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Antrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11098
Dringlichkeitsantrag SPD
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dringlichkeitsantrag AfD
Anhebung der steuerfreien Sachbezugsgrenze nach § 8 Einkommensteuergesetz (EStG) auf Bundesebene; Entlastung von Pendlern durch Benzin-Gutscheine
Ausgaben aus dem Sondervermögen nach Art. 143h GG auf Bundesebene nur für Infrastruktur und Erreichung der Klimaneutralität
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Strategie auf Bundesebene zur Schaffung von Rahmenbedingungen für Biogas und Biomethan als systemrelevanter Energielieferant; flexible Strom- und Gasproduktion aus Biogas Beitrag zur Netzstabilität und Versorgungssicherheit aus erneuerbaren Energien
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Unterstützen des Innovationsfreiheitsgesetzes; Bürokratieabbau; Weiterentwicklung des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Gesetzentwurf AfD
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Mitteilung zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9679
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/10036
Fachgespräch im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/9981
Bestandsaufnahme und Mängelbericht; Sanierung gesundheitsgefährdender Wohnheime; Ausreichende und dauerhafte Finanzierung; Neubauoffensive; jährlicher Bericht
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/10409
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Schriftlicher Bericht im Landtag; Ursachen der Vezögerung; Ministerielle Verantwortlichkeiten; ergriffene Maßnahmen und Fehlgründe; Vermeidbare Steuerzahlerkosten; Vergleichs‑Wartungszeiten internationaler Reaktoren; Auswirkungen auf Wissenschaft und Wirtschaft; Gefährdung von Wettbewerbsambitionen
Antrag AfD
Ausscheiden auch dem Weltklimarat auf Bundes- und EU-Ebene
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.