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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12546
Aufhebung der "Agenda für Vielfalt und gegen Ausgrenzung" und des "Aktionsplan Queer";; Wiedereinführung von Landesleistungen und Bauprogrammen für junge Familien; Maßnahmenpaket für mehr Geburten; jährlicher "Tag für Ehe, Familie und Kinder"
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Berufung, Bestätigung Landtag
Herrn Peter Tomaschko (CSU) als Mitglied anstelle von Frau Dr. Ute Eiling-Hütig (CSU)
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/12548
Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen: Anzahl der Anträge, Kriterien zur Vergabe, bewilligte Erlassbeträge zur Verschonungsbedarfsprüfung nach § 28a Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) für Stiftungen, Unternehmen und Betriebe; wissenschaftliche Evaluation der Ergebnisse, statistische Aufbereitung
Antrag AfD
Umsetzung der Zürcher STRONG-Studie
Fachgespräch im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention: Analyse Bedrohungen; Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung; IT‑Standards, Herausforderungen kleiner Einrichtungen; KI‑Abwehr; Evaluation und Handlungsempfehlungen an den Landtag
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Schriftliche Anfrage AfD
Detaillierte statistische Daten; Krankheitsursachen; Gesundheitsvorsorge.
Beratungsverlauf
Detaillierte statistische Angaben zu Arten von Vandalismus, Fallzahlen, aufgeschlüsselt nach versch. Kriterien sowie Aufklärungsquote; Auswirkungen auf den Bahnverkehr und die Verkehrssicherheit; Präventivmaßnahmen
Detaillierte statistische Angaben zum Polizeieinsatz, Nationalitäten Verdächtiger, Clans, Zahl clanzugehöriger Personen, Arten von Delikten, Ermittlungsverfahren sowie Abschiebungen; Gegenmaßnahmen.
Schriftliche Anfrage SPD
Zeitliche und organisatorische Abbauplanung; Gründe; Auswirkungen hinsichtlich Patientensicherheit, Qualität der medizinischen Versorgung, Wartezeiten für medizinische Behandlungen, Notfallversorgung, Forschung und Lehre; aktuelle Arbeitsbedingungen.
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Statistische Daten zu Hitzetagen und tropischen Nächten in den Städten und Ballungsräumen Bayerns als Grundlage für Hitzeschutzmaßnahmen
Statistische Daten zu Hitzetagen und tropischen Nächten in den einzelnen Klimaregionen Bayerns als Grundlage für Hitzeschutzmaßnahmen
Schriftliche Anfrage CSU
Fallzahlen; Gegenmaßnahmen.
Inhalt der Fragen und Antworten
Datenspeicherung, Projektzeitplan und Zugang
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.