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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1556
Zusammenarbeit mit Hochschulen; Unzulässigkeit von Zivilklauseln; Jugendoffiziere und Karriereberater der Bundeswehr in Schulen; überragendes öffentliches Interesse für Militärgeländen im Denkmalschutz- und Planungsrecht; Bauaufsicht, Baugenehmigungsverfahren und Bausatzungen bei Militärgeländen Änderung von Art. 6 und Art. 20 BayHIG; Änderung von Art. 2 BayEUG; neuer Art. 25 und Umnummerierung des bisherigen Art. 25 BayDSchG; Änderung von Art. 6 Abs. 2 Nr. 9 BayLplG; Änderung von Art. 53 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1, Art. 68 Abs 2 und Art. 81 BayBO
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/2581
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus zur Notfallplanung für den Fall eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest (ASP)
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unterstützung von Kommunen; Warnsystem; Forschung; Gesundheitsbereich; öffentliche Gebäude; Obdachlose; Wasserversorgung
Antrag SPD
Umsetzung des Entwurfs einer Arbeitsgemeinschaft
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/2438
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1815
Wiederherstellung natürlicher Überschwemmungsgebiete, Rückverlagerung von Dämmen, Renaturierung von Mooren, Rückbau von Entwässerungsgräben, Erhöhung der Wasserspeicherfähigkeit der Böden, Ausweisung von Flächen zum natürlichen Hochwasserrückhalt in Flurneuordnungsverfahren, keine Bebauung in potenziellen Überschwemmungsgebieten, Personalverstärkung an den Wasserwirtschaftsämtern.
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2671
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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