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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/28418
Bericht des Bundes im Zuge der Ermittlung der sozialhilferechtlichen Regelbedarfe
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Prüfung; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27900
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Denkwerkstatt am 24.10.2022
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Umsetzung der gerichtlichen Vorgaben in enger Orientierung an den Ergebnissen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Auswertung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 26.4.2022; Änderung des Verfassungsschutzgesetzes (Art. 3-5, 8, 8a, 8b, 9-12, 14-19, 19a, 23, 25, 26, 29, neue Art. 5a, 26, neues Kapitel 5) und des Polizeiaufgabengesetzes (Art. 60)
Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU
Einführung einer Belastungsgrenze bei den Schulwegkosten pro Schüler und Schuljahr; Änderung von Art. 3, 6 SchKfrG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26324
mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Digitalisierung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26322
mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Einbindung von Bildungseinrichtungen
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26318
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26317
Beitrag für eine inklusive Gesellschaft; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Bekanntheit des Berufs
Antrag FREIE WÄHLER
priorisierte Bearbeitung von Bauanträgen von geförderten sozialen Wohngebäuden
Erhöhung der gesamten Staffelung des Pauschbetrags
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26318
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Ausbildung von Erziehungspersonal; Arbeitsmaterialien in Grundschulen und Kindertagesstätten; Elternberatung; Schuleingangsuntersuchung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26419
Änderung von Nr. 3.2 (Innenentwicklung vor Außenentwicklung) und der entsprechenden Änderungsbegründung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26417
Änderung der Nummern 2.2.6 (Entwicklung und Ordnung der ländlichen Räume mit Verdichtungsansätzen) und 2.2.7 (Entwicklung und Ordnung der Verdichtungsräume) sowie der zugehörigen Änderungsbegründungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26160
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27900
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26417
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