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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11802
redaktionelle Änderungen auf Grund des Gesetzes zur Förderung der Verteidigungsindustrie Änderung von Art. 22 Abs. 1, Art. 23 Abs. 2 Art. 26 Abs. 1 und Art. 27 Gesetz über wirtschafts-, energiewirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Versand eines StMUK‑Schreibens an Schulen; Klarstellung: Beutelsbacher Konsens kein Neutralitätsgebot; Verpflichtung zu wertebasierter Bildung; Bereitstellung praxisnaher Handlungsempfehlungen; Sicherstellung niedrigschwelliger Beratungsstrukturen
Stärkung struktureller und finanzieller Zusammenarbeit von Schulen, Kinder- und Jugendhilfe, Schulpsychologie sowie Ordnungs‑ und Gesundheitsbehörden; Verankerung formalisierter Runde‑Tische; Förderung kooperativer Fallarbeitsmodelle mit Förderprogramm; Ausbau regionaler Spezialambulanzen und Reintegrationsteams.
Jährlicher Bericht im Landtag
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ökologische und regionale Lebensmittel; Finanzierung aus Landesmitteln; wissenschaftliche Begleitung und Evaluation; Schülerpartizipation
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/9716
Berechtigte; Höhe, Auszahlung und Bezugszeitraum; Zweckbestimmung und Verhältnis zu anderen Leistungen; Zusammentreffen von Ansprüchen; Antragstellung; Rechtsweg; Ordnungswidrigkeiten; Verwaltungsverfahren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/9638
Geltung der Freiheit vor Erschließungsbeiträgen nach 25 Jahren auch bei provisorischen Straßen; Erstattung der seit 2018 gezahlten Beiträge Änderung von Art. 5a Abs. 7 und Art. 19 Abs. 9
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bauen und Verkehr; Einführung und Gestaltung Kinderzuschuss; Senkung Mindesteigenkapitalquote; Einkommensgrenzen; Vergleich Baukindergeld; Förderkompatibilität; Zeitplanung und Aufklärung; Evaluierbarkeit
Schutz des Igel
Bayerische Verfassungsbeschwerde
Erleichterung von Venture‑Capital‑Investitionen; INVEST‑Förderbedingungen wiederherstellen; Eigenkompetenz der Bürgschaftsbanken; neue Unternehmensrechtsform GmgV
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Reduktion fossiler Antriebsenergien; bereitgestellter Haushaltsmittel; Förderprogrammen und Bundesunterstützung; Zeithorizont
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11168
Erweiterungen zum Thema Krisenvorsorge und Bevölkerungsschutz im LehrplanPLUS zu den Themen Notfallverhalten, Versorgungsausfälle, Selbsthilfe, Erste-Hilfe, Medienkompetenz, staatliche Sicherheitsstrukturen und Bevölkerungsschutz; Lehrer-Fortbildungen; Kooperation mit Bevölkerungsschutz-Akteuren, praxisnahe Übungen; Notfallkonzepte; Aktionstage
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/10386
Öffnung des Bayern Kapital Wachstums‑ und Scale‑up‑Fonds für förderfähige Handwerksinvestitionen und Nachfolgen; Festlegung handwerksgerechter Zugangskriterien; Ausrichtung des Fondsvolumens an bestehender Förderintensität; ausgewogene regionale Mittelverteilung; Bericht
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
