Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/12456 vom 17.06.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wasser in der Landschaft halten - Landschaftswasserhaushalt als Ziel der Klimaanpassung verankern, Schwammlandschaften und agrarökologische Lösungen fördern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12455 vom 17.06.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erfahrungen zur Durchführung von Bestandsräumungen in Geflügelhaltungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12454 vom 17.06.2026

Antrag SPD

Bayerns Landwirtschaft vor den Folgen der Rekorddürre schützen – Wasserverfügbarkeit sichern, Ernten erhalten, Betriebe stärken

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12416 vom 17.06.2026

Antrag SPD

Die Zukunft Bosnien-Herzegowinas sichern – Demokratie, Stabilität und EU-Integration vorantreiben

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12415 vom 17.06.2026

Antrag SPD

Elektrifizierung der Bahnstrecke Regensburg–Hof und der Sachsen-Franken-Magistrale sichern – Barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe in Nordostbayern ermöglichen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12413 vom 17.06.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Pflegende Angehörige stärken statt bestrafen - Familiäre Pflege als tragende Säule der Gesellschaft bewahren

keine Kürzung der Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige

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Drucksache Nr. 19/12412 vom 17.06.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Bevölkerungsschutz und Krisenbewältigung ganzheitlich denken - Aus- und Fortbildung von Feuerwehr und Rettungsdiensten stärken, Ausbildungskapazitäten der Feuerwehrschulen erhöhen und echte Helfergleichstellung einführen!

Aus- und Fortbildungskonzept für den Zivil- und Bevölkerungsschutz an den staatlichen Feuerwehrschulen in Würzburg, Regensburg und Geretsried; Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellung); Spezialeinheit "Bavarian Wildfire Taskforce“ zur Waldbrandbekämpfung

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Drucksache Nr. 19/12410 vom 17.06.2026

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

BAföG-Reform wie geplant zum Wintersemester umsetzen!

Anpassung der Regelsätze an das Bürgergeld und das regionale Mietniveau; Flexibilisierung bei Studienwechsel und Überschreitung der Studien-Höchstdauer; höhere Einkommensfreibeträge der Eltern; vereinfachtes Antragsverfahren mithilfe von Digitalisierung und KI

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Drucksache Nr. 19/12409 vom 17.06.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BAföG-Schlamassel beenden: Studierende müssen studieren können!

Bundesratsinitiative; Anhebung des BAföG-Grundbedarfssatzes auf das Niveau des Bürgergeld-Regelsatzes; Anpassung des BAföG-Grundbedarfssatz an die Inflationsentwicklung; Anpassung der Wohnkostenpauschale an das regionale Mietniveau; Förderung auch bei Teilzeitstudiengänge oder Studienfachwechsel; vereinfachte Antragsstellung

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Drucksache Nr. 19/12404 vom 17.06.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Entlastungsmodell für Familien schaffen – Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen wirksam begrenzen!

Prüfung durch die Staatsregierung; Entlastungsmodelle

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Drucksache Nr. 19/12403 vom 17.06.2026

Gesetzentwurf Staatsregierung

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/12457 UV vom 16.06.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11673

Sicherstellung praktikabler Rahmenbedingungen bei der Umsetzung der europäischen Verpackungsverordnung (PPWR)

Übergangsfrist beim Verbot von Einweg-Kunststoffverpackungen; Vermeiden von Auslegungsunsicherheiten; unbeabsichtigte Folgen des Verbots; Innovationsfreundlichkeit

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Drucksache Nr. 19/12457 BU vom 16.06.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11673

Sicherstellung praktikabler Rahmenbedingungen bei der Umsetzung der europäischen Verpackungsverordnung (PPWR)

Übergangsfrist beim Verbot von Einweg-Kunststoffverpackungen; Vermeiden von Auslegungsunsicherheiten; unbeabsichtigte Folgen des Verbots; Innovationsfreundlichkeit

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Drucksache Nr. 19/12453 WK vom 16.06.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11628

Für einen starken Arbeitsmarkt III:
Goethe-Institute als internationale Brückenbauer stärken

Stärkung der institutionellen und finanziellen Ausstattung auf Bundesebene; bessere Einbindung in die internationale Fachkräftepolitik des Bundes

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Drucksache Nr. 19/12453 BU vom 16.06.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11628

Für einen starken Arbeitsmarkt III:
Goethe-Institute als internationale Brückenbauer stärken

Stärkung der institutionellen und finanziellen Ausstattung auf Bundesebene; bessere Einbindung in die internationale Fachkräftepolitik des Bundes

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Drucksache Nr. 19/12417 KI vom 16.06.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11315

Dabei sein ist nicht alles: Für eine Platzierung Deutschlands in der Top 5 des Medaillenspiegels bei Olympischen und Paralympischen Spielen im eigenen Land (Olympia I)

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Drucksache Nr. 19/12417 BU vom 16.06.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11315

Dabei sein ist nicht alles: Für eine Platzierung Deutschlands in der Top 5 des Medaillenspiegels bei Olympischen und Paralympischen Spielen im eigenen Land (Olympia I)

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Drucksache Nr. 19/12414 vom 16.06.2026

EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie

Umwelt
Vogelschutzrichtlinie und Habitat-Richtlinie – Stresstest
12.05.2026 - 04.08.2026

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Drucksache Nr. 19/12400 vom 16.06.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Pflegende Angehörige nicht zusätzlich belasten!

Keine Rentenkürzung für pflegende Angehörige; Schlüsselrolle der häuslichen Altenpflege; Finanzierung versicherungsfremder Leistungen aus Steuermitteln auf Bundesebene; Ausbau von Entlastungsangeboten und Quartierskonzepten; digitale Pflegeberatungs-Plattform

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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