Treffer 1 - 20 von 20154
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/12265
Schaffung von grenzüberschreitenden Zweckverbänden; zuständige Rechtsaufsichtsbehörde
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mitteilung zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12809
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Informationspflicht über staatliche Leistungen gegenüber den Erziehungsberechtigten Änderung der neuen Art. 17 und Art. 28 Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Aufklärung von Ladendiebstählen unterstützen
Gesetzentwurf Staatsregierung
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11952
Engagement für eine DSGVO-Ausnahmeregelung auf Bundes- und EU-Ebene für alle gemeinnützigen Einrichtungen ohne Gewinnerzielungsabsicht
Antrag SPD
Strategie zur CO₂‑Entnahme auf Landes- Bundes und EU-Ebene; Trennung von Emissionsvermeidung und negativer Emission, Monitoring und Verbindlichkeit; Förderung natürlicher Kohlenstoffsenken, Pyrolyse‑Kohlenstoffspeicherung, technischer Verfahren (BECCS, DACCS, künstliche Photosynthese); Ausbau der Kreislaufwirtschaft und Infrastruktur; Schaffung eines zukunftsfähigen Wirtschaftszweigs; Bericht im Landtag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/12414
Beteiligung des Landtags; Federführung beim Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Antrag AfD
Gegenmaßnahmen; Merkmale und Erscheinungsformen der Tätergruppen; Erhebung unter Schülern und Eltern
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; länderübergreifender Aktionsplanvergleich; Auswirkungen auf bayerische LSBTIQ*-Verbände und Initiativen; schulische Bildungsmaßnahmen; Wirkungsziele und Messbarkeit; Umsetzungs- und Verantwortlichkeitssicherung bei Kommunen und freien Trägern; operative Verantwortung
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Sanierungsbedarf; Geplante und umgesetzte Baumaßnahmen; kalkulierte Kosten; Investitionen in Erhalt und Neubau
Gesetzentwurf AfD
Aufnahme der Blockade von Versammlungen und Gewalt gegen Versammlungsleiter oder -ordner ins Störungsverbot; Strafbewehrung dieser Tatbestände Änderung von Art. 8 Abs. 2 und Art. 20 Abs. 2
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen; Bewertung menschenrechtsverletzender Berichte und Kooperationen; Umfang und Anpassungsbedarf bayerischer Zusammenarbeit; Nutzung diplomatischer Kontakte; Unterstützungs- und Abstimmungsinstrumente; Risikoanalyse und Gegenmaßnahmen; Ziele Deeskalation, Dialog, Friedenssicherung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.