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Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5101
insbesondere im Bereich Internet und Soziale Medien
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5100
Schriftlicher Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5099
Einbeziehung der Financial Intelligence Unit; Nachweispflicht bzgl. Finanzierung für Körperschaften und Vereine mit überwiegend außereuropäischer Finanzierung im Rahmen der steuerlichen Gemeinnützigkeit
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5098
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/4671
Ergebnisse der Sachverständigenanhörung im Innenausschuss am 5.12.2024; Internetermittlungen im Staatsschutz; Deradikalisierungsarbeit; Islam-Unterrichts an Schulen; Übersetzer-Pool; Beobachtung sozialer Netzwerke
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5029
EU-weite Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden; Ausbau der Kooperationspflicht Bund / Länder; Beibehaltung und Ausbau bestehender Projekte bzgl. internationalem Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden; Europäischen Agentur für Nachrichtendienste
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5028
Finanzierungsaktivitäten extremistischer Organisationen; Transparenz- und Offenlegungspflichten; Analyse islamistischer Finanzierungsnetzwerke; Bildung einer Arbeitsgruppe: Erarbeitung Antidiskriminierungsklausel für öffentliche Zuwendungen; schriftlicher Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5027
Programm zu Präventionsarbeit bei jungen Menschen, insbesondere unbegleitete Junge Flüchtlinge; Gewaltschutz in Gemeinschaftsunterkünften; Forschung zu Radikalisierungsantrieb und Auswirkungen von Desinformation
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5026
Verstärkte Online-Präsenz von Verfassungsschutz und Polizei; behördlicher Überblick über Islamistische Prediger und Influencer; Nutzung von KI zur Übersetzung fremdsprachiger Inhalte; Verantwortung der Social-Media-Plattformen; Stärkung der Medienkompetenz, insbesondere bei jungen Menschen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5863
Anpassen der Ziele und Werte; neue Schwerpunkte
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5867
Änderung des § 558 Abs. 2 BGB
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5865
Änderungen im Heilberufe-Kammergesetz
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5841
schriftlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Bekämpfungspflicht; Ausbildung und Qualifikation; gesundheitliche Folgen von Stichen; Unterstützung für Ehrenamtliche
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5828
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus über das Aktionsprogramm „Schwammregionen in Bayern“: Zielsetzung; berufliche Qualfikation der Umsetzungsbegleiter, Finanzierung; übergeordnete Gewässerplanung
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5470
an Schulen; schriftlicher Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5864
Schriftlicher Bericht im Landtag, mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5393
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention;
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/6347
Antrag AfD
Schriftlicher Bericht an den Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention
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