Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9324

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Gleichstellungsbericht
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung des Gleichstellungsberichts und der Evaluation des Gesetzes Rücknahme der Änderung von Art. 21 und Art. 23 Bayerische Gleichstellungsgesetz (BayGlG)

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Drucksache Nr. 19/10032 UV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9324

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Gleichstellungsbericht
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung des Gleichstellungsberichts und der Evaluation des Gesetzes Rücknahme der Änderung von Art. 21 und Art. 23 Bayerische Gleichstellungsgesetz (BayGlG)

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Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9632

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht zur Lage der Natur und Bericht zum Biotopverbund erhalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 OD vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9632

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht zur Lage der Natur und Bericht zum Biotopverbund erhalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 BV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9632

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht zur Lage der Natur und Bericht zum Biotopverbund erhalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 GP vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9632

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht zur Lage der Natur und Bericht zum Biotopverbund erhalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 KI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9632

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht zur Lage der Natur und Bericht zum Biotopverbund erhalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 LA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9632

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht zur Lage der Natur und Bericht zum Biotopverbund erhalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 HA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9632

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht zur Lage der Natur und Bericht zum Biotopverbund erhalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 BI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9632

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht zur Lage der Natur und Bericht zum Biotopverbund erhalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9632

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht zur Lage der Natur und Bericht zum Biotopverbund erhalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 UV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9632

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht zur Lage der Natur und Bericht zum Biotopverbund erhalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9632

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht zur Lage der Natur und Bericht zum Biotopverbund erhalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9651

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht des oder der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 OD vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9651

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht des oder der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 BV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9651

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht des oder der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 GP vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9651

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht des oder der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 KI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9651

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht des oder der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 LA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9651

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht des oder der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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