontokündigungen; Änderung des Sparkassengesetzes; Informieren und Wiederaufnahme von Betroffenen; Gesamtstrategie der Staatsregierung; Überprüfung und Verhängen von Sanktionen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8958
Initiative im Bundesrat für eine Änderung des Atomgesetzes (AtG); Forschung und Bau von KMR (Kleine modulare Reaktoren); Nukleartechnik-Lehrstühle; Reallabore-Gesetz; Nutzung der abgeschalteten und rückgebauten Standorte Grundremmingen und Isar II
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9969
Aufforderung zu Vorlage eines Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen ÖPNV-Gesetzes; Bundesratsinitiative zur Reform des Personenbeförderungsgesetzes
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9916
Reform der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) auf Bundesebene; Deutsch als Prüfungssprache für die Führerscheinprüfung; Zulassung der Sprache Englisch für Personen, die zum Zweck der Arbeitsaufnahme nach Deutschland eingereist sind; Streichung aller weiteren zugelassenen Fremdsprachen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9836
Prüfung der Mehrkosten eines neuen Landesdesigns durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) an den Zügen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV; Lebensdauer; Weiterverwendung der Züge in anderen (Bundes-)Ländern; Vorlage einer Kostenschätzung an den zuständigen Ausschuss
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/10003
Bürokratischen Aufwand insbesondere durch Melde- und Sonderabgabepflichten reduzieren
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9996
Maßnahmen gegen die Umweltauswirkungen; Wirksame europäische Regelung zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) für Textilien unterstützen; Stärkung der Kreislaufwirtschaft im Textilsektor; Nicht oder nur schwer recycelbarer Textilien reduzieren; Nachhaltige Bekleidung stärken; Imagekampagne für bewusstes Konsumverhalten und Entsorgung bei Textilien; Öffentlichkeitsarbeit insbesondere Social Media intensivieren
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12397
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12396
Ende der Energiewende und der Dekarbonisierung: Streichung aller rechtlichen Grundlagen, u. a. der Klimafonds‑Zuweisungen (Art. 143 h GG), Bundes‑ und Landes‑Klimaschutzgesetz, Transformationsprogrammen; marktwirtschaftliche Regulierung für Umwelt-Technologien
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/12412
Aus- und Fortbildungskonzept für den Zivil- und Bevölkerungsschutz an den staatlichen Feuerwehrschulen in Würzburg, Regensburg und Geretsried; Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellung); Spezialeinheit "Bavarian Wildfire Taskforce“ zur Waldbrandbekämpfung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12395
Aus- und Fortbildungskonzept für den Zivil- und Bevölkerungsschutz an den staatlichen Feuerwehrschulen in Würzburg, Regensburg und Geretsried; schriftlicher Bericht im Landtag
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
