Drucksachen und Protokolle

Drucksache Nr. 19/11379 HA vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/9020

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2026 und 2027
(Haushaltsgesetz 2026/2027 - HG 2026/2027)

Feststellung des Haushaltsplans; Kreditermächtigungen; Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen; Haushaltswirtschaftliche Sperren; Bewirtschaftung der Personalausgaben, Stellenbesetzung; Vergleichbare Stellen; Sperre frei werdender Stellen ab 2026; Beschäftigung schwerbehinderter Menschen; Ersatzstellen bei Altersteilzeit, begrenzter Dienstfähigkeit und bei Arbeitszeitmodellen; Sperre frei werdender Stellen im Rahmen der Verlängerung der Arbeitszeit der Arbeitnehmer; Besetzung von Stellen für Arbeitnehmer; Stellenhebungen im Haushaltsjahr 2027; Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Übertragung von Ausgaben; Sonstige Ermächtigungen und Regelungen; Verlängerung der S-Bahn-Linie 7 von Wolfratshausen nach Geretsried; Verlängerungsabschnitt der U-Bahnlinie U 6 von Klinikum Großhadern nach Martinsried; Nutzung des BayernPortals und der Geodateninfrastruktur Bayern sowie des BayernWLAN, der BayernBox und von byPush; Staatsbedienstetenwohnungen in Grünwald; Erweiterung der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg; Synagoge in Erlangen; Finanzierung von Schienenfahrzeugen; Entfall der Befristung der Zuführungen an den Bayerischen Pensionsfonds; Aufnahme der pädagogischen Unterstützungskräfte in den schulischen Personalaufwand; Zuschüsse und Pauschalbeiträge zu den Leistungen für Wartung und Pflege der schulischen digitalen Infrastruktur; Lehrpersonal- und Betriebszuschüsse für Wirtschaftsschulen; Aussetzen der Zuweisungen zur Lernmittelfreiheit für Schülerzahl der 13. Jahrgangsstufe; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 6, Art. 7 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 1 Versorgungsrücklagengesetz Änderung von Art. 2 Abs. 3, Art. 60a Abs. 3, Art. 83 Abs. 1, Art. 108 Abs. 12, Art. 111, Anlage 1 und Anlage 4 Besoldungsgesetz Änderung von Art. 2 Abs. 1, Art. 5, Art. 7 Abs. 2, Art. 10 Abs. 5, Art. 17 Abs. 1, Art. 18 Abs. 3, Art. 19 Abs. 3, Art. 21 Abs. 3, Art. 22, Art. 30, Art. 31, Art. 33, Art. 41 Abs. 1, Art. 59b, Art. 60 und Art. 61 Schulfinanzierungsgesetz Änderung von § 13c und Anlage 1 Ausführungsverordnung Schulfinanzierungsgesetz Aufheben von Art. 2 Abs. 5 und Änderung von Art. 15 Haushaltsgesetz 2024/2025

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Drucksache Nr. 19/11344 vom 26.03.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD

Helferpotenzial im Katastrophenschutz erfassen - für ein krisenfestes Bayern

Bericht im Landtag; Stärkung der Krisen- und Katastrophenhandlungsfähigkeit und der gesamtstaatliche Resilienz; Zentrale Erfassung von Helfern mit Einsatzfähigkeitsprüfung

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Drucksache Nr. 19/11336 vom 26.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Versorgung psychisch erkrankter Menschen sicherstellen

Bedarfsorientierte Versorgung; Sicherung angemessener Finanzierung psychotherapeutischer Leistungen; Beschleunigte Bedarfsplanungsreform; Finanzierung psychotherapeutischer Weiterbildung

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Drucksache Nr. 19/11319 vom 26.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Berge schützen, Natur bewahren: Sofortvollzug beim Scheidtobelbahn-Projekt jetzt stoppen!

Anpassen der Genehmigungs- und Erlaubnisverfahren für Wintersportanlagen

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Drucksache Nr. 19/11317 vom 26.03.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Sicherheit durch Information II: Kommunale Mandatsträger und Beamte für Planungen und Herausforderungen im aktuellen sicherheitspolitischen Kontext sensibilisieren

Bericht im Landtag; Entwicklung eines Veranstaltungsmodells zur Information über kommunale Aufgabenfelder; Kooperation mit gesetzlichem Bildungsträger

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Drucksache Nr. 19/11316 vom 26.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bericht zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Bayern

schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

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Drucksache Nr. 19/11315 vom 26.03.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Dabei sein ist nicht alles: Für eine Platzierung Deutschlands in der Top 5 des Medaillenspiegels bei Olympischen und Paralympischen Spielen im eigenen Land (Olympia I)

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Drucksache Nr. 19/11314 vom 26.03.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Für mehr Sport vor Ort: Bau von Multisportanlagen im Freistaat fördern! (Olympia II)

Bericht und Prüfung; Entwicklung eines kommunalen Förderprogramms; Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur

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Drucksache Nr. 19/11313 vom 26.03.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Für einen krisenfesten Digitalfunk: Digitale Alarmierung im ländlichen Raum sicherstellen

Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/11312 vom 26.03.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Fachgespräch zum Thema Digitalisierung in der Landwirtschaft

im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

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Drucksache Nr. 19/11308 UV vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11185

Jetzt entschlossen handeln: Rindertuberkulose in Bayern konsequent eindämmen!

Schriftlicher Bericht im Landtag; risikobasiertes Maßnahmen- und Untersuchungsprogramm; Regionalüberwachung; Kontakt‑ und Serienuntersuchungen; Laborkapazitäten, Diagnostik- und Meldewege stärken; Wildtierreservoir‑Monitoring; Forschungs‑ und Innovationsprogramm; Vernetzung von Behörden, Forschung, Praxis

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Drucksache Nr. 19/11306 KI vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/9195

Gesetzentwurf der Staatsregierung Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern

Verfahrensfreiheit, Standsicherheitsnachweis, Baugenehmigung für Vorhaben zur Erprobung oder Herstellung von Verteidigungsgütern; Zuständigkeiten beim Katastrophenschutz; Defense Lab Erding; Berücksichtigung der Belange von Verteidigungsgütern beim Denkmalschutz; Rüstung als überragendes öffentliches Interesse bei der Landesplanung; Verteidigung als Forschungszweck der Transformations- und Forschungsstiftung; Oberschwellenvergabe bei Sicherheitsinteressen; LfA-Finanzierung für Verteidigung und Rüstung; Aufhebung von Art. 9 und Umnummerierung der bisherigen Art. 10 und Art. 11 Zuständigkeitsgesetz Änderung von Art. 57 Abs. 1, Art. 63, Art. 65, Art. 66 und Art. 73 Abs. 7 Bauordnung Einfügen des neuen VIII. Abschnittes mit den neuen Art. 18 und Art. 19, Umnummerierung des bisherigen VIII. Abschnittes und der bisherigen Art. 18 bis Art. 20 Katastrophenschutzgesetz Änderung von Art. 24 Denkmalschutzgesetz Änderung von Art. 6 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Änderung von Art. 2 Transformations- und Forschungsstiftungsgesetz Einfügen des neuen Art. 21 und Umnummerierung der bisherigen Art. 21 bis Art. 26 Gesetz über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften Änderung von Art. 3 Abs. 1 und Art. 21 LfA-Gesetz

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Drucksache Nr. 19/11306 BU vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/9195

Gesetzentwurf der Staatsregierung Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern

Verfahrensfreiheit, Standsicherheitsnachweis, Baugenehmigung für Vorhaben zur Erprobung oder Herstellung von Verteidigungsgütern; Zuständigkeiten beim Katastrophenschutz; Defense Lab Erding; Berücksichtigung der Belange von Verteidigungsgütern beim Denkmalschutz; Rüstung als überragendes öffentliches Interesse bei der Landesplanung; Verteidigung als Forschungszweck der Transformations- und Forschungsstiftung; Oberschwellenvergabe bei Sicherheitsinteressen; LfA-Finanzierung für Verteidigung und Rüstung; Aufhebung von Art. 9 und Umnummerierung der bisherigen Art. 10 und Art. 11 Zuständigkeitsgesetz Änderung von Art. 57 Abs. 1, Art. 63, Art. 65, Art. 66 und Art. 73 Abs. 7 Bauordnung Einfügen des neuen VIII. Abschnittes mit den neuen Art. 18 und Art. 19, Umnummerierung des bisherigen VIII. Abschnittes und der bisherigen Art. 18 bis Art. 20 Katastrophenschutzgesetz Änderung von Art. 24 Denkmalschutzgesetz Änderung von Art. 6 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Änderung von Art. 2 Transformations- und Forschungsstiftungsgesetz Einfügen des neuen Art. 21 und Umnummerierung der bisherigen Art. 21 bis Art. 26 Gesetz über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften Änderung von Art. 3 Abs. 1 und Art. 21 LfA-Gesetz

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Drucksache Nr. 19/11306 VF vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/9195

Gesetzentwurf der Staatsregierung Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern

Verfahrensfreiheit, Standsicherheitsnachweis, Baugenehmigung für Vorhaben zur Erprobung oder Herstellung von Verteidigungsgütern; Zuständigkeiten beim Katastrophenschutz; Defense Lab Erding; Berücksichtigung der Belange von Verteidigungsgütern beim Denkmalschutz; Rüstung als überragendes öffentliches Interesse bei der Landesplanung; Verteidigung als Forschungszweck der Transformations- und Forschungsstiftung; Oberschwellenvergabe bei Sicherheitsinteressen; LfA-Finanzierung für Verteidigung und Rüstung; Aufhebung von Art. 9 und Umnummerierung der bisherigen Art. 10 und Art. 11 Zuständigkeitsgesetz Änderung von Art. 57 Abs. 1, Art. 63, Art. 65, Art. 66 und Art. 73 Abs. 7 Bauordnung Einfügen des neuen VIII. Abschnittes mit den neuen Art. 18 und Art. 19, Umnummerierung des bisherigen VIII. Abschnittes und der bisherigen Art. 18 bis Art. 20 Katastrophenschutzgesetz Änderung von Art. 24 Denkmalschutzgesetz Änderung von Art. 6 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Änderung von Art. 2 Transformations- und Forschungsstiftungsgesetz Einfügen des neuen Art. 21 und Umnummerierung der bisherigen Art. 21 bis Art. 26 Gesetz über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften Änderung von Art. 3 Abs. 1 und Art. 21 LfA-Gesetz

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Drucksache Nr. 19/11306 BU vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10786

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern
hier: Vergabebericht
(Drs. 19/9195)

Bericht an den Landtag über Vorhaben, die von der Verpflichtung zur öffentlichen Ausschreibung ausgenommen sind und verwendete öffentliche Mittel Änderung von Art. 21 Gesetz über wirtschafts-, energiewirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften (BayWiVG)

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Drucksache Nr. 19/11306 VF vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10786

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern
hier: Vergabebericht
(Drs. 19/9195)

Bericht an den Landtag über Vorhaben, die von der Verpflichtung zur öffentlichen Ausschreibung ausgenommen sind und verwendete öffentliche Mittel Änderung von Art. 21 Gesetz über wirtschafts-, energiewirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften (BayWiVG)

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Drucksache Nr. 19/11306 BU vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10785

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern
hier: Risikoanalyse und Umweltfolgenabschätzung
(Drs. 19/9195)

Entschädigungsfonds zur Finanzierung künftiger Sanierungs- und Renaturierungsmaßnahmen Änderung des neuen Art. 19 Abs. 2 Katastrophenschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/11306 VF vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10785

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern
hier: Risikoanalyse und Umweltfolgenabschätzung
(Drs. 19/9195)

Entschädigungsfonds zur Finanzierung künftiger Sanierungs- und Renaturierungsmaßnahmen Änderung des neuen Art. 19 Abs. 2 Katastrophenschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/11306 BU vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9983

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern
(Drs. 19/9195)

Ausweitung der Regelungen für die Verteidigungsindustrie auf Luft- und Raumfahrt Änderung von Art. 57 Abs. 1, Art. 63, Art. 65 und Art. 73 Abs. 7 Bauordnung Änderung von Art. 24 Denkmalschutzgesetz Änderung von Art. 6 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Änderung des neuen Art. 21 Gesetz über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften

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Drucksache Nr. 19/11306 VF vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9983

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern
(Drs. 19/9195)

Ausweitung der Regelungen für die Verteidigungsindustrie auf Luft- und Raumfahrt Änderung von Art. 57 Abs. 1, Art. 63, Art. 65 und Art. 73 Abs. 7 Bauordnung Änderung von Art. 24 Denkmalschutzgesetz Änderung von Art. 6 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Änderung des neuen Art. 21 Gesetz über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften

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