Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/11215 vom 23.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gut Essen in Bayern VI: Bayerisches Fortbildungszentrum Kochen

Fortbildungszentrum nachhaltige Gastronomie und moderne Küchenpraxis; Programme zur Bioregionalität, digitale Warenwirtschaft, digitale Kompetenzen, Food‑Waste; Wissenschafts‑Praxis‑Transfer mit der Universität Bayreuth

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Drucksache Nr. 19/11214 vom 23.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gut Essen in Bayern V:
Was isst Bayern? Erkenntnisse der Ernährungsstudie in gesundheitsfördernde Maßnahmen übersetzen

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Drucksache Nr. 19/11213 vom 23.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gut Essen in Bayern IV: Lebensmittelverschwendung wirksam eindämmen. Ein Maßnahmenpaket für Bayern.

Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung; Verbindliches Wegwerfverbot; Förderung digitaler Technologien und KI zur Vermeidung von Überproduktion und Abfällen; Vorreiterrolle staatlicher Kantinen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11212 vom 23.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gut Essen in Bayern III:
Sozial, nachhaltig, gesund - Mehrwertsteuer für Bio-Obst und Gemüse runter!

Steuersatz auf 0 Prozent senken

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11211 vom 23.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gut Essen in Bayern II:
Preismacht der Handelsketten begrenzen, aber auch nutzen

Branchenuntersuchung des Bundeskartellamts; Konsequente Anwendung des Kartellgesetzes; Initiative zur Allianz Faire Lebensmittelpreise; Einrichtung einer Preistransparenz-/Preisbeobachtungsstelle; Definition eines Grundnahrungsmittel-Warenkorbs für stabile, günstige Preise

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11210 vom 23.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gut Essen in Bayern I:
Strategie für ökologische Ernährungssicherheit und Selbstversorgung

Zukunftskonzept Selbstversorgung; ökologische, regionale, resiliente Lebensmittelversorgung; Reduktion von Importabhängigkeiten; Leitlinien für bioregionalanteil von zentralen Lebensmittelgruppen; Bodenschutz; Stärkung regionaler Verarbeitungsstrukturen; Regelmäßiger Bericht im Landtag über Selbstversorgung

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Drucksache Nr. 19/10046 vom 23.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Digitale Souveränität VI: Fragen zu Telekommunikations- und Messenger-Diensten im Freistaat Bayern

Herkunft aus den USA, der EU, Deutschland und China; Datennutzung durch US-Geheimdienste

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10045 vom 23.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Digitale Souveränität V: Fragen zu Rechenzentren im Einsatz durch den Freistaat Bayern

Herkunft aus den USA, der EU, Deutschland und China; Datennutzung durch US-Geheimdienste; Stromverbrauch

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10044 vom 23.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Digitale Souveränität IV: Fragen zu KI- und LLM-Anwendungen in der bayerischen Verwaltung

Herkunft aus den USA, der EU, Deutschland und China; Datennutzung durch US-Geheimdienste

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10043 vom 23.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Digitale Souveränität III: Fragen zu den Cloud-Dienstleistungen im Freistaat Bayern und deren Herkunft

Herkunft aus den USA, der EU, Deutschland und China, mögliche Datennutzung durch US-Geheimdienste

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10042 vom 23.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Digitale Souveränität II: Fragen zu den eingesetzten Hardwarelösungen im Freistaat Bayern und deren Herkunft

Herkunft aus den USA, der EU, Deutschland und China; möglicher Zugriff durch US-Geheimdienste

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10041 vom 23.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Digitale Souveränität I: Fragen zu den eingesetzten Softwarelösungen im Freistaat Bayern und deren Herkunft

Herkunft aus den USA, der EU, Deutschland oder China; möglicher Zugriff durch US-Geheimdienste

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10034 vom 23.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Tatörtlichkeit Asylbewerberunterkunft in Unterfranken

Anzahl der Straftaten; Ermittlungsverfahren; geplanter Neubau und Rückbau von Asylbewerberunterkünften

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10033 vom 23.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Tatörtlichkeit Asylberwerberunterkunft und Straftaten durch Asylbewerber in Bayern in den Jahren 2024 und 2025

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10030 vom 23.03.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Baulicher Zustand und Sanierung von Dienstgebäuden der Bayerischen Finanzverwaltung

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

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Dokumentenart: Drucksache

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