Treffer 1 - 20 von 14437
Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Personalaufstockung zur Beschleunigung der Sanierung der KZ-Gedenkstätte Dachau; Behördliche Zusammenarbeit verstärken; Baugenehmigungsverfahren verkürzen; Haushaltsmittel aufstocken
Änderungsantrag SPD
Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz
Gesetzentwurf Staatsregierung
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Gesetzentwurf AfD
Geltung der Freiheit vor Erschließungsbeiträgen nach 25 Jahren auch bei provisorischen Straßen; Erstattung der seit 2018 gezahlten Beiträge Änderung von Art. 5a Abs. 7 und Art. 19 Abs. 9
Rücknahme der Änderung von Art. 29 Eisenbahn- und Seilbahngesetz
Ausrüstung für Berg-, Höhlen- und Wasserrettung Rücknahme der Änderung von § 26 Abs. 2
Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz
Ausstattung und Einrichtung von Rettungsfahrzeugen Rücknahme der Änderung von Art. 35 Abs. 4
Rücknahme der Streichung von Art. 25 Waldgesetz
Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz
Beibehalten der regelmäßigen Evaluation der Vereinigung der Pflegenden Rücknahme der Streichung von Art. 4 Abs. 2 Pflegendengesetzes
Beibehalten des Klimaberichts Rücknahme der Aufhebung von Art. 3a und Art. 9 Abs. 3 Naturschutzgesetz
Beibehalten von regelmäßiger Raumbeobachtung und Berichterstattung an den Landtag Beibehalten von Art. 31 und Art. 32 Landesplanungsgesetz
Veröffentlichungsfrist im Beteiligungsverfahren bei Raumordnungsplänen Änderung von Art. 18 Abs. 1 Landesplanungsgesetz
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
