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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; länderübergreifender Aktionsplanvergleich; Auswirkungen auf bayerische LSBTIQ*-Verbände und Initiativen; schulische Bildungsmaßnahmen; Wirkungsziele und Messbarkeit; Umsetzungs- und Verantwortlichkeitssicherung bei Kommunen und freien Trägern; operative Verantwortung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Sanierungsbedarf; Geplante und umgesetzte Baumaßnahmen; kalkulierte Kosten; Investitionen in Erhalt und Neubau
Gesetzentwurf AfD
Aufnahme der Blockade von Versammlungen und Gewalt gegen Versammlungsleiter oder -ordner ins Störungsverbot; Strafbewehrung dieser Tatbestände Änderung von Art. 8 Abs. 2 und Art. 20 Abs. 2
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Antrag AfD
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen; Bewertung menschenrechtsverletzender Berichte und Kooperationen; Umfang und Anpassungsbedarf bayerischer Zusammenarbeit; Nutzung diplomatischer Kontakte; Unterstützungs- und Abstimmungsinstrumente; Risikoanalyse und Gegenmaßnahmen; Ziele Deeskalation, Dialog, Friedenssicherung
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/12792
CO₂‑Entnahmestrategie auf Landes- Bundes- und EU-Ebene; Trennung von Emissionsvermeidung und tatsächlicher Entnahme; Förderung natürlicher und technischer Verfahren zur Senkung von Emissionen; Ausbau von Forschung, Infrastruktur und Kreislaufwirtschaft
Schriftliche Anfrage AfD
Detaillierte statistische Daten; Krankheitsursachen; Gesundheitsvorsorge.
Beratungsverlauf
Fallzahlen; Nationalität der Täter
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Führung der Arbeitszeitkonten; Anordnung von Überstunden
Traditions-, Heimat-, Brauchtums- und Geschichtsvereine; Fördermittel; Vermittlung für Kinder und Jugendliche; Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und Kulturorte;
Vorwurf der politischen Strafverfolgung
Dorferneuerung
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