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Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12823
Anbringung von Fahrbahnmarkierungen bis zu Verwirklichung des Kreisverkehrs
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12821
im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12796
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Prüfung rechtlicher Voraussetzungen; Prüfung von Ausnahmebefugnissen; Entwicklung rechtssicherer Sonderregelung zum Schutz von Wald und Tiergesundheit
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12786
Änderung von § 6b Einkommensteuergesetz; ermäßigter Einkommensteuersatz; Stundungsmöglichkeit
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12783
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/12769
Bericht im Landtag: Verbot von Tiertransporten an Hitzetagen; Alternativen zu Verboten; Kontrollen; digitale Temperaturmessung
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12759
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Gespräche mit Unternehmen und dem Bund; Herauslösung aus dem Konzernverbund; Halten im bayerischen Einflussbereich; finanzielle Folgen;
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12755
Umsetzung der Zürcher STRONG-Studie
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12706
Fachgespräch im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention: Analyse Bedrohungen; Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung; IT‑Standards, Herausforderungen kleiner Einrichtungen; KI‑Abwehr; Evaluation und Handlungsempfehlungen an den Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/12671
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus sowie dem Ausschuss für Bildung und Kultus; EU-Schulprogramm; Finanzierung aus Landesmitteln
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12602
Bestandsaufnahme zur Situation von pflegenden Kindern und Jugendlichen; Vernetzungs- und Informationsplattformen; Runder Tisch; Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit; Aktionstag
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12592
Maßnahmenpaket: Frühwarnsystem; Unterstützung der Kommunen; gemeinsame Lösungansätze für Tourismus und Landwirtschaft; Verringerung von Phosphateinträgen in die Badeseen (u. a. Bodenschutztage, Wasserberatung); Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12591
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/12590
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/12589
Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Erreichen der Klimaziele; Klimaschutzpolitik; Emissionsminderungsquoten und Sektorziele; Beitrag zu bundesweiten Klimazielen; Fortschreibung des Klimaschutzprogramms; Umfang der Klimaanpassungskonzepte; Steuerung und Finanzierung der Klimamaßnahmen; Erfüllung der Klimaanpassungspflichten
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/12586
Untersuchung und Aufklärung der bundesweiten Störung des digitalen Zugfunksystems GSM-R auf Bundesebene; Etablierung eines Krisen- und Notfallsystems für alle Bereiche der kritischen Infrastruktur bei der Deutschen Bahn AG; schnellere Kommunikationswege an betroffene Fahrgäste; Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/12585
für die Planung und Umsetzung der Aus- und Neubaumaßnahmen; Bericht im Landtag; Information über die Planungen des Nordzulaufs des Brennerbasistunnels; Einbinden der Beteiligten
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12557
Vorgezogene Haftentlassung durch Begnadigung; Einzelfallprüfung; Ausschluss bei schweren Straftaten oder anhängigen Verfahren
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/12551
Bericht im Landtag; Maßnahmenpläne
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12550
Absenkung von Umwelt- und Naturschutzstandards zurücknehmen
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