Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 16263

Drucksache Nr. 19/10791 vom 11.03.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Subsidiarität
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/631 in Bezug auf CO2-Emissionsnormen für neue leichte Nutzfahrzeuge und die Fahrzeugkennzeichnung sowie zur Aufhebung der Richtlinie 1999/94/EG; COM(2025) 995 final
BR-Drs. 68/26

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10790 vom 11.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Evaluation von HebaVaria-Projekt: Hebammen-Vermittlung für eine bessere Versorgung von Mutter und Kind

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10788 vom 11.03.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Deckungsfähigkeit der BayernHeim
(Kap. 09 04 Tit. 831 02)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10787 vom 11.03.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Modellprojekt „Freiwilliges Handwerksjahr“ in Bayern zur Stärkung der Berufsorientierung und Fachkräftesicherung im Handwerk
(Kap. 10 02 Tit. 972 03 u. Kap. 10 05 neuer Tit.)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10754 vom 11.03.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
(Kap. 08 09 Tit. 883 78)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10753 vom 11.03.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/27;
hier: Go Bavaria - Bayerische Jugendkultur im Ländlichen Raum
(Kap. 07 03 Tit. 685 78)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10751 vom 11.03.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Gewalt gegen Frauen wirksam bekämpfen – Gewalthilfegesetz umsetzen, Schutzstrukturen ausbauen und medizinische Versorgung von Betroffenen sichern

Umsetzung des Gewalthilfegesetzes und Schaffung von Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung; Ausbau und langfristige Finanzierung von Frauenhäusern, Fachberatungsstellen, niedrigschwelliger Versorgung unabhängig vom Versicherungsstatus; Kostenübernahme für medizinische Diagnostik auf sexuell übertragbare Krankheiten durch gesetzliche und private Krankenversicherungen (§ 24 SGB V) auf Bundesebene; Stärkung des Opferschutzes für Betroffene nach Sexual- und Missbrauchsdelikten; vertrauliche Spurensicherung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10748 vom 10.03.2026

Antrag AfD

Fentanyl - schwappt die Welle der Opioide auch nach Bayern?

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10747 vom 10.03.2026

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Änderung der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Jagdgesetzes
(Drs. 19/9707)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10746 vom 10.03.2026

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes
(Drs. 19/9707)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10745 vom 10.03.2026

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes und der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Jagdgesetzes
(Drs. 19/9707)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10744 vom 10.03.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bumerang STRABS-Abschaffung: Endlich Klarheit schaffen bei der Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für alte Straßen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sowie der Kommunen

Konzept für die Abrechnung älterer Straßenerschließungsbeiträge (STRABS); Härtefallregelungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10743 vom 10.03.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Staatliche Neutralität an Schulen wahren – Keine religiös motivierten Einschränkungen des Schulalltags während des Ramadans!

Keine Anpassung des Schulbetriebs, Beeinträchtigung des Unterrichts oder der Schülerrechte aufgrund des Fastenmonats Ramadan; religiös-weltanschauliche Neutralität und Gleichbehandlung an den Schulen; Bericht im Landtag zu Sonderregelungen im Zusammenhang mit dem Ramadan; Leitlinien für Lehrkräfte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10742 vom 10.03.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Aufklärung des Vorfalls am Flughafen München

Untersuchung und Bericht im Landtag zu den Vorfällen in der Nacht vom 19. zum 20. Februar: v.a. Wetterprognosen, Notfall- und Winterbetriebspläne, Abholung der Passagiere am Flughafen; Sonderfluggenehmigungen, Schadenersatz, Kommunikationsdefizite

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10741 vom 10.03.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nachhaltig und günstig leben: Menschen, Eigentum und Wirtschaft vor Öl- und Gaspreis-Kostenschock schützen

Maßnahmenpaket auf Bundesebene gegen eine durch den Nahostkonflikt drohende Öl- und Gaskrise: Energieeinsparung; Beibehaltung des Gebäudeenergiegesetzes; Ausbau der erneuerbaren Energien; Beseitigung von Netzengpassgebieten und Förderstopps

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10740 vom 10.03.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Energiepreisexplosion stoppen - Tanken, Heizen und Strom wieder bezahlbar machen!

Änderung der Energie- und Außenpolitik auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene: Aussetzung und Abschaffung der CO2-Abgabe; Ausstieg aus den EU-Emissionshandelssystems (ETS I und ETS II); Energiesteuer- und Stromsteuersenkung; Preisüberwachung durch Kartellbehörden; Erhalt und staatliche Kontrolle bayerischer Gasspeicher; Einführung strategischer Erdgasreserven

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10739 vom 10.03.2026

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Steigende Sprit- und Energiepreise infolge des Iran-Krieges abfedern - Bürger und Wirtschaft effektiv entlasten!

kartellrechtliche Überprüfung; Maßnahmen von Bund und EU

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 16263

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (13532)
  • + Anfragen (5147)
  • + Gesetze (1215)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (4265)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3915)
  • + Beschlüsse (2658)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (6215)
  • + Zustimmung (3018)
  • + Sonstiges (658)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (361)
  • + Niederbayern (285)
  • + Oberbayern (1246)
  • + Oberfranken (216)
  • + Oberpfalz (218)
  • + Schwaben (555)
  • + Unterfranken (342)

Redner

Seitenanfang