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Drucksache Nr. 19/9511 vom 14.01.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Gewappnet sein! Unser Gesundheitssystem auf Fälle vorbereiten, die hoffentlich nie eintreten!

Vorbereitung des Gesundheitssystems auf Krisenzeiten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gesundheitswesen
Gesundheitssystem , Medizinische Versorgung , Krisenbewältigung

Drucksache Nr. 19/9508 vom 14.01.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Trennungsgebot bei Abschiebungshaft abschaffen: Erhöhung der Haftplatzkapazitäten und Bürokratieabbau

Änderung des Entwurfs zur Rückführungsrichtlinie (Richtlinie 2008/115/EG) auf EU-Ebene für ein gemeinsames System zur Rückführung illegaler Drittstaatsangehöriger: Einschränkung des Trennungsgebots von Abschiebe-Häftlingen von Strafgefangenen (mögliche Separierung innerhalb einer gemeinsamen Hafteinrichtung); Änderung des Gesetzes auf Bundesebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Rückführung ausreisepflichtiger Personen
EU-Rückführungsrichtlinie , Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedsstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger , Abschiebehaftanstalt , Abschiebegefängnis , Drittstaat , Ausreiseeinrichtung , Aufenthaltsbeendigung , Asylbewerber , Europäische Kommission , Ausländerpolitik , Flüchtlingsunterbringung , Persönlichkeitsrecht , Aufenthaltsgesetz , AufenthG , Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet

Drucksache Nr. 19/9505 vom 14.01.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Übergangsfrist bei der Konformitätsbewertung von Praxisverwaltungssystemen einführen

Änderung von § 372 Abs. 3 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

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Schlagworte: Arztpraxis
Software , SGB V , Sozialgesetzbuch V , SGB 5 , Sozialgesetzbuch , SGB , Psychotherapeut , Psychotherapeutin , Kassenärztliche Vereinigung Bayerns

Drucksache Nr. 19/9504 vom 14.01.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Prävention und Therapie durch Ernährung IV:
Mehr Ernährungstherapie auf Rezept

Änderung der Vorgaben zur Heilmittelverordnung

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Schlagworte: Ernährung
Gemeinsamer Bundesausschuss , Heilmittelbehandlung , Rezept (Medizin)

Drucksache Nr. 19/9503 vom 14.01.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Prävention und Therapie durch Ernährung III: Konzept für eine Teilakademisierung vorlegen

Masterstudiengänge und Promotionsprogramme

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Schlagworte: Ernährung
Akademisierung , Masterstudiengang , Promotion , Berufsausbildung

Drucksache Nr. 19/9502 vom 14.01.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Prävention und Therapie durch Ernährung II:
Reform der Berufsgesetze für Ernährungstherapie

Reform des Diätassistentengesetzes

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Schlagworte: Ernährung
Diätassistentengesetz , Gesetz über den Beruf der Diätassistentin und des Diätassistenten , DiätAssG

Drucksache Nr. 19/9501 vom 14.01.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Prävention und Therapie durch Ernährung I:
Ernährung im Masterplan Prävention

Bericht im Landtag; Rolle der Ernährung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Ernährung
Masterplan Prävention (Programm der Staatsregierung) , Mangelernährung

Drucksache Nr. 19/9507 vom 13.01.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Anpassung der EU-Öko-Verordnung an Praxiserfordernisse

Verweis auf Drucksache 19/9122; Verbleib im Ökolandbau bei mangelnden Zugang zu Weideflächen; Altersgrenze für Freiflächenhaltung von Geflügel; mögliche Obergrenze der Überdachung von Freigeländen; mehrere Ställe in einer Produktionseinheit; Streichen der Mindestwartezeit bei Arzneimitteln; vereinfachte Zertifikatpflicht bei Direktvermarktern; Streichen des Bio-Salzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Ökologische Landwirtschaft
Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates , Konsultationsverfahren , Weideland , Viehwirtschaft , Veterinärmedizin , Freilandhaltung , Geflügelhaltung , Stall , Tierarzneimittel , Delegierter Rechtsakt , Salz