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Antrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/18474
Schlussbericht des Untersuchungsausschusses Maske, interfraktioneller Minderheitenbericht, Minderheitenbericht des Abgeordneten Gerd Mannes
Ausgaben für Flüchtlings- und Integrationsberatung; Sachkostenpauschale; außerschulische Hausaufgabenhilfe; Bagatellgrenzen; Eigenanteil; Bericht im Landtag über finanzielle Auswirkungen und Attraktivität der Stellen; Ansprechpartner bei den Ausländerbehörden
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/26161
Überprüfung der Hinweise an die Ausländerbehörden zum Chancen-Aufenthaltsrecht; Optimierung von Verfahrensabläufen in den Behörden; Einrichtung unabhängiger Asylverfahrensberatungsstellen; Bekenntnis zu Deutschland als Einwanderungsland; Stärkung des beschleunigten Fachkräfteverfahrens; familienfreundliche Umsetzung von Einwanderungsverfahren; Vermeidung familiärer Trennungen während des Asylverfahrens und bei Abschiebungen, Evaluation der Abschiebehaft, Bericht; verstärkte Digitalisierung im Ausländerwesen; Bericht zur Rückerstattung von Unterkunftsgebühren; Verbesserung des Zugangs zur psychosozialen und medizinischen Versorgung von Geflüchteten
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/26128
Änderung der Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren
Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
konkrete Regelungen zur Liquidation von Fraktionen; Vorlage von Inventarverzeichnissen; Erlass konkretisierender Richtlinien durch das Landtagspräsidium; Änderung der Art. 1-8, 10, neuer Art. 11 BayFraktG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24875
Gewaltschutz in Gemeinschaftsunterkünften; Bildung; Beschäftigung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24874
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/26128
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/26161
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/25144
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/25387
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/25144
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24875
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24874
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/25360
Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Befassung der Staatsregierung und der Staatsministerien; Risikomanagement
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/25361
Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe; Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Vergleich Miete und Neubau bzw. Neukauf oder alternative Modelle; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen; Zukunftsmuseum
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.