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Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7647
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7582
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7562
Höhere Strafzumessung bei sexuellem Missbrauch von Minderjährigen und Schutzbefohlenen: Verjährungsfristen, Freiheitsstrafen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7522
"KMU-Check (KMU= kleine und mittlere Unternehmen)" nach niederländischem Vorbild für alle neuen und bestehenden Landesgesetze; Einführung eines vergleichbaren "KMU-Checks" auf Bundesebene
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7521
"Reallabore-Gesetz" und "Bundesexperimentiergesetz" als Rahmengesetz auf Bundesebene; Entwurf eines "Reallabore-Gesetzes" auf Landesebene; StMWi als Genehmigungsbehörde für bayerische Reallabore für alle Verwaltungsebenen; Öffnungs- und Experimentierklauseln; vereinfachte Prüfungs-, Zulassungs- und Förderverfahren
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7461
Projekte im Sinne der nationalen Fußverkehrsstrategie
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7406
"Bäumeprogramm" für die Städte und Gemeinden; Finanzierung aus vorhandenen Programmen zur Klimaanpassung und aus "Baupatenschaften"; wissenschaftliche Begleitung und Kooperation (Baumschulen, Fachstellen, Bauverwaltung); Auswahl, Pflanzung, Entwicklungspflege von klimaresilienten Baumsorten mit hoher Biodiversitäts-, Beschattungs- und Verdunstungsleistung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7360
Priorisierung stark frequentierter öffentlicher Einrichtungen; Nutzung des Sonderprogramms „Kommunale Trinkbrunnen“ nach Nr. 2.4 Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben 2025
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7359
Speicherung und Verwendung von Regenwasser anstelle von Trinkwasser
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7208
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7614
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Sachstand seit 2013; geplante Abläufe; Einbindung von Menschen mit Behinderung; inhaltliche Erweiterungen; Aktualisierung auf der Website des Staatsministeriums
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8431
Prüfung durch die Staatsregierung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/7657
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus zu Ursachen des geringen Mittelabrufs, sowie Anpassungspotential bzgl. folgender Punkte: Unterstützung der Kommunen bzgl. Bauprojekten, Ausstattungsanschaffung sowie Fachexpertise, Anpassung Umsetzungsrichtlinien, Beseitigung der Unsicherheiten bzgl. Erfüllung von Rechtsansprüchen, Vorlage von Konzepten durch die Kommunen, Herabsetzung der Bagatellgrenze, Anpassung der Finanzierungsmodalitätn
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7381
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8424
Beteiligung am Konsultationsverfahren; zur federführende Beratung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8410
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Schriftliche Anfrage SPD
Ausschöpfung von Erwerbspotentialen; Einsatz künstlicher Intelligenz
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8399
Förderung der Sing- und Musikschulen im Haushaltsplan 2026/2027; Förderquote für Personalkosten bei mindestens 20 Prozent; Finanzierungsmodell
Antrag SPD
Studie über die Folgen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.