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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/11393 vom 07.04.2026

Antrag AfD

Psychotherapeutische Versorgung sichern – bedarfsgerechte Finanzierung gewährleisten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11392 vom 07.04.2026

Antrag SPD

Vaterschaftsurlaub im öffentlichen Dienst einführen

Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige (Vereinbarkeitsrichtlinie, Richtlinie (EU) 2019/1158); zehntägiger Vaterschaftsurlaub für Beschäftigte und Beamte im öffentlichen Dienst

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Elternzeit
Vater , Mann , Kinderbetreuung , Familienpolitik , Öffentlicher Dienst ,

Drucksache Nr. 19/11391 vom 07.04.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Verwaltung entbürokratisieren IV: Künstliche Intelligenz für eine bürgerfreundliche Verwaltung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11388 vom 07.04.2026

Antrag SPD

Gebärdensprachverbot in bayerischen Schulen durch ein Fachgespräch aufarbeiten

Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Thema „Historische Gebärdensprachverbote an bayerischen Schulen und ihre Folgen“; schulpolitische Umsetzung Mailänder Kongress; Auswirkungen auf Bildungsbiografien, psychosoziale Entwicklung und Berufsperspektiven Gehörloser; Anerkennung und Wiedergutmachung; Förderung Deutscher Gebärdensprache

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gebärdensprache
Verbot , Schule , Fachgespräch , Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie , Gehörloser Mensch ,

Drucksache Nr. 19/10625 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage SPD

Frauenhäuser in Bayern - Daten und Fakten

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10406 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Schwarzfahrer in Bayern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10405 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die sogenannten "Münchner Patrioten"

öffentliche Aktivitäten; Straftaten; Verbindungen zur AfD und anderen Organisationen; Gefährdungspotenzial

Beratungsverlauf

Schlagworte: Rechtsextremistische Organisation
Münchner Patrioten (Patriotische Bewegung) , Politische Gewalt , Straftat , Ordnungswidrigkeit , Waffe ,

Drucksache Nr. 19/10404 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Moore und Moorrenaturierung in Unterfranken 2

Förderanträge; Fördersummen; Information über Fördermöglichkeiten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Moor
Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (Programm der Bundesregierung) , Fördermittel des Bundes , Fördermöglichkeit , Förderrichtlinie „Information, Aktivierung, Steuerung und Unterstützung von Maßnahmen zur Wiedervernässung von Moorböden“ (Förderrichtlinie InAWi) , Förderrichtlinie für die Wiedervernässung und Renaturierung naturschutzbedeutsamer Moore (Förderrichtlinie 1.000 Moore) ,

Drucksache Nr. 19/10403 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Moore und Moorrenaturierung in Mittelfranken

Anzahl und Hektar der Wiedervernässungen; Finanzelle Mittel der Wiedervernässung sowie zu Begleituntersuchungen; Erwerb von Moorgebieten zur Renaturierung; Förderanträge; Fördersummen; Information über Fördermöglichkeiten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Moor
Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (Programm der Bundesregierung) , Anmoor (Boden) , Biodiversität , Fördermittel des Bundes , Fördermöglichkeit ,

Drucksache Nr. 19/10402 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Moore und Moorrenaturierung in Oberbayern

Anzahl und Hektar der Wiedervernässungen; Finanzelle Mittel der Wiedervernässung sowie zu Begleituntersuchungen; Erwerb von Moorgebieten zur Renaturierung; Förderanträge; Fördersummen; Information über Fördermöglichkeiten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Moor
Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (Programm der Bundesregierung) , Anmoor (Boden) , Biodiversität , Fördermittel des Bundes , Fördermöglichkeit ,

Drucksache Nr. 19/10401 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Moore und Moorrenaturierung in Schwaben

Anzahl und Hektar der Wiedervernässungen; Finanzelle Mittel der Wiedervernässung sowie zu Begleituntersuchungen; Erwerb von Moorgebieten zur Renaturierung; Förderanträge; Fördersummen; Information über Fördermöglichkeiten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Moor
Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (Programm der Bundesregierung) , Anmoor (Boden) , Biodiversität , Fördermittel des Bundes , Fördermöglichkeit ,

Drucksache Nr. 19/10400 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Moore und Moorrenaturierung in Oberfranken

Anzahl und Hektar der Wiedervernässungen; Finanzelle Mittel der Wiedervernässung sowie zu Begleituntersuchungen; Erwerb von Moorgebieten zur Renaturierung; Förderanträge; Fördersummen; Information über Fördermöglichkeiten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Moor
Anmoor (Boden) , Biodiversität , Hochmoor , Klimaschutz , Klimaschutzprogramm ,

Drucksache Nr. 19/10399 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Anfrage zu Unternehmensnachfolgen, Betriebsaufgaben und Arbeitsplatzverlusten in Bayern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10397 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Moore und Moorrenaturierung in der Oberpfalz

Anzahl und Hektar der Wiedervernässungen; Finanzelle Mittel der Wiedervernässung sowie zu Begleituntersuchungen; Erwerb von Moorgebieten zur Renaturierung; Förderanträge; Fördersummen; Information über Fördermöglichkeiten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Moor
Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (Programm der Bundesregierung) , Anmoor (Boden) , Biodiversität , Fördermittel des Bundes , Fördermöglichkeit ,

Drucksache Nr. 19/10393 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Vorbereitung und Organisation der Kommunalwahlen 2026 in Bayern

Wahlmanipulation; Wahlhelfer; Cybersicherheit; Zulassung von Wahlvorschlägen; Sicherheitsmaßnahmen; Gleichbehandlung aller Kräfte

Beratungsverlauf

Schlagworte: Kommunalwahl
Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration , Kreisverwaltungsbehörde , Landesmittel , Wahlfälschung , Briefwahl ,

Drucksache Nr. 19/10392 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vertragsverhandlungen zum Bayernvertrag mit Microsoft

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10391 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Krankenhäuser Bayern – Lagebericht

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10388 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sachstand Windenergie in Bayern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10387 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Umweltverträglichkeitsprüfungen und der Waldrapp

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10384 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage SPD

Gender Pay Gap usw. in Bayern

Beratungsverlauf

Schlagworte: Lohngleichheit
Gender Pay Gap , Gleichstellung der Geschlechter , Altersvorsorge , Rente , Armutsgefährdung ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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