Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/26424 vom 07.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
hier: Festlegungen zum Hochwasser einfach gestalten

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Drucksache Nr. 18/26423 vom 07.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
hier: Grundwasserschutz ja, aber unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit

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Drucksache Nr. 18/26422 vom 07.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
hier: Flächeneffizienz erhöhen - multifunktionale Flächennutzung bei Photovoltaikanlagen befördern

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Drucksache Nr. 18/26421 vom 07.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
hier: Infrastruktur für senkrecht startende und landende Fluggeräte in allen Regionen ermöglichen

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Drucksache Nr. 18/26420 vom 07.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
hier: Tourismusstandort Bayern zukunftsfähig entwickeln und Entwicklungsmöglichkeiten eröffnen

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Drucksache Nr. 18/26419 vom 07.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
hier: Anforderungen an Kommunen zum Nachweis fehlender Innenentwicklungspotenziale klarstellen

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Drucksache Nr. 18/26418 vom 07.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
hier: Harmonisierungsgebot (kommunal und interkommunal) als Begrifflichkeit im LEP etablieren

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Drucksache Nr. 18/26417 vom 07.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
hier: Wachstum in den verdichteten Räumen ganzheitlich betrachten und neben Wohnraum auch erforderliche soziale Infrastrukturen bereitstellen

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Drucksache Nr. 18/26416 vom 07.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
hier: BOS-Digitalfunknetz zur Sicherung des Allgemeinwohls ausbauen

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Drucksache Nr. 18/26415 vom 07.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
hier: Multifunktionale Flächennutzung stärken - Verlust landwirtschaftlicher Produktionsfläche minimieren

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Drucksache Nr. 18/26414 vom 07.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
hier: Rahmenbedingungen verbessern, um in ganz Bayern qualifizierte Fachkräfte zu gewinnen und zu halten und Chancengleichheit zu ermöglichen

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Drucksache Nr. 18/26382 vom 06.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 18/24627)

Änderung von Art. 15 des Denkmalschutzgesetzes: Ausnahmeregelung bezüglich der EU-Verordnung 2022/2577 zur Festlegung eines Rahmens für einen beschleunigten Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien

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Drucksache Nr. 18/26378 vom 06.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Menschenrechtsverletzung weibliche Genitalverstümmelung ächten II: Versorgung der betroffenen Mädchen besser honorieren, weitere medizinische Anlaufstellen schaffen

Anpassung der Vergütung und der Abrechnungsmodalitäten; Prüfung der Schaffung weiterer Kompetenzstellen durch die Krankenhäuser und Universitätsklinika

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Drucksache Nr. 18/26376 vom 06.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Masterplan Geothermie

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung über die Ergebnisse des Gutachtens der TU München

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Drucksache Nr. 18/26375 vom 06.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Baurecht auf Zeit - dem Horten baureifer Grundstücke entgegenwirken!

Einfügung eines neuen Absatzes 2e in § 9 des Baugesetzbuchs

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
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